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Deutschland zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen bereit (Nachtrag: O-Ton)

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Die Bundesregierung hält eine Vernichtung syrischer Chemiewaffen auch in Deutschland für möglich. „Es ist gar nicht ausgeschlossen, dass auch Deutschland einen Beitrag leistet“, sagte der Sicherheitsberater der Bundesregierung, Christoph Heusgen, am Dienstag bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Niemand sage, dass „in Deutschland nicht auch nachgedacht wird über bestimmte Produkte, die wir hier vernichten können“. Heusgen, Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt, verwies zugleich darauf, dass eine solche Vernichtung in einem dicht besiedelten Land wie der Bundesrepublik problematisch

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RC N Watch: ‚Operation Withdrawal‘ – Kundus besenrein übergeben

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Knapp zwei Wochen nach der formalen Übergabe des deutschen Feldlagers in Kundus an die afghanischen Sicherheitskräfte haben die letzten Bundeswehrsoldaten das Camp verlassen und sind nach Masar-i-Scharif abgezogen. Die Rückverlegung aus dem einstmals wichtigsten deutschen Standort am Hindukusch sei damit abgeschlossen, teilte das Einsatzführungskommando am (heutigen) Samstag mit. Das Camp Marmal ist damit – in den Veröffentlichungen jedenfalls – der einzige verbleibende Standort der Bundeswehr im Norden Afghanistans. Die Mitteilung der Bundeswehr: Letzter Konvoi aus Kunduz in Mazar-e Sharif angekommen

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Es begann als ‚Insel der Stabilität‘: Zehn Jahre Bundeswehr in Kunduz

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Fast exakt zehn Jahre, vom Oktober 2003 bis zum Oktober 2013, war die Bundeswehr in Kundus in Nordafghanistan stationiert. Was als ISAF-Insel in einer der damals ruhigsten Regionen am Hindukusch begann, wurde für die Deutschen zum Sinnbild Afghanistans – und kennzeichnete für die Bundeswehr die Entwicklung von einer Stabilisierungsmission zu einem Kriegseinsatz. Ein kurzer, naturgemäß (weil auch viel aus meiner subjektiven Erinnerung) unvollständiger Rückblick.

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Aus den Wahlprogrammen: Außen- und Sicherheitspolitik

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Wer liest schon die ganzen Wahlprogramme? (Außer denen, die das beruflich müssen – Politiker, ihre Berater, und Journalisten…) Deswegen greife ich gerne einen Service des Berliner Informationsdienstes auf: Die Aussagen der im Bundestag vertretenen Parteien zur Außen- und Sicherheitspolitik, übersichtlich zusammengefasst. (Und enthalte mich an dieser Stelle jeglichen Kommentars zu den Parteipositionen.) Gut eine Woche ist ja noch Zeit bis zur Entscheidung… Die Übersicht: und zum Herunterladen hier: Wahl2013-sicherheitspolitik

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Malis Streitkräfte: Irgendwo klafft da eine Lücke

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Bei allen Bemühungen der Europäischen Union, die Streitkräfte Malis wieder auf die Beine zu bringen, scheint es irgendwo eine größere Lücke zu geben: The Malian army remains poor, corrupt and barely functional months after the launch of a European training mission to rebuild its strength, a French colonel said on Monday, urging a rapid payout of pledged donor funds. The European Union approved in January a 15-month training mission to rebuild a badly paid and poorly equipped Malian army, with

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De Maizière und wie er die Welt sieht: Alles hat seine Ordnung

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Nein, eine wirklich gute Presse hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière in diesen Tagen nicht. Seine Kritik am Gieren nach Anerkennung der Soldaten, die er nach einem Proteststurm ein wenig abschwächte. Sein Lapsus nach einer NATO-Verteidigungsministerkonferenz, als er sich bei den US-Truppenzahlen in Afghanistan nach 2014 vertat. Zuvor schon die merkwürdige Position in der Drohnen-Debatte, als er die unbemannten Flugsysteme zur ethisch neutralen Waffe erklärte, das aber auch bald danach wieder zurücknahm. Und dann kürte ihn die Zeit auch noch zum

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Streit um den Patriot-Einsatz: Die Türkei sieht sich im Recht

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Die Klagen der Bundeswehrsoldaten im Patriot-Einsatz in der Türkei, am Wochenende durch einen Bericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus bekanntgeworden, haben in Deutschland hohe Wellen geschlagen – aber offensichtlich auch in der Türkei. Der türkische Generalstab reagierte am (heutigen) Montag mit einer ausführlichen Erklärung, in der alle Vorwürfe zurückgewiesen wurden. Die Faktensammlung des türkischen Militärs ist hier in der Google-Übersetzung ins Englische zu lesen (danke für die Leserhinweise darauf). Interessant ist, dass sich die türkische Seite in erster Linie auf die

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Patriot-Einsatz „Active Fence“: Der NATO-Partner zeigt sich wenig verbündet

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Bei ihren Besuchen beim deutschen Patriot-Flugabwehrkontingent in der Türkei, dem NATO-Einsatz Active Fence, sparten Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto oben) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière nicht mit warmen Worten, was die Unterstützung und Kooperation in der NATO mit dem Bündnispartner angeht. Die Realität sieht nicht ganz so erfreulich aus: Nach einem Truppenbesuch lieferte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, eine sieben Seite umfassende Mängelliste bei den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses ab. Quintessenz seines Katalogs: Die Zusammenarbeit mit den türkischen Streitkräften ist, wie

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USA bereiten Verbündete auf drastisch schrumpfendes Engagement in Afghanistan vor

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Die Zahlen gibt es bislang (weltweit) so nur bei Spiegel Online: Die USA sollen die Verbündeten bereits darauf eingestimmt haben, dass die amerikanischen Truppen nach Auslaufen der ISAF-Mission Ende 2014 definitiv auf unter 10.000 Mann reduziert werden. Davon solle nur die Hälfte für die – im NATO-Rahmen vereinbarte – Ausbildungsunterstützung für die afghanischen Sicherheitskräfte zur Verfügung stehen, die anderen rund 5.000 für andauerende Anti-Terrorismus-Einsätze am Hindukusch. Darüber hinaus stünden ab 2014 auch keine Rettungshubschrauber mehr für die Truppen der anderen

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