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Gesamtkosten von Rüstungsprojekten? Bleibt geheim wg. Staatssicherheit. (m. Nachtrag)

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Ungeachtet des Werbens für höhere Verteidigungsausgaben gehen die Gesamtkosten einzelner Rüstungsprojekte aus Sicht der Bundesregierung die Öffentlichkeit nichts an. Zur Wahrung von Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland könnten diese Kosten nicht veröffentlicht werden, erklärte das Verteidigungsministerium auf Anfrage von Augen geradeaus!. Allerdings würden ohnehin in den regelmäßigen Rüstungsberichten die Kostensteigerungen bei einzelnen Projekten transparent dargestellt.

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Europas militärische Fähigkeiten: Begrenzt und nach dem Brexit kritisch weniger

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Die derzeitige politische Debatte über eine strategische Autonomie Europas, eine Armee der Europäer oder gar eine europäische Armee entspricht auf der praktischen Ebene nicht den vorhandenen Fähigkeiten – schon jetzt nicht, voraussichtlich auch im kommenden Jahrzehnt nicht und nach dem Brexit noch weniger. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des britischen International Institute for Strategic Studies (IISS), die am (heutigen) Mittwoch in Brüssel vorgestellt wurde.

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Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die Rüstung

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Nach den letzten parlamentarischen Gesprächen über den Bundeshaushalt für dieses Jahr (der hat sich ja wegen der langwierigen Regierungsbildung arg verzögert) haben die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen, Eckardt Rehberg (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) am (heutigen) Donnerstag die Ergebnisse der so genannten Bereinigungssitzung in der vorangegangenen Nacht vorgestellt. Große Veränderungen im Verteidigungshaushalt gibt es da nicht (die werden erst für 2019 und die Folgejahre ein Thema), aber eine Neuerung: Das Verteidigungsministerium kann künftig eine Rücklage von einer halben Milliarde

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Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant

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Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Bundeswehrtagung in Berlin am (heutigen) Montag. Während die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Generalen und Admiralen keine konkreten Zahlen für die künftigen Verteidigungsausgaben nannte, tat die Ministerin genau das: Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gipfel im Juli das Ziel melden, für das Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzupeilen. Für die Bundeswehr intern von Interesse: Die Materialprobleme schon bei der Bestückung der

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ILA 2018: Herr Böing, zwei Partnerländer und fast alle Bw-Hubschrauber

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Wilhelm Böing aus Hohenlimburg dürfte den meisten Deutschen kein Begriff sein. Der Westfale wanderte 1868 in die USA aus, und sein Sohn William gründete 1916 ein Unternehmen, das inzwischen im Flugzeugbau unter dem amerikanisierten Nachnamen der Familie weltweit bekannt ist: Boeing. Die Geschichte des Hohenlimburgers erzählt das US-Unternehmen in diesen Tagen besonders gerne, zum Beispiel auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin.

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Bundeswehr-Beschaffungen: Was dieses Jahr so ansteht (und was noch nicht)

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Das Beschaffungswesen der Bundeswehr ist schon kompliziert genug – und auch das parlamentarische Verfahren, in dem der Einkauf von Waffen, Gerät und Ausrüstung für die Truppe gebilligt wird, muss man immer wieder erklären. So auch am (heutigen) Montag, an dem in einigen Medien eine angeblich geheime Bestellliste des Verteidigungsministeriums kursiert, mit teilweise abenteuerlich niedrigen Zahlen (18 Projekte für eine halbe Milliarde Euro…). Deshalb mal etwas detaillierter: Zunächst müssen alle Beschaffungsprojekte grundsätzlich im Bundeshaushalt vorgemerkt und beschlossen sein, das ist nicht

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Materiallage der Bundeswehr: Mehr Übungen, mehr Beanspruchung – weniger einsatzbereit

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Deutlich später als in den Vorjahren hat das Verteidigungsministerium dem Parlament den Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme vorgelegt – offizieller Grund ist die späte Konstituierung des Verteidigungsausschusses. Der inzwischen vierte Bericht für das Jahr 2017 – nach den Berichten für 2014, 2015 und 2016 – kann, wenig überraschend, ebenfalls nicht mit guten Nachrichten aufwarten: Nach wie vor ist die Einsatzbereitschaft etlicher Systeme ziemlich gering. Für den aktuellen Berichtszeitraum hat das Ministerium dafür auch eine zusätzliche Erklärung, die so in den

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Alle Inspekteure zur Lage (Und: USAREUR-Chef für Logistikkommando in Deutschland)

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Es kommt nicht so oft vor, dass die Inspekteure aller Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche auf einem Panel sitzen und jeder seine Sicht der aktuellen Lage öffentlich vorstellen kann. Auf der Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) war das am (heutigen) Dienstag möglich – weiter unten der O-Ton von allen sechs zum Nachhören. In diesen Statements gab es, das ist nicht überraschend, wenig grundlegend Neues zu hören. Aber ein so geballtes Lagebild, nicht zuletzt unter dem Motto Mehr im Verteidigungshaushalt wäre nicht nur nicht

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