Lagebeobachtung: Ukraine 2. März 2014
Um die Debatte hier wieder ein bisschen zu fokussieren… der heutige Eintrag zur Lagebeobachtung Ukraine.
In Brüssel ist der NATO-Rat auf Botschafterebene zusammengekommen; vor dem Treffen gab Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (siehe Foto oben) eine Erklärung ab:
We support Ukraine’s territorial integrity and sovereignty. We support the right of the people of Ukraine to determine their own future without outside interference. And we emphasise the need for Ukraine to continue to uphold the democratic rights of all people and ensure that minority rights are protected. Ukraine is our neighbour, and Ukraine is a valued partner for NATO.We urge all parties to urgently continue all efforts to move away from this dangerous situation. In particular, I call on Russia to de-escalate tensions.
In Berlin äußerte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier:
Russland hat kein Recht, sein Militär jenseits der Regeln des Pachtvertrages über die russische Schwarzmeerflotte auf ukrainischem Hoheitsgebiet einzusetzen. Wir fordern Russland in aller Eindringlichkeit auf, jeden Verstoß gegen die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu unterlassen.
Die aktuellen Lagemeldungen in den Live-Tickern von
(Das InterpreterMag hat am heutigen Sonntag noch keinen Liveticker eröffnet ;-) )
(Foto: NATO)
Das ukr. Militär ist dem alten behaftet. Haben denn die neuen Herrscher (!) Einfluss auf das Militär ?
Steht das Miliotär hinter dem alten – neuem Parlament ?
Ist das Miltär nicht von der Nationalität Russen durchsetzt ?
Gestern soll die ukr. Marine übergelaufen sein ?
RWSB
Die freiwilligen Milizen auf der Krim haben an der Einfahrt zu der Schwarzmeerhalbinsel einen mit mehr als 500 kg TNT Sprengstoff beladenen Lastkraftwagen gestoppt. Der Fahrer und der Beifahrer stammen beide aus dem westukrainischen Lwow (Lemberg) und machten kein Hehl daraus, dass sie prowestliche Maidan-Teilnehmer sind.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow spricht von Informationen über die Vorbereitung neuer Provokationen, darunter gegen die Schwarzmeerflotte auf dem Territorium der Ukraine.
Die Parallelen der zerfallenen Sowjetunion zum zerfallenen Jugoslawien sind frappierend. Muß sich etwa das Ganze wiederholen, oder sind doch nch beide Seiten – Putin und die Ukrainische Übergangsregierung lernfähig? Eine interessante Analyse findet man auf der Schweizer Seite http://www.moneycab.com/mcc/2014/03/03/artur-p-schmidt-die-loesung-der-krimkrise/. Putin will offenbar „nur“ ein Referendum über die Krim forcieren. Vgl. http://www.aljazeera.com/news/europe/2014/03/ukraine-border-guards-report-russian-build-up-2014337324920682.html
Die Nachrichtendienste hatten wohl, aufgrund eines rationalistischen Weltbildes, (erneut) Defizite bei der Analyse: http://www.thedailybeast.com/articles/2014/03/02/ex-cia-chief-why-we-get-putin-wrong.html
Besonders treffend der Vergleich zwischen Schachspieler und Call of Duty-Spieler.
@Vtg-Amtmann | 03. März 2014 – 15:11
Die Ukrainische Übergangsregierung ist nicht lernfähig.
Die ukrainische Opposition hat keinen einzigen Punkt des Abkommens vom 21. Februar erfüllt, das mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch unterzeichnet worden war und das auch die Außenminister von Deutschland, Polen und Frankeich unterzeichneten.
Ich vermisse die Forderung Deutschlands, Polens und Frankreichs dieses Abkommen zu erfüllen.
Aljazeera
Europe
Russia asks Ukrainian navy to surrender
Ukrainian navy forces in Crimea are told to surrender by 3GMT on Tuesday or face a military assault.
