Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums ist erneut in den Schlagzeilen, diesmal aber nicht wegen defekter Flugzeuge: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind fast zeitgleich in die USA gereist – jeweils in einer eigenen Bundeswehrmaschine. Die Bundesregierung verteidigte die Reiseplanung als Gebot professioneller Sorgfalt.
WeiterlesenBeim Luftfahrt- (und Rüstungs-)Konzern Airbus gab es offensichtlich einen Verstoß gegen den Umgang mit Planungsdokumenten der Bundeswehr. Um welche Projekte es dabei ging, ist bislang nicht bekannt.
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Wenig überraschend hat die Bundesregierung den geltenden Stopp von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien erneut um ein halbes Jahr verlängert – Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte das zuvor schon angekündigt. Auffällig aber: Die weniger restriktive Beschränkung von Lieferungen für Gemeinschaftsprogramme mit anderen Ländern wird bis Ende 2020 fortgeschrieben.
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Nach einem deutlichen Anstieg im Juli 2019 stagniert die Zahl der Soldaten in der Bundeswehr wieder – im August ist sie sogar leicht zurück gegangen. 182.496 aktive Soldatinnen und Soldaten zählte die Truppe im vergangenen Monat, rund 330 weniger als im Juli. Die Statistik zu der militärischen Personalstärke für August 2019:
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Nach der Einigung der Koalitionspartner Union und SPD hat das Bundeskabinett erwartungsgemäß das Mandat für einen weiteren Einsatz der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition auf den Weg gebracht. Aufklärungsflüge mit Tornados und Luftbetankung über Syrien und dem Irak werden darin bis März kommenden Jahres befristet.
WeiterlesenVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich am Dienstag erstmals einer Mitarbeiterversammlung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gestellt – was ihre Vorgängerin schon vor zwei Monaten geplant hatte, wegen dem Wechsel nach Brüssel aber absagten musste. Die neue Ministerin schloß grundlegende Strukturveränderungen bei der Koblenzer Behörde vorerst aus und will stattdessen auf viele kleine einzelne Schritte setzen.
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Eines der neuesten Kommandos der NATO, das Joint Support Enabling Command (JSEC) in Ulm, hat seine Anfangsbefähigung erreicht. Etwas mehr als ein Jahr nach dem entsprechenden Beschluss des Bündnisses erklärte die Allianz die Initial Operating Capability für den Stab, der im Krisenfall den Transport von Truppen und Gerät der Allianz in Europa organisieren soll.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 17 nehmen Ulrike Franke, Frank Sauer , Carlo Masala und ich das Trumpsche Hin und Her in Sachen US-Truppenabzug aus Afghanistan zum Anlass, einmal über die Lehren zu sprechen, die sich für Deutschland und die Bundeswehr aus diesem inzwischen 18 Jahre andauernden Engagement ziehen lassen. Im zweiten Teil widmen wir uns dem unerquicklichen Thema der Rüstungsbeschaffung: Ist die deutsche Militärbürokratie im internationalen Vergleich ein besonderer
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Die Koalitionspartner Union und SPD haben sich auf eine Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr verständigt. Am kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett einen entsprechenden Mandatsentwurf beschließen, der dann vom Parlament gebilligt werden soll. Kernpunkt ist die Verlängerung des Luftwaffeneinsatzes zu Aufklärung und Luftbetankung bis Ende März 2020, wie Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einem gemeinsamen Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag mitteilten.
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