Ermittlungen wegen angeblichen „Putschaufrufs“: Ministerium hält sich bedeckt

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Die Sache ist wieder mal für hoch emotionale Debatten gut, deshalb hier vorerst nur die an den Fakten orientierte Sachdarstellung: Nachdem der Spiegel in der vergangenen Woche berichtet hatte, ein anscheinend als Überspitzung und Scherz geäußerter Aufruf eines Offiziers zum Putsch gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen führe zu Vorermittlungen der zuständigen Staatsanwaltschaft, will das Ministerium selbst die Sache vorerst auf der Ebene des zuständigen Disziplinarvorgesetzten belassen und sich zum Fall selbst nicht äußern. Hintergrund ist die Aussage eines Oberstleutnants

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Strandtag in Putlos: Mal gucken, was geht

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Der Truppenübungsplatz Putlos, an der Ostsee so etwa auf halbem Weg zwischen Kiel und Lübeck gelegen, ist nicht der Ort, wo so schrecklich viel passiert*. Geschossen wird hier, in der Hohwachter Bucht, meist von Land in Richtung See, und Aktivitäten am Strand bekommen die Urlauber in der direkt benachbarten riesigen Ferienanlage Weißenhäuser Strand auch nur gelegentlich zu sehen. Am vergangenen Donnerstag sah das mal deutlich anders aus, und es war auch ein kleines Vorfühlen, was so gehen könnte in dieser

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Postkarte aus Putlos

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Ich bin ja nicht untätig, aber das nehmt ihr ja ohnehin nicht an… Eine Postkarte aus Putlos in Holstein, mit den Soldaten eines größeren NATO-Verbündeten (am Tarnmuster leicht zu erkennen) und dem örtlichen Tierleben. (Das Mobilfunknetz ist hier für größere Aktivitäten nicht geeignet. Aber da die Frage schon aufkam: WLAN? Ja, im Mannschaftsheim. Für heftige 15 Euro pro 24 Stunden. Hui.) Nachtrag: In den Kommentaren wurde ja schon ganz richtig vermutet, warum ich nach Putlos gefahren bin. (Eine Geschichte und

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Staatsanwaltschaft und Pfullendorf: Das sagt das BMVg (m. Transkript)

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Aus Gründen von Zeit und Technik (bin unterwegs im Zug mit wackligem Mobilfunknetz) hier nur zur Dokumentation: Aus der Bundespressekonferenz am heutigen Mittwoch die Aussagen von Oberst Boris Nannt vom Verteidigungsministerium zu der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft im Fall Pfullendorf:         Nachtrag: Das Transkript dazu:

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Bundeskabinett beschließt Abzug aus Incirlik (Nachtrag: Transkript)

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Etwa wie erwartet, auch wenn nun die Details interessant werden: Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch für den Abzug der Luftwaffe vom türkischen Stützpunkt Incirlik entschieden. Die Aufklärungs-Tornados und das Tankflugzeug samt der Technik sollen nach Jordanien verlegt werden, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach der Kabinettssitzung mitteilte:   (Audiodatei mit freundlicher Genehmigung des Verteidigungsministeriums; bei einer längeren, aus technischen Gründen unverständlichen Frage habe ich gekürzt und einen Signalton gesetzt.) Mehr Details dazu aus der Bundespressekonferenz von Regierungssprecher

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Entwürdigende Vorfälle in Pfullendorf: Auch Bundeswehr-intern kein Beleg

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Nach den Vorfällen am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in der Staufer-Kaserne in Pfullendorf, die Anfang des Jahres als Skandal die Öffentlichkeit erreichten und eine Folge von ministeriellen Aktionen in Gang setzten, hatte die zuständige Staatsanwaltschaft bereits vor zwei Wochen die Vorwürfe deutlich herabgestuft: Von Verstößen gegen die Achtung der Menschenwürde, der sexuellen Selbstbestimmung und des Schamgefühls könne zumindest im strafrechtlichen Sinne keine Rede sein, hatten die Strafverfolger in Hechingen im Mai öffentlich erklärt. Jetzt wurde die Mitte Mai ergangene Einstellungsverfügung der

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Abzug aus Incirlik: Der Stand der Dinge (Update)

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Nach dem gescheiterten Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (gestrigen) Pfingstmontag in Ankara ist klar: Das Verbot der Türkei für deutsche Abgeordnete, zu deutschen Soldaten im Anti-ISIS-Einsatz auf die türkische Luftwaffenbasis Incirlik zu reisen, soll zu einer Verlegung der Bundeswehreinheiten führen. Das ist die politische Absicht; wie sie konkret umgesetzt wird, ist am (heutigen) Dienstag noch nicht ganz eindeutig. Eine Übersicht über den derzeitigen Stand der Dinge (der ziemlich im Fluss ist): • Das

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Gabriel-Besuch in Ankara bringt keine Wende bei Besuchsverbot für Incirlik

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Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik scheint nicht mehr zu vermeiden zu sein. Nach einem Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (heutigen) Pfingstmontag in Ankara wurde deutlich, dass die Türkei auf einem Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik beharrt. Damit wird die schon erkundete Verlegung von deutschen Aufklärungstornados und einem Tankflugzeug auf eine Basis in Jordanien immer wahrscheinlicher. Aus der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Minister und den gleichlautenden Agenturmeldungen,

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