Last updated: 03 Mar 2014 16:20
http://www.aljazeera.com/news/europe/2014/03/russia-asks-ukrainian-navy-surrender-20143315502236327.html
Two Ukrainian ship officials confirm Russian ultimatum to Channel 5
March 3, 6:28 p.m. — A Ukrainian naval officer, Alexei Kyrylov, confirmed to Channel 5 today that the Russian Black Sea Fleet command has issued an ultimatum to Ukrainian naval forces to surrender by 5 p.m. today. Kyrylov told the news channel that he expected an attack by 7 p.m. tonight.
http://www.kyivpost.com/content/ukraine/russias-invasion-of-ukraine-march-3-live-updates-338232.html
@T.W.
Gibt es seitens des BMVg eigentlich offizielle (oder inoffizielle) Äusserungen bezüglich SALIS? Auf Grund der derzeitigen Lage, empfinde ich die Situation hinsichtlich des strategischen Lufttransports der Bundeswehr, gagen wir mal „bedenklich“.
@Sphinx | 03. März 2014 – 19:30
Wen wollen Sie denn wohin transportieren? Doch nicht etwa die „Teilzeit“-BW in die Ukraine? Die Ukraine ist nicht Mali. ;-) ;-) ;-)
@Sphinx | 03. März 2014 – 19:30
SALIS läuft weiter, so wie selbst die Energielieferung der Russen im Kalten Krieg gelaufen sind. Die Russen haben uns ja nicht den Krieg erklärt.
Ich finde es erstaunlich daß unsere Medien zwar einerseits berechtigte Skepsis gegenüber russischen Meldungen aufbringen, andererseits aber jede panikartige Meldung aus Kiev für bare Münze nehmen.
Wie z.B. das angebliche Ultimatum, das von russischer Seite nicht bestätigt wurde, aber mit dem selbst die Tagesschau aufgemacht hat.
Ist das guter Journalismus?
Die Ukrainische Führung hat ein Interesse an Eskalation, denn sie kann ihre Maximalforderungen nur gegenüber dem Westen durchsetzen so lange die Lage angespannt bleibt.
Die offiziellen Vertreter der Machtorgane von Cherson, Nikolajew und Odessa haben die Führung der Autonomen Republik Krim gebeten, diese Städte in den Staatsverband der Autonomie aufzunehmen,
@JCR | 03. März 2014 – 20:12
Das Ultimatum wurde von russischer Seite nicht nur „nicht bestätigt“. Es wurde ganz klar offiziell dementiert.
@ JCR
Dass ein russisches Kriegsschiff im Hafen von Sevastopol ein Ultimatum übermittelte wurde von anwesenden Journalisten bezeugt. Etwa von Christopher Miller.
Wenn es nicht so Ernst währe
Wäre das lustig um 16:00 hieß es noch das offiziell seien und jetzt wieder nicht
Morgen früh wissen wir s weil 5:00 sollte es geschehen sein
Wenn Kerry an Telefon darf eskaliert das bestimmt weiter
(fast) namensvetter
Der Journalist hat das „gehört“.
Bitte Tweets lesen bevor man sie zitiert.
Die amerikanischen Nachrichtendienste haben offenbar aufgrund der rationalistischen Sichtweise (weiterhin) Probleme die Vorgänge umfassend zu bewerten:
http://www.thedailybeast.com/articles/2014/03/02/ex-cia-chief-why-we-get-putin-wrong.html
Bezeichnend der Vergleich zwischen Schach und „Call of Duty“.
Ob unsere Dienste grundlegend anders auf die Welt schauen?
Bei der engen Kooperation bei Beschaffung und Auswertung darf man das wohl bezweifeln.
