Breitseite vom Bundesrechnungshof gegen Geheimniskrämerei im Verteidigungsministerium

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Das Verhältnis einer Kontrollbehörde wie dem Bundesrechnungshof zu den Kontrollierten, in diesem Fall also der Bundesregierung, ist naturgemäß ein problematisches: Wer lässt sich schon gerne kontrollieren. Und in der Tat ist der Bundesrechnungshof in der Bewertung von Bundeswehr-Vorhaben in der Vergangenheit bisweilen zu Schlussfolgerungen gekommen, die einen mit der Materie Vertrauten zumindest, nun, erstaunt haben. Jetzt allerdings schießt die Prüfbehörde eine Breitseite gegen das Verteidigungsministerium, bei der es nicht um eine Bewertung von Ausgaben geht: Das Ministerium, klagt der Rechnungshof,

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Deutscher katholischer Bischof für internationale Schutzzone in Syrien

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Von dem Interview, das die Katholische Nachrichtenagentur (KNA) mit dem Trierer Bischof Stephan Ackermann geführt hat, kenne ich bislang nur die Nachrichtenfassung von Radio Vatikan, aber schon das lässt aufhorchen: Die internationale Gemeinschaft sollte nach Ansicht des Trierer Bischofs Stephan Ackermann in Syrien auf die Einrichtung von Schutzzonen für die Zivilbevölkerung drängen.(…) „Eine humanitäre Intervention ist ernsthaft in Erwägung zu ziehen.“ Nun ist Ackermann nicht nur katholischer Bischof von Trier, sondern auch Vorsitzender der Deutschen Kommission Justitia et Pax. Und

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Weiter geht’s mit der Realisierungsplanung: Marine und Sanitätsdienst

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So langsam füllt es sich… Nach den Realisierungsplanungen für die Stationierung, das Heer und die Luftwaffe jetzt: • Realisierungsplanung Marine – die ist dankenswerterweise auf marine.de eingestellt, hier der Direktlink zum Herunterladen. • Sanitätsdienst: RealPl_ZSanDstBw (Alle mir vorliegenden Realisierungsplanungen Juni 2012 als Übersicht in diesem Blogeintrag)

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„Der Sack ist zu … wir haben ihn nur geschüttelt und geklopft“

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Im Zusammenhang mit der Stationierungsplanung für den Umbau (und die Verkleinerung) der Bundeswehr wird von Verteidigungsminister Thomas de Maizière immer wieder der Satz zitiert Der Sack ist zu (auch wenn der Minister heute darauf verwies, dass er diese Formulierung aus der Frage eines Journalisten aufgenommen habe). Heute nahm de Maizière zu mehr Planungsdetails für die Zeitvorstellungen zum Umbau Stellung – und bekräftigte seinen damaligen Satz: Der Sack ist zu, der Sack war zu, der Sack bleibt zu. Wir haben ihn

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Weiter geht’s mit der Realisierungsplanung: Die Zeitpläne für die Einheiten – das Heer

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Zu Recht haben einige Leser angemerkt, dass das heute nachmittag hier veröffentlichte Info-Paket zur Realisierungsplanung im Wesentlichen die Liegenschaften betrifft – aber lange bevor eine Liegenschaft aufgegeben wird, ist eine dort untergebrachte Einheit vielleicht umgegliedert, an einen anderen Standort verlegt oder gar aufgelöst worden. Also die ganzen Details für die jeweiligen Einheiten fehlen, also das, was die Soldaten und ihre Angehörigen am meisten interessieren dürfte. Bei der Vorstellung des ganzen Pakets sagte Verteidigungsminister Thomas de Maiziére heute, die Unterlagen für

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Surprise: I’m on the shortlist for the Defence IQ Blogging Awards

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Now that’s really a surprise. Augen geradeaus! has made the Defence IQ Blogging Awards shortlist – if I’ve read it correctly, that’s the only non-Anglo/US blog – in other words, the only blog not originating in the English language sphere – on this shortlist. (Correction: now I see there’s at least one blog from India and one from Eastern Europe, but it seems they are published in English completely.) Something I would never have expected. And when I see the

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Gauck fordert gesellschaftliche Debatte über den Einsatz von Gewalt

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Bundespräsident Joachim Gauck war heute zum Antrittsbesuch bei der Bundeswehr – an der Führungsakademie in Hamburg. Und erinnerte in seiner Rede an ein ganz anderes Verhältnis zum Militär, das er in der DDR hatte: Von der Bundeswehr könne er sagen, dass sie keine Begrenzung der Freiheit [sei], sie ist eine Stütze unserer Freiheit. (Foto: Dora-Maria Tefke/Bundeswehr via flickr unter CC BY-ND Lizenz) Entscheidender für die gesellschaftliche Debatte über die Bundeswehr scheint mir jedoch ein anderer Absatz seiner Rede: Die Frage

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