Malis neuer Putsch-Präsident war auf Fortbildung in Deutschland; Berlin wartet weiter Entwicklung ab (Update)

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Fürs Protokoll: Am vergangenen Montag wurde der neue malische Präsident – und vorherige Putschist – Oberst Assimi Goïta in sein Amt als Staatspräsident des westafrikanischen Landes eingeführt. Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium hatten da zugesagt, aufgrund seiner Antrittsrede die Aussichten für das weitere deutsche Engagement in Mali zu bewerten und zu prüfen, ob Goïta möglicherweise von der Bundeswehr ausgebildet wurde.

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Problemfall KSK: Abschlussbericht, aber noch kein Abschluss (Nachtrag: Berichtstext)

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Gut ein Jahr nach Einsetzung einer Arbeitsgruppe, die nach Bekanntwerden rechtsextremistischer Vorfälle das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr durchleuchten sollte, hat Generalinspekteur Eberhard Zorn seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die strukturellen Veränderungen des vergangenen Jahres kämen faktisch einer Neuaufstellung dieses Verbandes gleich, bilanzierte der General. Die Entscheidung über die Zukunft des KSK werde aber Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem erneuten Besuch der Einheit in Calw treffen.

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Bundeswehr-Liegenschaft in Afghanistan übergeben

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Die Bundeswehr hat ihre größte Auslandsliegenschaft an das afghanische Verteidigungsministerium übergeben. Die nach Angaben des Einsatzführungskommandos feierliche Zeremonie der Übergabe von Camp Marmal und Flugfeld in Mazar-e Sharif fand bereits am (gestrigen) Montag statt. Auf der Webseite des Einsatzführungskommandos gibt es heute eine Verlautbarung.

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Kalendernotiz: Übergabe der sanierten ‚Gorch Fock‘ am 30. September

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Die Gorch Fock, das Segelschulschiff der Deutschen Marine, soll nun am 30. September nach jahrelanger Sanierung wieder an die Marine übergeben werden. Für Anfang September ist die Verlegung ins Marinearsenal Wilhelmshaven geplant. Die Fertigstellung des Großseglers, der seit 2015 in der Werft liegt, war immer wieder verschoben worden, die Kosten hatten sich mehr als verzehnfacht.

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Mali-Sammler: Neuer Präsident, Abwarten in Berlin

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Nach dem erneuten Militärputsch in Mali ist ein Militär als Übergangspräsident des westafrikanischen Landes eingesetzt worden. Oberst Assimi Goïta, der nach dem Putsch im vergangenen Jahr das Amt des Vizepräsidenten übernommen hatte und sich jetzt an die Spitze des Staates setzte, schlug in seiner Antrittsrede Töne an, die international wohl beruhigen sollen: Er kündigte sowohl die Fortsetzung des Weges zu den geplanten Wahlen im Februar kommenden Jahres als auch die Fortsetzung des Prozesses zur Befriedung des Landes an.

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Streit um Rüstungsprojekte: SPD will vor allem für Schiffsneubauten und Werften kämpfen

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Der – man darf es inzwischen wohl so nennen – Streit zwischen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und mehreren Abgeordneten der Regierungskoalition über die Finanzierung von Rüstungsprojekten geht in eine weitere Runde: Die SPD-Verteidigungsexpertin Siemtje Möller kündigte an, ihre Fraktion werde in den nächsten Tagen versuchen, einige von der Ministerin zur Disposition gestellte Projekte zu retten.

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Dokumentation: Taliban rufen Ortskräfte internationaler Truppen zum Bleiben auf (m. Nachtrag)

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Die Taliban haben die Afghanen, die als Dolmetscher oder andere Unterstützer der internationalen Truppen in Afghanistan tätig waren, zum Bleiben im Land aufgerufen. Sie hätten von den Taliban nichts zu befürchten – Voraussetzung sei allerdings, dass sie ihre Taten bereuten und sich künftig nicht mehr an diesem Verrat an Islam und Land beteiligen würden.

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 44: Raketenabwehr: (Wie) funktioniert das eigentlich? | Die Nicht-Reform zur Bundeswehr der Zukunft

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 44 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über Raketenabwehr im Großen wie im Kleinen. Es geht dabei nicht nur um den jüngsten Einsatz des israelischen Iron Dome, sondern auch um Laser, strategische Raketenabwehr gegen Interkontinentalraketen, ob und wie das alles funktioniert – und vor allem auch, was die abschreckungspolitischen Implikationen der strategischen Raketenabwehr sind. Im zweiten Teil wenden wir uns dem

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Frankreich setzt Zusammenarbeit mit malischer Armee vorerst aus (Update)

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Die französischen Streitkräfte in der Sahel-Zone haben nach dem erneuten Militärputsch in Mali ihre Zusammenarbeit mit den Streitkräften des westafrikanischen Landes vorerst ausgesetzt. Bis zur Klärung der politischen Entwicklung werde es keine gemeinsamen Aktionen der französischen Operation Barkhane mit der malischen Armee und auch keine Ausbildung geben, hieß es am (heutigen) Donnerstagabend aus Paris.

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