Eurofighter für Südkorea, mehr Panzer für die Saudis

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Ein kurzer Blick auf die Rüstungsexportlage aus deutscher Sicht an diesem Wochenende: Das deutsch-französische Luft- und Raumfahrtunternehmen EADS will Südkorea das Kampfflugzeug Eurofighter liefern. Die Maschinen sollen von einem Gemeinschaftsunternehmen in Südkorea montiert werden, wie die Agentur Yonhap berichtet: European aerospace and defense group EADS is set this week to propose joint production of its Eurofighter Typhoon with South Korea, a proposal that would sweeten its bid to win Seoul’s multi-billion dollar tender offer for combat fighter purchases, a company

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Deutscher Einsatz im Kosovo: Wer löscht die Bilder?

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Vom Bundeswehr-Einsatz im Kosovo gibt es relativ wenig Bilder, und deshalb war es gut, dass ein amerikanischer Fotograf bei der Räumung einer Straßensperre im Nord-Kosovo am 1. Juni Fotos veröffentlichte, die auch deutsche Soldaten im Einsatz zeigten. Diese Bilder hatte ich hier im Blog veröffentlicht – doch inzwischen musste ich feststellen, dass diese Fotos entfernt wurden. Merkwürdig, weil das Flickr-Album mit den Fotos dieses Einsatzes nach wie vor vorhanden ist. Nur genau die Fotos, die deutsche Soldaten zeigten, wurden gelöscht.

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KFOR schließt illegalen Grenzübergang im Nord-Kosovo – Keine Zwischenfälle

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Die NATO-geführte KFOR-Truppe im Kosovo hat am Samstagmorgen einen der illegalen Grenzübergänge zwischen dem Kosovo und Serbien geschlossen. Zwischenfälle gab es nach KFOR-Angaben bei der Aktion nahe dem Übergang über die Administrative Boundary Line (ABL) bei Bernjak (Brnjak), die völkerrechtlich nicht als Grenze angesehene Trennlinie, nicht. Auch aus welchen Nationen Truppen an dem Einsatz beteiligt waren, blieb offen. Die KFOR-Mitteilung im Wortlaut: Closure of DOG 16 unauthorized crossing point KFOR contributes to a Safe and Secure Environment 16 JUN 2012

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Mit Leistungsschutzrecht: Kein Wehrbeauftragter, kein General

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Regelmäßige Leser von Augen geradeaus!, die auch sonst die verteidigungspolitische Berichterstattung verfolgen, werden es in den vergangenen Tagen vielleicht gemerkt haben: Es gab zwei Themen, die gut hierher gepasst hätten, die ich aber – bewusst – nicht aufgegriffen habe. Zum einen die Kritik des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus an der Mitte der Woche veröffentlichten Feinausplanung der Bundeswehr in der Passauer Neuen Presse, zum anderen das durchaus interessante Interview der Welt mit dem Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Rainer Glatz. Das hatte in

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UK revised rules for private armed guards vs pirates: Don’t wait for the aggressor to strike

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While in Germany the rules on the use of private armed guards to fight pirates from German-flagged ships are still unclear (obviously due to a lacking agreement between the Ministry of Economics and the Ministry of the Interior), the United Kingdom has revised it rules on private security company on British ships. Foreign Office minister Henry Bellingham explained this yesterday: Following the Government’s announcement last autumn that we would allow the use of privately contracted armed guards on board UK

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MEADS droht Finanzierungsstopp in den USA

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Da diese Geschichte offensichtlich noch nicht in den deutschen Medien aufgetaucht ist (und weil hier heute schon so viel steht…) nur der kurze Hinweis auf eine internationale Reuters-Meldung von gestern: In Deutschland  und Italien wächst die Sorge, dass die USA nicht wie vereinbart zumindest die Entwicklungsphase des Luftabwehrsystems MEADS (Medium Extended Air Defense System) mit-finanzieren: German and Italian officials warned U.S. lawmakers on Wednesday that their plans to cut off funding for a ground-based NATO missile defense program built by

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Zollfrei Einkaufen in Afghanistan

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Aus gutem Grund bin ich hier im Blog bislang nicht auf die Geschichte mit Entwicklungsminister Dirk Niebel und seinem afghanischen Teppich eingestiegen. Eine aktuelle Meldung der Nachrichtenagentur Reuters muss ich aber aufgreifen: Der von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel aus Afghanistan eingeführte Teppich für seine Wohnung war nach Darstellung des FDP-Politikers zollfrei. Afghanistan unterliege als eines der „am wenigsten entwickelten Länder“ einer Sonderregelung der Europäischen Union, sagte Niebel am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Demnach dürften auch Privatpersonen Gegenstände wie Teppiche zollfrei nach

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Tanken ja, bomben nein

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Nach dem der Vorstoß von zwei CDU-Parlamentariern zu einem möglichen deutschen Souveränitätsverzicht bei Einsätzen in NATO oder EU hier hohe Welle geschlagen hat, ein notwendiger Nachtrag: Nach seiner Grundsatzrede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) habe ich Verteidigungsminister Thomas de Maizière gefragt, wie er dazu steht – er hatte sich ja auch am Rande des NATO-Gipfels in Chicago im Mai schon mal dazu geäußert. Die Antwort des Ministers angehängt im O-Ton, sie lässt sich auf ein Beispiel und

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Grundsätzliches vom Minister

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Grundsatzreden von Politikern sind für Journalisten ein grundsätzliches Problem: Sie fassen viel schon Bekanntes zusammen, und daraus einen einzelnen Punkt herauszugreifen und zu überhöhen, gibt dann einzelnen Aussagen ein Gewicht, das ihnen im Gesamtzusammenhang der Rede nicht zukommt … Das Problem habe ich auch mit der heutigen Grundsatzrede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem auch sehr grundsätzlichen Titel Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Eine Antwort auf die sicherheitspolitischen Ausrichtungen unserer Zeit.

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