@ JCR
Der Tweet besagt:
„those of us who were there heard this ship deliver ultimatum to Slavutych“
Übersetzung:
„Jene von uns die dort waren haben gehört wie das Schiff das Ultimatum an Slavutych übermittelte.“
Und der Tweet hat sogar noch eine Vorgeschichte, nämlich eine direkte Nachfrage von InterpreterMag bei Christopher Miller:
„We have asked Kyiv Post’s Christopher Miller (who is doing an amazing job) to clarify whether he had personally heard the Russian naval commander give the ultimatum. Miller confirmed for us that he did hear the ultimatum himself, and then he sent this tweet:“
Übersetzung:
„Wir haben Christopher Miller von der Kyiv Post (der einen großartigen Job macht) gebeten klarzustellen, ob er persönlich gehört hat wie der russische Marinekapitän das Ultimatum gesetzt hat. Miller bestätigte, dass er das Ultimatum selbst gehört hat, und danach hat er den Tweet geschickt.“
Das dürfte eindeutig genug sein, oder?
InterpreterMag ist nicht gerade die neutralste Quelle bei dem ganzen.
Das ist eben das Problem, man sollte die Quellen in Kiev genauso sehen wie RT oder Ria Novosti.
Und was für einen Sinn macht es, ein Ultimatum abzustreiten?
Wir werden es morgen um 3 sehen.
JCR | 03. März 2014 – 21:26
Wer ist die neutrale Qw.-
also ich kenne da keine
Es gibt im Moment keine.
Deswegen sollte jede Nachricht kritisch bewertet werden.
Was genau im Moment passiert werden wir (hoffentlich) irgendwann in Büchern lesen können.
Das russische Dementi und die Aussage des Journalisten beißen sich doch nur, wenn man die Worte des Kapitäns für mehr hält als psychologische Kriegsführung gegenüber lokalen Adressaten. Fakt ist, dass die russischen Truppen alle möglichen Forderungen an die umstellten Ukrainer richten, von der Abgabe ihrer Waffen hin zum (dann auch stolz in den Staatsmedien gefeierten) Überlaufen zur Krimregierung. Warum sollte ein Offizier vor Ort nicht versuchen diese Überzeugungsversuche mit einer Prise Todesangst zu würzen? Das heißt doch nicht im Geringsten, dass in Moskau tatsächlich der Entschluss gefasst wurde, heute nacht um fünf einen Haufen jünglicher ukrainischer Wehrpflichtiger zu massakrieren. Das traue ich Putin dann doch noch nicht zu…
Das russische „Protektorat Krim“ wurde längst geschaffen, erinnert irgendwie an das GröFaZ’sche „Protektorat Böhmen und Mähren“ oder auch an das Serbische „Protektorat Krajina“. Die entsprechenden Exzesse sind Gott sei Dank noch nicht da und noch sind keine Schüsse gefallen. Aber Putin hat m.M.n. nichts aus der Geschichte gelernt, denn die asymetrische Opposition samt Widerstand ist vorprogrammiert! Die Krim könnte das nächste Afghanistan Russlands werden, mit allen Hässlichkeiten und extremistischen n Einflüssen! Und dann wird erneut der Westen gefordert sein und wie in AFG versagen. Schlichtweg Wahnsinn, dieses Szenario! Man sollte mal an den jungen Putin, die Kaserne in Dresden-Übigau und den Kernglauben denken?
@JCR | 03. März 2014 – 21:26
Ich schließe mich Ihnen voll an.
Zusatz: Es gibt keine neutralen Medien und es hat sie auch noch nie gegeben. Auch „Freie Medien“ sind subjektiv, denn sie werden von Subjekten gemacht. Medienfreiheit ist schon immer die Freiheit einiger weniger mächtiger und reicher Menschen ihre Meinung zu verbreiten gewesen und das ist sie auch heute noch. Der kleine Journalist singt immer das Lied derer deren Brot er isst. Darum ist es so wichtig stets beide Seiten zu hören und den gesunden Menschenverstand zu nutzen.
Die Diffamierung von Quellen dient nur dazu, Meinungen aus Mangel an sachlichen, inhaltsbezogenen Gegenargumenten zu unterdrücken.
Das glaube ich nicht. Klare Grenzen, gute geologische Struktur, da sich die Küsten gut überwachen lassen. Zudem relativ klare ethnische Strukturen. Das wird sicherlich kein neues Afghanistan.
