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Neues Spürfahrzeug passt in den Hubschrauber: Spür-Mungo gebilligt (m.Korrektur)

Die Bundeswehr bekommt ein neues leichtes Spürfahrzeug zur Aufklärung von atomarer und chemischer Belastung und Bedrohung. Der Haushaltsauschuss des Bundestages billigte am (heutigen) Mittwoch die Beschaffung der leichten A/C-Aufklärungsausstattung auf Basis des geschützten Mungo-Transporters. Neun (Korrektur*) dieser Spür-Mungos sollen zum Preis von 55 Millionen Euro gekauft werden; in dem Paket sind auch Ausbildung, spezielles Werkzeug, Ersatzteile für das mobile Labor und die Aufrüstung eines Vorserienmodells enthalten.

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NATO Air Policing in Estland: Deutsch-britisches Training vor der Übergabe

Am (morgigen) Donnerstag endet nach acht Monaten der Einsatz der Luftwaffe im so genannten Air Policing über dem Baltikum: Von der Basis Ämari in Estland aus hat die Bundeswehr mit Eurofightern den Luftraum über den NATO-Mitgliedsländern Estland, Lettland und Litauen aus gesichert – eine Maßnahme des Bündnisses, die den osteuropäischen Mitgliedern der Allianz den Rückhalt vor allem gegenüber dem großen Nachbarn Russland sichern soll. Die Ablösung war bereits in der vergangenen Woche eingetroffen: Vier Eurofighter aus Großbritannien, dort eher unter

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Abfangmanöver gegen Kündigungswelle: Luftwaffe will Jetpiloten auf Zeit

Um die problematische Materiallage der Luftwaffe deutlich zu machen, greift ihr Inspekteur Ingo Gerhartz gerne zu deutlichen Beispielen. Kürzlich habe ihn der Leiter des Deutschen Museums in München gefragt, ob er ältere Flugzeuge der Bundeswehr als Ausstellungsstück bekommen könne, erzählte der Generalleutnant beim Jahresempfang der Luftwaffe in dieser Woche. Seine nur vordergründig scherzhafte Antwort: Nein, die sind noch in den Einsätzen. Zu geringer Klarstand der fliegenden Systeme, zu lange Inspektionszeiten in der Industrie, dazu ausstehende politische Entscheidungen wie die über

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Untersuchungsausschuss Berater: Regierungsbeauftragter als Zeuge

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium hört bei seiner dritten öffentlichen Vernehmung einen engen Mitarbeiter von Ministerin Ursula von der Leyen als Zeugen. Andreas Conradi, inzwischen Leiter der Rechtsabteilung, dürfte von den insgesamt drei Zeugen am (heutigen) Donnerstag im Mittelpunkt der Fragen stehen.

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Untersuchungsausschuss Berater: Selbst rechtswidrig war’s noch billiger, sagt der Haushaltschef

Umstrittene Beraterverträge im Verteidigungsministerium haben nach Ansicht vom Haushaltschef des Ressorts auch dann nicht zu einem Schaden für Haushalt und Steuerzahler geführt, wenn sie rechtswidrig zustande kamen. Der Abteilungsleiter Haushalt und Controlling, Karl-Henning Bald, wiedersprach mit dieser Aussage in der öffentlichen Zeugenvernehmung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses am (heutigen) Donnerstagabend der Kritik des Bundesrechungshofes (BRH)

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Stopp von Rüstungsexporten für Saudi-Arabien: Bisschen Verwirrung (m. Transkript)

 Die offizielle Mitteilung des Regierungssprechers zur Verlängerung des Exportstopps für Waffen und Rüstungsgerät an Saudi-Arabien ist, nun, nicht so ganz selbsterklärend. Deshalb gab es am (heutigen) Freitag in der Bundespressekonferenz auch zahlreiche Nachfragen dazu – und nicht gar so viele erhellende Antworten. Das Transkript dazu, mit den Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer, Maria Adebahr vom Auswärtigen Amt, Jens Flosdorff vom Verteidigungsministerium und Tatjana Alemany vom Bundeswirtschaftsministerium:

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„Jeder Beamter oder Soldat muss da mindestens ein Störgefühl haben“

Es geht nicht allein ums Geld. Genau genommen um Summen, die im mehr als 40 Milliarden schweren Verteidigungshaushalt fast wie ein Rundungsfehler klingen. Eine Million Euro, so hoch seien vermutlich die Mehrausgaben, die durch eine möglicherweise unsaubere Vergabe von Beratungsleistungen für ein Projekt entstanden seien. Das rechnete  Helmut Peters vom Bundesrechnungshof (BRH) am späten Donnerstagabend dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium vor. Doch diese Summe ist für den 58-jährigen Leiter des Prüfgebiets 4.3 bei der Bonner Behörde nicht

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Zahlen zur Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen: Bisher offen, jetzt geheim (m. Nachtrag)

Von 128 Eurofightern 39 einsatzbereit, von 72 CH-53-Transporthubschraubern nur 16: Solche Zahlen, die in Deutschland wie international Aufmerksamkeit erregten, veröffentlichte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr in seinem regelmäßigen Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr. Die öffentliche Debatte fiel nicht gut aus für die Streitkräfte, und das Ministerium hat Vorsorge getroffen, dass sich das nicht wiederholen wird: Der aktuelle Bericht zur Materiallage, im vergangenen Jahr offen zugänglich, ist nun als Geheim eingestuft und darf selbst von Bundestagsabgeordneten nur in der

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Kampf um den Haushalt: Mit allen Tricks

In knapp drei Wochen steht im Bundeskabinett die Entscheidung über die Haushaltsplanung nicht nur für 2020, sondern auch für die kommenden Jahre an – und damit eine wichtige Weichenstellung für den Verteidigungsetat: Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich öffentlich wie auch in offizieller Meldung an die NATO  darauf festgelegt, dass die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Und jetzt wird es auch um die Frage gehen, wie die

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