Zu zögerlich gegen Bombenleger?

Nach dem gestrigen Tod eines 33-jährigen Hauptmanns bei Kundus hat ZDF-Kollege Uli Gack gestern abend im heute journal von Vorwürfen gegen die politische und militärische Führung der Bundeswehr berichtet: Aus rechtlichen und/oder politischen Bedenken würden die Möglichkeiten nicht genutzt, gegen Bombenleger bei der Vorbereitung von Sprengfallen vorzugehen. Dank der Bloggerkollegen von Soldatenglück gibt’s den Bericht inzwischen auch als Youtube-Video, ich stelle ihn zur Dokumentation hier mal ein:

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Da ist sie, die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft (mit Nachtrag)

Erinnert sich noch jemand an die langwierigen, teils heftigen und oft juristisch feinziselierten Diskussionen in den vergangenen Jahren, ob sich  – vielleicht sogar mit Gesetzesänderung – eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft mit Vorwürfen gegen deutsche Soldaten im Auslandseinsatz befassen sollte? Weil sich regelmäßig die Staatsanwaltschaft am Dienstort des Soldaten kümmerte, bisweilen ohne die nötige Fachkenntnis? Wie darüber gestritten wurde, ob es Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften geben sollte, oder vielleicht sogar besondere Militär-Staatsanwälte? Das hat sich schon eine ganze Weile ganz praktisch erledigt – und in der

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Ausrüstungsmangel? Gerne auch an der Heimatfront.

Über die Informations- und Kommunikationspolitik des Bundesministeriums und der Verteidigung und der Bundeswehr mache ich mich bisweilen gerne mal lustig. Heute habe ich allerdings vor allem professionelles Mitgefühl für die Kollegen, die die Informationen an die Öffentlichkeit bringen müssen: Wer glaubt, nur bei Fahrzeugen, Ausrüstung und Waffen müssten sich die Soldaten zum Teil mit veraltetem Gerät rumschlagen, der irrt. Wenn ein – immer wieder nachgerüsteter – Marder oder eine Transall, nur wenig jünger als ich, ein Problem sind – was

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Tod auf Route Cherry

Auf der Versorgungsroute Cherry im nordafghanischen Unruhedistrikt Char Darrah bei Kundus ist am Mittwochmorgen ein deutscher Soldat bei einem Sprengstoffanschlag gefallen. Generalinspekteur Volker Wieker berichtete am Nachmittag in Berlin, etwa 14 Kilometer nordwestlich des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus sei eine Routinepatrouille mit mindestens zwei improvisierten Sprengfallen (Improvised Explosive Devices, IED) angegriffen worden. Dabei seien drei geschützte Fahrzeuge getroffen worden – ein Transportpanzer Fuchs, ein Spähwagen Fennek eines Joint Fire Support Teams und ein Patrouillenfahrzeug Dingo. Ein deutscher Soldat wurde

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Deutscher Soldat nordwestlich von Kundus gefallen

Bei einem Anschlag mit einer Sprengfalle (Improvised Explosive Device, IED) nordwestlich von Kundus ist am Mittwoch ein deutscher Soldat gefallen. Eine offizielle Bestätigung der Bundeswehr gibt es noch nicht; allerdings unterrichtete nach Medienberichten Generalinspekteur Volker Wieker am Vormittag den Verteidigungsausschuss des Bundestages über den Vorfall (Spiegel Online; Bild). Es ist der vierte deutsche Gefallene in Afghanistan in diesem Jahr und der erste in der Amtszeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Nachtrag: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat für heute Nachmittag ein

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Bloß nicht Top Gun

Da war er wieder, der eigene Stil, den Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerne als Antwort auf die Frage nennt, ob er einen anderen Stil habe als sein Vorgänger: Heute kletterte der Minister auf dem Fliegerhorst Laage bei Rostock zwar in das Cockpit eines Eurofighters. Auf die Frage, wann er denn mal in so einem Jet mitfliege, sagte er nur trocken: Das habe er nicht vor. Schließlich sei er 57 Jahre alt und ein komplizierter Brillenträger… Er brauchte es gar nicht

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Tiger nach Libyen

Die Meldung, die ich heute vormittag eher beiläufig zur Kenntnis wahrgenommen habe, versetzt mich bei näherem Nachdenken dann doch ein wenig in Erstaunen: Frankreich schickt Tiger-Kampfhubschrauber nach Libyen. Zum einen scheint damit ein Engagement des Westens in einen Bodenkrieg in dem nordafrikanischen Land näher zu rücken – und das schien doch mit der UN-Resolution, die unter anderem Grundlage der NATO-Luftangriffe ist, weitgehend ausgeschlossen. Das ist die politische Dimension. Mich überrascht auch eine militärische Dimension: Mir war nicht klar, dass die

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RC N Watch: Natürlich weiter Night Raids

Nachdem in der vergangenen Woche eine nächtliche ISAF-Aktion in der nordafghanischen Provinz Takhar zu gewalttätigen Protesten in der Stadt Taloqan geführt hatte, bei denen auch die Bundeswehr scharf schoss, wurde über eine Änderung der Praxis dieser Night Raids spekuliert. Das scheint in der Tat pure Spekulation – natürlich setzt ISAF die nächtlichen Kommandoaktionen fort, mit denen vor allem führende Personen der Aufständischen festgesetzt oder auch getötet werden sollen. Und natürlich auch im deutschen Kommandobereich im Norden Afghanistans, wie ISAF heute

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Vereinte Nationen billigen private Sicherheitsteams gegen Piraten

Die Entscheidung war in der vergangenen Woche so erwartet worden (und ich hatte sie am vergangenen Freitag wg. meiner Abwesenheit nicht wahrgenommen): Die International Maritime Organisation (IMO), eine Unterorganisation der Vereinten Nationen, hat den Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsteams auf Handelsschiffen in Piraten-gefährdeten Gewässern offiziell gebilligt. Dabei geht es natürlich vor allem um die Angriffe somalischer Piraten am Horn von Afrika. Der Beschluss des Maritime Safety Committee der IMO ist zwar offiziell nur eine Interim guidance, und die Aussage ist bürokratisc/rechtlich/politisch

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