@Vtg-Amtmann | 03. März 2014 – 22:21
Die Lehre die Putin mit Sicherheit aus der Geschichte gelernt hat ist, gibt man dem Westen den kleinen Finger, dann nimmt er gleich die ganze Hand. Zumindest zeugt sein entschlossenes Handeln nach Überschreitung einer „Roten Linie“ davon. Er sieht Russland gefährdet.
@Stefan: Putin hat Recht, er mag auch klug sein, er ist aber nicht weise und der Westen ist offenbar zu blöd!
@Vtg-Amtmann | 03. März 2014 – 22:50
Wäre es von Putin weise, die gegenüber Russland keineswegs freundlich gesinnte NATO bis an die Grenzen Russlands heranzulassen und den Zugang der russischen Marine zum Mittelmeer versperren zu lassen? Hier geht es um Geopolitik auf beiden Seiten. Als ehemaliger Militär kann ich Putins Handlungen verstehen. Zumal er gewaltige Bevölkerungsmehrheiten in der Ukraine auf seiner Seite zu haben scheint. Und die Bevölkerungsteile die gegen Russland sind sind deshalb noch lange nicht auf der Seite des Westens, der NATO, der EU oder gar Deutschlands. Dafür sind die Erinnerungen dort an den 2. Weltkrieg und den Kalten Krieg noch zu wach. Rumänien und Bulgarien sind auch nicht unbedingt eine westliche Erfolgsgeschichte in den Augen der Ukrainer.
@Vtg-Amtmann
„Aber Putin hat m.M.n. nichts aus der Geschichte gelernt, denn die asymetrische Opposition samt Widerstand ist vorprogrammiert! Die Krim könnte das nächste Afghanistan Russlands werden, mit allen Hässlichkeiten und extremistischen n Einflüssen! Und dann wird erneut der Westen gefordert sein und wie in AFG versagen. Schlichtweg Wahnsinn, dieses Szenario! “
Das ist unwahrscheinlich, dazu fehlen einfach die demographischen Voraussetzungen. Vergleichen Sie mal die Fertilitätsraten der Länder, die in den letzten Jahren mit asymetrischer Opposition Widerstand geleistet haben mit der Fertilitätsrate der Ukraine. Die Ukraine ist demographisch ein schrumpfendes und alterndes Land – asymetrischen Widerstand halten die nicht durch.
Trotzdem habe ich den Eindruck, dass dieses Blog mittlerweile für manche „graue Psy-Ops“ genutzt wird. Manche Beiträge sind schon sehr einseitig. Da ist der Kommentator „b“ ja noch recht klar erkennbar, da er sein eigenes Blog mit Impressum verlinkt hat.
Bisher hat kein Kriegsherr in der Welt selbst geschaffene Fakten jemals ohne Gegenleistung aufgegeben. Typisches Beispiel dafür ist Israel. Auch Putin wird die de facto Annektierung der Krim nicht ohne Gegenleistung wieder aufgeben. Die Frage wird sein, was wird sein Preis dafür sein ?
Eine föderative Ukraine mit weitgehender Selbstbestimmung der Regionen ?
Der industrielle Osten weiter als verlängerte Werkbank Russlands und der eher landwirtschaftlich gepägte Westen als Handelspartner der EU ?
Kann dies eine Regierung in Kiew stemmen, diesen Ausgleich der Regionen ? Wenn in Kiew bisher nur Oligarchen regiert haben seit der Unabhängikeit, wie ist dann die Position des nächsten ukrainischen Präsidenten / Präsidentin ?
Es gibt viele Frage und wenige Antworten, aber das Monopoly der Macht funktioniert weltweit. Sadam Hussein musste meiner Meinung nach auch weichen, weil er die Erdölexporte auch in Yen und Euro abrechnen wollte und damit die Basis der amerikanischen Währung untergraben hätte. Das waren seine „Massenvernichtungswaffen“, die man nicht gefunden hat.
