RC N Watch: Natürlich weiter Night Raids

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Nachdem in der vergangenen Woche eine nächtliche ISAF-Aktion in der nordafghanischen Provinz Takhar zu gewalttätigen Protesten in der Stadt Taloqan geführt hatte, bei denen auch die Bundeswehr scharf schoss, wurde über eine Änderung der Praxis dieser Night Raids spekuliert. Das scheint in der Tat pure Spekulation – natürlich setzt ISAF die nächtlichen Kommandoaktionen fort, mit denen vor allem führende Personen der Aufständischen festgesetzt oder auch getötet werden sollen. Und natürlich auch im deutschen Kommandobereich im Norden Afghanistans, wie ISAF heute

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Vereinte Nationen billigen private Sicherheitsteams gegen Piraten

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Die Entscheidung war in der vergangenen Woche so erwartet worden (und ich hatte sie am vergangenen Freitag wg. meiner Abwesenheit nicht wahrgenommen): Die International Maritime Organisation (IMO), eine Unterorganisation der Vereinten Nationen, hat den Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsteams auf Handelsschiffen in Piraten-gefährdeten Gewässern offiziell gebilligt. Dabei geht es natürlich vor allem um die Angriffe somalischer Piraten am Horn von Afrika. Der Beschluss des Maritime Safety Committee der IMO ist zwar offiziell nur eine Interim guidance, und die Aussage ist bürokratisc/rechtlich/politisch

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Jetzt halbwegs offiziell: Wir.Dienen.Deutschland

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Die Leser von Augen geradeaus! wissen es schon seit gut einer Woche (und haben es heftig diskutiert), jetzt sagt es auch der Minister. Auf die Frage der Kollegen der Welt am Sonntag, ob er denn schon eine Idee für einen neuen Slogan für die Bundeswehr-Eigenwerbung habe, sagte Thomas de Maizière: Ein Arbeitstitel lautet „Wir. Dienen. Deutschland“. Mit Punkten dazwischen. Man soll im positiven Sinne über das Wir stolpern, über das Dienen, über das Deutschland. Wir, das ist die Kameradschaft. Dienen

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Alle Jahre wieder

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Es scheint genetisch bedingt: In regelmäßigen Abständen meldet sich ein Bundesminister aus CDU oder CSU zu Wort, der den Einsatz der Bundeswehr im Inneren verlangt, zur Unterstützung der Polizei. Um zugleich hinzuzufügen, dass die dafür nötige Mehrheit zur Änderung des Grundgesetzes nicht in Sicht sei. So ähnlich ist es diesmal auch mit dem nicht mehr ganz so neuen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Um ihm aber nicht Unrecht zu tun, sollte man Frage und Antwort im Interview des Hamburger Abendblattes nachlesen (interessanterweise

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Eine Mahnung vom ComISAF

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Offen wird es so vermutlich keiner sagen – aber es scheint mir nicht unwahrscheinlich, dass die heutige Erinnerung von ISAF-Kommandeur David Petraeus, beim Einsatz in Afghanistan um jeden Preis zivile Opfer zu vermeiden, auch mit den jüngsten Ereignissen in Taloqan zusammenhängt. Die allerdings ein trauriger End(?)punkt in einer Reihe von zivilen Opfern durch ISAF-Einsätze, darunter auch Kinder, in den vergangenen Tagen waren. Indeed, every loss of innocent civilian life is a tragedy for the family involved and diminishes our cause,

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Low ops

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Nach dem gestrigen Großkampftag muss ich heute und die nächsten Tage aus familiären Gründen hier low ops fahren. Ich hoffe auf Verständnis – und eine weiterhin rege Diskussion… (die VPR verdienen ja noch besondere Würdigung, mal sehen, wann ich das zeitlich hinbekomme).

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Zum Reinhören: de Maizière vor der Bundespressekonferenz

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Da es davon vermutlich keine Abschrift geben wird: Hier zur Dokumentation der Auftritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Bundespressekonferenz am Mittwoch. Wo einige Fragen offen blieben… (aus technischen Gründen wieder in drei Teilen.) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360248-de-maiziere-bundespressekonferenz-1-18-5-11) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360250-de-maiziere-bundespressekonferenz-2-18-5-11) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360253-de-maiziere-bundespressekonferenz-3-18-5-11)

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„Ich mache es lieber, als große Visionen an die Wand zu malen“

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Es war ziemlich am Ende seiner Pressekonferenz vor den Berliner Hauptstadtjournalisten, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière einen Kernsatz aussprach: Ich mache es lieber, als große Visionen an die Wand zu malen. Konkret bezog sich das zwar auf europäische Verteidigungsprojekte, aber es passt auch auf die gesamte Reform, die der Minister am Mittwoch in der Hauptstadt vorstellte. Denn wesentliche Grundzüge der neuen Bundeswehr sind zwar absehbar: Eine neue verteidigungspolitische Ausrichtung, die Einsätze zur Krisenbewältigung nicht etwa unwahrscheinlicher werden lässt. Eine Reduzierung

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Die neue Bundeswehr: Die Rede des Ministers

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Die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Neuausrichtung der Bundeswehr heute in der Berliner Julius-Leber-Kaserne wird vermutlich auch noch schriftlich vorgelegt. Das dürfte aber ein bisschen dauern, deshalb (Herunterladen jetzt hier möglich.) Für die Interessierten, die seine gut einstündige Rede nicht live verfolgen konnten: Hier der Mitschnitt. (Aus technischen Gründen in drei Teilen.) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360030-de-maiziere-rede-1-jlk-18-mai-2011) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360035-de-maiziere-rede-2-jlk-18-mai-2011) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360041-de-maiziere-rede-3-jlk-18-mai-2011)

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