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Merkposten: Mali schmeißt die Dänen raus (die Franzosen noch nicht) (Nachtrag)

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Der Ton zwischen der Übergangsregierung in Mali und den internationalen Truppen, ohnehin in den vergangenen Tagen immer angespannter, ist nun noch ein bisschen schärfer geworden: Die Regierung in der Hauptstadt Bamako forderte Dänemark auf, seine Truppen aus der Spezialkräftemission Takuba im Land abzuziehen. Eine angebliche Mitteilung über einen Bruch der diplomatischen Beziehungen zu Frankreich erwies sich dagegen als Fälschung.

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Mali-Sammler: (Politische) Front gegen Frankreich und den Westen (m. Nachträgen)

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Während die Auseinandersetzungen mit Jihadisten in Mali anhalten, hat sich in den vergangenen Wochen eine neue politische Front eröffnet – zwischen der malischen Regierung einerseits und der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS, aber auch internationalen Truppen und vor allem Frankreich andererseits. Mehr als tatsächliche militärische Auseinandersetzungen scheint diese Konfrontation das internationale Engagement in dem westafrikanischen Land infrage zu stellen. Ein Sammler zur Übersicht:

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Neues Bundeswehr-Mandat für die Anti-IS-Koalition: Unterstützung Iraks im Vordergrund (Nachtrag: Lambrecht)

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Das Bundeskabinett hat ein neues Mandat für die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Koalition im Kampf gegen den Islamischen Staat auf den Weg gebracht. Im Vordergrund des Einsatzes soll jetzt die Ausbildung und Beratung der Streitkräfte des Irak stehen; bei der völker- und verfassungsrechtlichen Begründung rückt der eigentliche Einsatz gegen den IS in den Hintergrund. Damit soll offensichtlich den Grünen als neue Regierungspartei die Zustimmung ermöglicht werden; bislang hatten sie gegen diesen Einsatz gestimmt.

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Bundeswehr soll Anti-IS-Einsatz fortsetzen – Syrien formal nicht mehr Einsatzgebiet

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Die Bundeswehr soll sich auch weiterhin an der internationalen Koalition für den Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligen. Die Regierungsparteien der neuen Ampelkoalition verständigten sich auf ein neues Mandat für diesen Auslandseinsatz, das in Details verändert wird. So soll künftig Syrien formal nicht mehr Einsatzgebiet der deutschen Streitkräfte sein. Das Bundeskabinett will den Entwurf des neuen Mandats am (morgigen) Mittwoch beschließen.

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Auslandsmissionen der Bundeswehr, Januar 2022: Operation Inherent Resolve

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Die Beteiligung der Bundeswehr an der US-geführten internationalen Koalition für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat ist der einzige Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte in einer Koalition jenseits des Rahmens von UN, NATO oder EU. Unter Führung der USA sind an der Operation Inherent Resolve rund 70 Staaten und die NATO beteiligt.

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Bundeswehr und Corona-Pandemie: Kontingent wird erneut aufgestockt, erste Verlegung von Intensivpatienten

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Bereits wenige Tage nach der angekündigten Verdoppelung des Kontingents für die Amtshilfe in der Corona-Pandemie hat die Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten erneut aufgestockt: nun sollen vorerst bis zu 8.000 Soldaten dafür bereitstehen; über eine weitere Erhöhung soll im Dezember entschieden werden. Die Luftwaffe verlegte erstmals mit einem speziell ausgerüsteten Flugzeug, Rufzeichen GAFMED1 (German Air Force Medical 1)  Corona-Intensivpatienten innerhalb Deutschlands.

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Kanzlerin und Verteidigungsministerin würdigen Kabul-Evakuierungsverband

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Fürs Protokoll: Mit einem Rückkehrerappell unter Teilnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Bundeswehr die Soldatinnen und Soldaten gewürdigt, die an der militärischen Evakuierungsoperation in Kabul teilgenommen haben. Die Streitkräfte begannen zudem damit, weitere Details des Einsatzes zu veröffentlichen.

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