Kategorie: Waffen für die Welt

Sanktionen gegen Russland: Was wird aus den französischen Kriegsschiffen?

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Die französischen Hubschrauberträger (und schwimmenden Kommandozentralen) der Mistral-Klasse sind schon imponierende Kriegsschiffe – wie schon der Größenvergleich (Foto oben) mit einem französischen Zerstörer und einer spanischen portugiesischen Fregatte zeigt. Dass auf einer französischen Werft zwei dieser Schiffe für Russland gebaut werden, ist spätestens seit der russischen Annexion der Krim ein Reizthema im Westen, in der EU wie in der NATO. Am (heutigen) Donnerstag wird die EU darüber beraten, ob sie nach dem (als sicher angenommenen) Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über

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Vive le Leoclerc?

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Am (gestrigen) Dienstagabend ging das wegen der Drohnen-Äußerung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein wenig unter; deshalb hier noch mal kompakt: Das deutsche Unternehmen Kraus-Maffei Wegmann, einer der beiden großen deutschen Landsystem-Hersteller und unter anderem Produzent des Kampfpanzers Leopard, und sein französischer Konkurrent Nexter wollen fusionieren. Aus der Pressemitteilung der beiden Unternehmen Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann planen Zusammenschluß: Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann (KMW),  zwei führende europäische Hersteller militärischer Landsysteme, wollen künftig gemeinsame Wege gehen. Eine entsprechende Grundsatzerklärung

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Niebel zu Rheinmetall, Rentmeister zu Boston Consulting

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Der FDP-Politiker, einstige Fallschirmjäger und frühere Entwicklungsminister Dirk Niebel (Foto oben) steigt beim größten deutschen Rüstungskonzern ein. Die Pressemitteilung der Rheinmetall AG vom (heutigen) Dienstag: Dirk Niebel übernimmt ab 2015 internationale Aufgaben bei Rheinmetall Dirk Niebel, Bundesminister a.D., wechselt ab Januar 2015 zur Rheinmetall AG in Düsseldorf. Er wird vom kommenden Jahr an die Mitglieder des Konzernvorstands von Rheinmetall in allen Fragen und Aufgaben der internationalen Strategieentwicklung und beim Ausbau der globalen Regierungsbeziehungen unterstützen.

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Rüstungsexporte: Der Vizekanzler auf dem Weg zwischen alle Stühle

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Der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich erneut auf den Weg zwischen alle Stühle gemacht – nichts unbedingt Neues. Mit der Vorlage des Rüstungsexportberichts für das vergangene Jahr (erstmals, wie in der schwarz-roten Koalition vereinbart, vor der Sommerpause) hat Gabriel am (heutigen) Mittwoch weitreichende Neuerungen für die künftige Politik der Genehmigung von Rüstungsexporten verbunden. Der Bericht, der unter anderem Informationen über eine deutliche Steigerung von solchen Genehmigungen im vergangenen Jahr gegenüber 2012 enthält, ist deshalb weniger wegen seiner

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Rüstungsexporte: Bundessicherheitsrat ändert Geschäftsordnung – aber Voranfragen bleiben geheim

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Geschäftsordnung des geheim tagenden Bundessicherheitsrats geändert: Wie schon zuvor in der schwarz-roten Koalition beschlossen, soll künftig innterhalb von zwei Wochen nach abschließenden Entscheidungen dieses Kabinettsgremiums über Rüstungsexporte der Bundestag unterrichtet werden. Bislang war das nur einmal jährlich im so genannten Rüstungsexportbericht vorgesehen. Außerdem kann das zuständige Wirtschaftsministerium den Abgeordneten mündlich die Gründe für diese Erlaubnis vortragen. Entscheidungen über Voranfragen von Unternehmen bleiben aber weiterhin geheim; auch über abgelehnte Anträge wird das Parlament nicht

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Airbus-Chef droht wegen Beschränkung beim Rüstungsexport mit Stellenstreichung in Deutschland

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Zwei Tage nach einem Zusammentreffen mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Chef des Luftfahrt- und Rüstungskonzerns Airbus, Thomas Enders, mit Stellenstreichungen im Verteidigungsbereich in Deutschland gedroht – angesichts der angekündigten restriktiven Rüstungsexportpolitik von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. In einem Exklusiv-Interwiew mit Reuters sagte Enders unter anderem: „I am concerned about the increasingly restrictive arms export policy of Germany. This might trigger additional layoffs in Germany, beyond our current reduction plans,“ Chief Executive Tom Enders told Reuters.„Eventually, we might have

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Gabriels Rüstungsexporte: Details zur Genehmigung – durch die Vorgänger

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Am Wochenende hatte das für ein bisschen Aufruhr gesorgt:  Zwischen Januar und April dieses Jahres habe der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Gesamtwert von knapp 1,2 Milliarden Euro erteilt, berichtete der Spiegel unter Berufung auf eine Anfrage des Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken. Der stellte das Schreiben des Wirtschaftsministeriums im Original auf seiner Webseite ein. Dass in dem Brief auf die Entscheidungen der früheren schwarz-gelben Bundesregierung verwiesen wurde, mochte van Aken nicht akezptieren. Am (heutigen) Montag

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Rüstungsindustrie mobilisiert gegen Gabriel

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Die Rüstungsindustrie wehrt sich jetzt auch öffentlich gegen eine von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vertretene restriktivere Politik der Rüstungsexporte aus Deutschland. Bernhard Gerwert, der Chef von Airbus Defense and Space, der Militärsparte Airbus-Konzerns, wandte sich in einem Reuters-Interview gegen Exportbeschränkungen, die sich entweder gegen ganze Kunden-Regionen richteten oder europäische Zusammenarbeit für deutsche Zulieferer unmöglich machen würden: Abgesehen von den unmittelbaren Auswirkungen würden deutsche Konzerne auch als Partner bei multinationalen Projekten ins Aus geraten. Französische oder britische Unternehmen würden kaum eine

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(Derzeit) Keine Rüstungsgüter für Russland: ein politisches Signal

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Es ist nicht wirklich überraschend, aber jetzt offiziell: Rüstungsgeschäfte deutscher Unternehmen mit Russland werden derzeit von deutschen Behörden nicht genehmigt. Aufgrund der aktuellen politischen Lage werden derzeit grundsätzlich keine Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Russland erteilt. antwortete das Bundeswirtschaftsministerium auf eine entsprechende Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag

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