Ukraine: Das Merkel-Putin-Telefonat

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Sonntagabend mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Lage in der Ukraine telefoniert. Zur Dokumentation die Darstellungen der deutschen und der russischen Seite: Die Mitteilung des Bundespresseamts: Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit: Bundeskanzlerin  Dr. Angela Merkel hat am frühen Abend mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In diesem Gespräch hat sie dem Präsidenten vorgeworfen, mit der unakzeptablen russischen Intervention auf der Krim gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben,

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Lagebeobachtung: Ukraine 2. März 2014

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Um die Debatte hier wieder ein bisschen zu fokussieren… der heutige Eintrag zur Lagebeobachtung Ukraine. In Brüssel ist der NATO-Rat auf Botschafterebene zusammengekommen; vor dem Treffen gab Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (siehe Foto oben) eine Erklärung ab: We support Ukraine’s territorial integrity and sovereignty. We support the right of the people of Ukraine to determine their own future without outside interference. And we  emphasise the need for Ukraine to continue to uphold the democratic rights of all people and ensure

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Merkposten: ‚Alster‘ auf dem Weg ins Mittelmeer

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Bislang ist es nur Routine: Das Flottendienstboot Alster der Deutschen Marine ist derzeit auf dem Weg ins Mittelmeer (auf der Karte oben die Position am Sonntagvormittag vor der portugiesischen Küste). Nichts Ungewöhnliches, in der jüngeren Vergangenheit waren immer wieder diese Schiffe, die vor allem der elektronischen Aufklärung dienen, im östlichen Mittelmeer unterwegs – kurz nach dem Auslaufen von Zypern verschwand dann jeweils ihr AIS-Signal, was auf einen Einsatz vor der syrischen Küste hindeutete. Auf die aktuelle Transitfahrt der Alster bin

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Lagebeobachtung: Ukraine

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Die Lage in der Ukraine – oder genauer: vor allem auf der Krim – spitzt sich weiter zu. Um die Diskussion darüber hier im Blog ein wenig zu bündeln, ein neuer Eintrag, erneut mit dem Verweis auf das (heutige) Ukraine Liveblog vom InterpreterMag und die ständig aktualisierte Seite der BBC. (Ich verzichte deshalb hier darauf, die aktuellen Ereignisse einzutragen, weil sich die Lage ständig ändert). (Foto: Screenshot CNN 28. Februar – allerdings mit den Aufnahmen russischer Artillerie, nicht von Panzern)

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Ein bisschen weniger Infanterie

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Über eines schienen sich die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD schon während ihrer Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung im vergangenen Jahr einig: Beim Thema Streitkräfte sollte es keine Reform der Reform geben, keinen völlig neuen Anlauf für die Neuausrichtung der Bundeswehr. Allerdings tauchte schon damals das Wort Nachsteuerung auf – und was noch als Nachsteuerung (auch gerne: kleinere Änderungen an der Struktur) anzusehen ist und was eine Reformreform wäre, ist vor allem eine Frage der Definition. Das gilt auch für einen

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Zeit zurückzukehren.

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Keine vier Wochen war ich weg, aber was ist in diesen Tagen nicht alles passiert…und weitere, recht Besorgnis erregende Dinge (siehe unten) geschehen.  Also wird es Zeit, dass ich mich langsam aus dem Urlaub zurückmelde und (ich denke, im Namen aller Leser) vor allem der Urlaubswache hier auf Augen geradeaus! danke – der OvWa hat dann doch deutlich mehr arbeiten müssen als vermutet. Ich habe mich zwar in den vergangenen Wochen militärischen Themen nicht mehr genähert als im Foto oben

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Gute Preise, gute Besserung – Kostenentwicklung bei Großwaffensystemen

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Quasi als Ergänzung zu der gestrigen Entscheidung von Ministerin von der Leyen das Thema Rüstung nun selbst in die Hand zu nehmen, anbei das PDF mit der Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Linken zur Kostenentwicklung bei Großwaffensystemen.  Hier gibt es als PDF 25 Seiten zum Lesen und Genießen. Antwort KlAnfrage BMVg_Drs. 18_336   Download des PDF: KlAnfrage BMVg_Drs. 18_336

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VdL-Brief an die Mitarbeiter: ‚Das ist kein haltbarer Zustand‘

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Donnerstag nicht nur Staatssekretär Stéphane Beemelmans und Rüstungsdirektor Detlef Selhausen faktisch gefeuert. Sie hat auch eine weitreichende Neuordnung des Rüstungs- und Beschaffungssektors in Aussicht gestellt. Zur Dokumentation hier der Brief, den die Ministerin dazu an die militärischen und zivilen Mitarbeiter gerichtet hat: (Anm. OvWa: Habe nun zwei Dateien erstellt, die nicht gequetscht sind. Dann ist der Brief besser lesbar)     (Wie es der Wiegold-Effekt so will, ist der OvWa ausgerechnet heute

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