Dokumentation: von der Leyens Rede vor militärischen und zivilen Führern

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am (gestrigen) Donnerstag rund 100 Generale, Admirale und zivile Führungskräfte der Bundeswehr in Berlin zusammengerufen: Vor dem Hintergrund des Falls Franco A., vor dem Hintergrund bekanntgewordener Skandale wie in Pfullendorf wollte die Ministerin thematisieren, wie es zu diesen Vorfällen kommen konnte und was getan werden kann, um so etwas künftig auszuschließen. Einzelne Teile der Aussagen der Ministerin wurden inzwischen bekannt – zum Beispiel, dass sie den Teilnehmern ihr Bedauern ausdrückte, dass sie ihrer harten

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Kampf gegen ISIS: USA dringen auf formale Beteiligung der NATO

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Dass die NATO sich als militärisches Bündnis am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien beteiligen soll, haben die USA schon seit geraumer Zeit immer wieder verlangt – bislang gibt es eine Koalition zahlreicher Staaten, darunter auch Deutschland, die sich an diesen Einsätzen beteiligen, aber eben keine direkte Beteiligung der NATO. Da erhöhen die USA offensichtlich den Druck, wie der Spiegel am (heutigen) Freitag berichtet: Die Regierung von US-Präsident Donald Trump drängt, dass sich die Nato künftig am

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Blick nach Mali: Erneut Anschlag auf UN-Truppe. Und: Belgische Helis als Ablösung?

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Vor lauter Konzentration auf (innenpolitische) Themen rund um die Bundeswehr geraten wichtige Entwicklungen anderenorts aus dem Blick… Damit es nicht untergeht, Aktuelles zum Thema Mali: • Bei einem Anschlag auf ein UN-Camp bei Timbuktu ist ein Soldat der UN-Mission MINUSMA gefallen, mehre Blauhelmsoldaten, unter anderem aus Schweden, wurden verwundet: A Liberian UN peacekeeper was killed and nine others injured in a mortar attack on a military camp in northern Mali, the UN mission in the country said in a statement

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Fall Franco A: Gefundene Munition kam von der Bundeswehr – und weitere Konsequenzen

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Der Fall des unter Terrorverdacht festgenommenen Oberleutnants Franco A. wird für die Bundeswehr immer unangenehmer – und führt zu weiteren Konsequenzen. Das Verteidigungsministerium informierte am (heutigen) Donnerstagabend die zuständigen Abgeordneten, dass die bei einem ebenfalls festgenommenen Studenten gefundene Munition zum überwiegenden Teil aus Bundeswehrbeständen stammt. Bereits am Vortag hatte Ministerin Ursula von der Leyen so genannte Verwaltungsermittlungen angeordnet, die klären sollen, ob es im Zusammenhang mit dem Extremismusverdacht gegen den Oberleutnant den Verdacht eines Dienstvergehens bei seinen früheren Vorgesetzten gibt.

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von der Leyens Botschaft: Es hätte auffallen müssen

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Zusammen mit Generalinspekteur Volker Wieker ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch nach Illkirch in Frankreich gereist. Zum Jägerbataillon 291 der Deutsch-Französischen Brigade. Das ist die Einheit, in der der Oberleutnant Franco A. vor seiner Festnahme diente, das Bataillon, von dem aus er nach Deutschland pendelte und sein Doppelleben als angeblicher syrischer Flüchtling und Asylbewerber führte. Die Ministerin hat zwar im Fall Franco A. nicht allzu viel zu melden: Herrin des Verfahrens ist die Bundesanwaltschaft, die gegen den

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Von der Leyen in Illkirch (Audio-Statement; Fotos)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker sind am (heutigen) Mittwoch in Illkirch bei Straßburg eingetroffen: Beim Jägerbataillon 291, dem letzten Stationierungsort des festgenommenen Oberleutnants Franco A., will sie sich selbst ein Bild von der Situation machen. Hier das Audio des Pressestaments der Ministerin und des Generalinspekteurs in Illkirch  zum Nachhören (einen längeren Text voraussichtlich erst nach der Landung in Berlin):    

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Dokumentation: Tagesthemen-Interview mit von der Leyen

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Zu den Komplexen, die hier alle in diesen Tagen beschäftigten – von schikanöser Ausbildung, Vorwürfen der Führungsschwäche an die Bundeswehr, bis zum Fall des Oberleutnants Franco A. – hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den ARD-Tagesthemen am (heutigen) Dienstag ein Interview gegeben. Das Video des Interviews steht hier zum Anschauen; zur (auch langfristigen) Dokumentation der Wortlaut des Gesprächs mit Caren Miosga zum Nachlesen: Caren Miosga: „Ich Berlin begrüße die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie haben für Ihre Einschätzung, in

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Fall Franco A.: Trotz Auffälligkeiten Berufssoldat (mehr Einzelheiten)

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Im Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab und möglicherweise einen Terroranschlag geplant haben soll, sieht das Verteidigungsministerium Hinweise auf ein rechtsradikales Netzwerk in der Truppe – und Belege dafür, dass er ungeachtet extrem rechter Haltung zum Berufssoldaten ernannt wurde. Staatssekretär Gerd Hoofe übersandte dem Verteidigungsausschuss des Bundestages am (heutigen) Dienstag ein umfassendes Paket mit ersten Ergebnissen der Bundeswehr-internen Untersuchungen. Der Generalbundesanwalt übernahm inzwischen die Ermittlungen gegen den 28-jährigen Franco A. wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren

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Tender ‚Rhein‘ stoppt Waffenschmuggler vor Libyen (Neufassung)

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Im vergangenen Jahr hatte die EU ihre Marinemission vor der Küste Libyens, die Operation Sophia der EU Naval Forces im Mittelmeer (EUNAVFOR MED), unter anderem mit der zusätzlichen Aufgabe betraut, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbingen. Auch das Mandat der Bundeswehr in diesem Einsatz wurde entsprechend erweitert – und am (gestrigen) Montag wurde davon offensichtlich zum ersten Mal Gebrauch gemacht: Vor der Küste Libyens, in internationalen Gewässern, stoppte der deutsche Tender Rhein einen Frachter; das litauische Boardingteam (Foto oben) fand

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