Noch Interessanter ist auch in der NATO nicht in der Lage ist um Zähne zu Zeigen
Weil Angeblich soll das laut Geschichtsbücher 1938 der Fehler gewesen sein das man Hitler nicht die Stirn gezeigt hätte
Aber wir könnten gar nicht selbst wenn wir wollten und so werden am Ende Russische Truppen noch näher an NATO Land Polen stehen
Und die NATO tut nichts, wie man die Grenze so stark wäre das das Risiko zu groß sei
Die haben gar nicht unternommen, wohl man sich zusammen Sitzen müsste und mal ein Plan und Finanzen durch rechnen
Schon nur Ersatzteile beschaffen ist eine Sache die Monate dauert und ein Mrd. Kostet
In der Ukraine ist es bereits 6:00 Uhr und in Moskau 8:00 Uhr. Das mit dem Ultimatum 5:00 Uhr war wohl doch ein Propagandawitz der neuen Machthaber in Kiew. Naja, so richtig Macht haben sie ja eigentlich nicht wirklich.
@Alarich
Zum „Zähne zeigen“ gehören (mindestens) zwei Komponenten: Bereitschaft und Fähigkeit. Raten Sie ‚mal, was fehlt^^
Ich schätze die Bereitschaft übrigens als wichtiger ein, wobei es dann immer noch heißt: „der Geist ist willig, aber das Fleisch ist schwach“
Die russischen Streitkräfte haben offensichtlich den Auftrag, möglichst ohne Schußabgabe die Krim zu sichern. Da sind inoffizielle Ultimaten und andere Überedungsversuche zum Überlaufen, Aufgeben oder Desertieren Teil der zulässigen Methodik.
Es wird sicher auch eine ganze Menge Schmiergeld fließen, man muß sich bei der Belohnung von Überläufern nicht nur auf Pässe und Posten beschränken.
Für die Befehlshabenden vor Ort ist so ein Ultimatum wahrscheinlich sogar eine Herzenssache. Die wissen nicht, wie es weitergeht, und wollen vermeiden, bei einer Eskalation ukrainische Truppen niedermetzeln zu müssen.
@califax | 04. März 2014 – 13:50
Recht haben Sie, es ist viel Geld geflossen. Wie Frau Nuland (Fuck the EU) sagte, waren es seitens der USA stolze 5 Miliiarden US-Dollar. ;-)
@ Stefan
Und wieviel Geld ist wohl von Putin an die Janukowitsch Regierung geflossen ?
Glauben Sie das dies weniger als 5 Mrd Dollar insgesamt waren ?
Also Janukowitsch als Marionette, als Statthalter von Putin und den Oligarchen im Lande.
@Georg | 04. März 2014 – 14:31
Die Schulden der Ukraine gegenüber Russland sind enorm und dürften 5 Milliarden weit übersteigen. Die Inhaber des Geldes (Oligarchen) sind innerhalb der EU auch nicht gerade machtlos. In Deutschland diktieren sie sogar der Regierung die Gesetze. Wir leben unbestritten im Kapitalismus (Herrschaft des Kapitals). Einer der Verdienste Putins ist die Abschaffung der Herrschaft der Oligarchie in Russland, die unter Jelzin vom Westen gefördert und bejubelt wurde.
Irgendwie fühle ich mich vom Klang der Worte her an die späten 80er Jahre erinnert. Es klingt als ginge der wiedererstandene Antifastische Schutzwall mitten durch dieses Blog. Naja – vielleicht nicht ganz in der MItte :-)
Die Fernsprechtüten stammen ja auch aus dieser Zeit, ebenso wie die abgespielte Schallplatte.
@califax | 04. März 2014 – 16:25
Für Sie etwas Wasser auf die Mühle. ;-)
Putin: 22.000 ukrainische Soldaten mit S-300-Raketen zur Krim-Regierung gewechselt
http://de.ria.ru/politics/20140304/267976315.html
Der Tagesspiegel berichtet,
@iltis | 04. März 2014 – 15:41
Zitat: „Irgendwie fühle ich mich vom Klang der Worte her an die späten 80er Jahre erinnert.“
Viele andere Menschen offensichtlich auch.
http://www.dorfling.de/index.php/home/chef-blog/politik