Kampf gegen ISIS: USA dringen auf formale Beteiligung der NATO

Dass die NATO sich als militärisches Bündnis am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien beteiligen soll, haben die USA schon seit geraumer Zeit immer wieder verlangt – bislang gibt es eine Koalition zahlreicher Staaten, darunter auch Deutschland, die sich an diesen Einsätzen beteiligen, aber eben keine direkte Beteiligung der NATO. Da erhöhen die USA offensichtlich den Druck, wie der Spiegel am (heutigen) Freitag berichtet:

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump drängt, dass sich die Nato künftig am Kampf gegen die IS-Terroristen in Syrien beteiligt. Nach SPIEGEL-Informationen beantragten die USA beim Treffen der Nato-Botschafter am vergangenen Mittwoch in Brüssel, dass die Allianz der Anti-IS-Koalition formell beitreten solle.

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stellt im Gespräch mit dem SPIEGEL ebenfalls eine stärkere Rolle der Allianz am Anti-Terror-Kampf in Aussicht. Er könne sich vorstellen, die Zahl der Nato-Soldaten aufzustocken, die seit Januar im Irak Anti-IS-Kämpfer ausbilden: „Das Training von lokalen Kräften – wie im Irak und in Afghanistan – ist aus meiner Sicht die beste Waffe, den Terror zu bekämpfen“.
Außerdem regt er an, die Flüge der „Awacs“-Aufklärungsflugzeuge der Allianz nicht nur zur Aufklärung, sondern auch dazu zu nutzen, die Flugzeuge der Koalition im syrischen Luftraum besser zu dirigieren.

Nun ist die NATO durch den seit dem vergangenen Jahr laufenden Einsatz der AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeuge faktisch schon in den Kampf gegen ISIS, die Operation Inherent Resolve,  eingebunden – allerdings nur im Luftraum über der Türkei oder im internationalen Luftraum, und formal ist das Bündnis kein Mitglied der Koalition und US-Führung.

Die interessante Frage wird, neben einer Ausweitung der AWACS-Mission, ob sich aus einem formalen Beitritt der NATO zu dieser Koalition auch weitere Forderungen an die Bundeswehr ergeben.

Dazu gibt es eine, noch recht vage, Andeutung: Nach dem gemeinsamen Training von Joint Terminal Attack Controllern (JTAC) von Bundeswehr und U.S. Air Force kürzlich in den USA (Calling Close Air Support: Amerikanisch-deutsches Training) hat der Kollege Björn Müller bei der Luftwaffe nach Hintergründen dieses Trainings gefragt. Aus der offiziellen Antwort zitiert er den interessanten Satz:

Die Teilnahme der Luftwaffensoldaten an der CAS Übung auf der Moody Airforce Base erfolgte im Rahmen der routinemäßigen Ausbildungskooperationen der NATO. Die Weiterbildung des an der FRA/DEU AGOS eingesetzten Ausbildungspersonals wurde als Ziel verfolgt. Die mögliche (und geplante) Teilnahme an Inherent Resolve dient ebenfalls diesem Ziel und würde die Zusammenarbeit auf eine stetige Basis stellen.

Da schauen wir mal, was noch kommt.

(Archivbild: Luftwaffen-Tornado auf der türkischen Airbase Incirlik im Dezember 2015 – Bundeswehr/Falk Bärwald)