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Friedenstruppen für Israel und Palästina: „Wir haben beide genug von der Besatzung“

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Aus Zeitgründen ein knapper Hinweis auf eine Initiative, die vielleicht in den nächsten Wochen ein wenig mehr an Fahrt gewinnt: Auch wenn die derzeitige Lage nicht nach dem baldigen Abschluss einer Vereinbarung zwischen Israel und den Palästinensern aussieht, haben sich etliche hochrangige Experten schon mal Gedanken gemacht, wie man eine Friedenslösung auf Basis einer Zwei-Staaten-Regelung auch praktisch international absichern könnte. Organisiert von der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, erarbeiteten sie einen Plan, den der Stiftungsvorsitzende Ralf Fücks als Blaupause für eine internationale Sicherheitspräsenz

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Vorerst kein Partnering mehr mit den Afghanen

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Der Mord an zwei US-Offizieren im afghanischen Innenministerium am vergangenen Freitag wirkt sich auf die Arbeit von ISAF über die Hauptstadt hinaus aus: Nicht nur die Offiziere mit Berater- und Verbindungsfunktion und die zivilen Berater wurden aus den Ministerien und Institutionen in Kabul abgezogen – auch das Partnering der Bundeswehr mit der afghanischen Armee ist bis auf weiteres ausgesetzt. Die Kräfte bewegen sich aus den Compounds nicht hinaus, sagte der Sprecher des Berliner Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, am (heutigen) Montag in

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Unklare Gerüchtelage: Deutsche Patriot-Systeme für Jordanien?

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Die Meldungen sind hinreichend vage, aber damit es nicht untergeht, notiere ich das mal hier als Merkposten: Angeblich beabsichtigt Jordanien, Deutschland nach der Lieferung von – gebrauchten – Flugabwehrsystemen des Typs Patriot zu fragen. Die Meldung beruht auf einem Bericht der französischen Zeitung Le Figaro in der vergangenen Woche (online ist nur der Anreißer frei verfügbar online hier), der von israelischen Webseiten aufgegriffen wurde. Von jordanischer Seite gab es ein halbgares Dementi, dass den Namen nicht verdient – offiziell widerspricht

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Weitere Proteste gegen Koran-Verbrennung: UN in Kundus unter Belagerung

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Die – teils gewalttätigen – Proteste gegen die Verbrennung von Koran-Exemplaren durch US-Soldaten in Afghanistan halten weiter an: Am Samstag zeichnete sich vor allem in Kundus im Norden des Landes eine weitere Eskalation ab. Der Gebäudekomplex der Vereinten Nationen in Kundus wurde nach verschiedenen Berichten belagert, es soll bisher mindestens zwei drei Tote gegeben haben. Das UN-Personal soll sich aber in einen Sicherheitsraum zurückgezogen haben. In der ostafghanischen Provinz Laghman wurde der Gouverneurspalast gestürmt; von dort gibt es Meldungen über

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Mehr Stab fürs Heer

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Das neue Personalstrukturmodell (PSM) für die 175.000-Soldaten-Bundeswehr, versichert mir das Verteidigungsministerium, ist zwar noch nicht fertig. Ein interessantes Detail für das Heer hat Generalleutnant Norbert Finster allerdings bereits der Nordwest-Zeitung verraten (danke für den Leserhinweis): Der Stab hatte bislang 330 Mann und war in Hannover schon auf zwei Standorte verteilt. Künftig umfasst der Stab 570 Mann. sagt Finster zum geplanten Umzug der 1. Panzerdivision von Hannover nach Oldenburg. Also: Die Stäbe zumindest der beiden künftigen schweren Heeresdivisionen wachsen auf, und

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Auf dem Weg zu Friedensgesprächen mit den Taliban?

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Für mögliche Verhandlungen zwischen den Taliban und dem Westen – das heißt konkret: den USA – scheinen sich die Vorbedingungen seit heute gebessert zu haben. In einer Erklärung auf der Internetseite des Islamischen Emirats Afghanistan kündigten die Taliban ihre Bereitschaft zur Eröffnung eines Büros in Katar und damit de facto zum Beginn von Verhandlungen an: We are at the moment, besides our powerful presence inside the country ready to establish a political office outside the country to come to an understanding

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Die Bonn-Konferenz: Beobachtung aus der Ferne

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Bevor am (morgigen) Montag die große Afghanistan-Konferenz in Bonn beginnt (und während schon die ersten Gespräche von Diplomaten, aber auch Vertretern der afghanischen Gesellschaft am Rhein laufen), ein kurzer redaktioneller Hinweis: Ich habe mich zwar vorsorglich für die Konferenz angemeldet, aber, danach wurde ich in den vergangenen Tagen auch von Kollegen immer wieder gefragt: ich fahre nicht hin. Ein Grund ist der Blick ins – noch leere – Pressezentrum in einem Bonner Hotel, den der Kabuler BBC-Producer Bilal Sarwary vorhin

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Sonstige Nachrichten: Afrika

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Zwei Nachrichten vom heutigen Tag aus Afrika, die trotz (besser: ungeachtet) aller sicherheitspolitischen Bedeutung hier zu Lande vermutlich kaum zur Kenntnis genommen werden: Im weltgrößten Flüchtlingslager Dadaab in Kenia nahe der somalischen Grenze sind zwei spanische Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen (Medecins sans Frontieres, MSF) entführt worden. MSF hat daraufhin seine Arbeit in dem Camp eingestellt, die Vereinten Nationen haben ihre Aktivitäten heruntergefahren. Entführer waren vermutlich kriminelle Banden aus dem benachbarten Somalia – die auch hinter den jüngsten Überfällen auf

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Sicherheitspolitik und die Kommunikation im Web 2.0

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Mit der sicherheitspolitischen Kommunikation im so genannten Web 2.0, dem dialog-basierten Internet mit den sozialen Netzwerken, tun sich gerade die Deutschen ein bisschen schwer – das ist jedenfalls mein ganz subjektiver Eindruck. Um so löblicher, dass sich die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem Initativkreis Zukunft der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik und den Young Leaders des Förderkreises Deutsches Heer zusammengetan hat, um mal dieses Thema zu beleuchten. Die ganze Veranstaltung am heutigen Abend mag ich nicht widergeben, das

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