Kategorie: Waffen für die Welt

Neue Waffen für die Peshmerga: Erste Teillieferung freigegeben

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Gut ein halbes Jahr später als geplant haben die Peshmerga-Kämpfer der kurdischen Autonomieregion im Nordirak weitere Waffen für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen erhalten. Eine erste Teillieferung der im Dezember vergangenen Jahres zugesagten Waffen wurde in die Kurdenhauptstadt Erbil geflogen, berichtet die Bundeswehr auf ihrer Webseite. Zwei weitere Lieferungen sollen nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium folgen. Die Bundesregierung hatte die Fortsetzung der Materialhilfe für die Peshmerga bereits im vergangenen Jahr beschlossen; die Auslieferung verzögerte sich jedoch vor allem aus zwei

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Rüstungsexport: Patrouillenboot für die Saudis; neue Höchstzahlen bei Ausfuhren (m. Nachtrag)

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  Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht 2015 der Bundesregierung – oder genauer: den des Bundeswirtschaftsministers (und Vizekanzlers und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel). Der Kern des Berichts – mehr Rüstungsexporte im vergangenen Jahr und im ersten Halbjahr 2016 – ist bereits in den vergangenen Tagen durchgesickert. Vielleicht auch, damit das Thema gegenüber dem ebenfalls heute stattfindenen Beschluss des Kabinetts über den Haushalt 2017 nicht völlig untergeht. Mehr zum Bericht siehe unten; parallel dazu wurden am (gestrigen) Dienstagabend die jüngsten

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Bundesregierung darf Anträge auf Rüstungsexport nicht liegen lassen (Neufassung)

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Die Bundesregierung darf die Entscheidung über einen Rüstungsexport nicht dauerhaft aufschieben und dem Unternehmen, das einen Antrag gestellt hat, einfach nicht antworten. Das ist der Kern einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom (heutigen) Donnerstag: Der Gewehrhersteller Heckler&Koch hatte geklagt, weil das Bundeswirtschaftsministerium und sein Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) über einen Antrag des Unternehmens vom Dezember 2013 schlicht nicht entschieden. Der Oberndorfer Waffenhersteller wollte die Genehmigung für den Export von Bauteilen für das Sturmgewehr G36 für eine

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Mit Waffe in den Einsatz? Am Verfahren wird gearbeitet (Nachtrag)

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In der vergangenen Woche erregte ein Bericht über eine – scheinbar neue – Auseinandersetzung zwischen Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministerium die interessierte Öffentlichkeit: Auf Veranlassung des Wirtschaftsministeriums, für Rüstungsexporte zuständig, und dessen nachgeordneten Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) habe der Zoll Verfahren gegen Soldaten unter dem Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz eingeleitet – weil sie ihre Waffen mit in einen Auslandseinsatz nehmen wollten. Das berichteten mehrere Boulevardzeitungen, unter anderem der Kölner Express (Link aus bekannten Gründen nicht). Da meine entsprechende

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Deutschland vorübergehend drittgrößter Waffenexporteur weltweit

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Fürs Archiv: Deutschland war im vergangenen Jahr weltweit der drittgrößte Waffenexporteur, wird in diesem Jahr aber von Frankreich überholt. Das geht aus einer Übersicht des britischen Fachinformationsdienstes Jane’s hervor. An erster Stelle der Exportnationen stehen unverändert die USA, gefolgt von Russland. Insgesamt stieg der weltweite Waffenhandel 2015 auf ein Rekordhoch von 65 Milliarden Dollar, vor allem durch Käufe im Nahen Osten und in Südostasien. Die Pressemitteilung von Jane’s dazu findet sich hier; einige Kernaussagen: – The Middle East was the

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Waffen für den Kampf gegen ISIS: Kurden müssen noch ein bisschen warten

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Für den Kampf gegen die ISIS-Terromilizen im Nordirak sind die kurdischen Peshmerga-Kämpfer außer auf deutsche Ausbildung auch auf Waffen aus Deutschland angewiesen – müssen derzeit aber seit Monaten auf eine versprochene neue Lieferung warten. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung erneut ein Paket zugesagt, dass unter anderem 4.000 Sturmgewehre G36 mit sechs Millionen Schuss und 200 Milan-Panzerabwehraketen umfasst. Vor allem die Lenkflugkörper zur Panzerabwehr werden benötigt, um, die gepanzerten Lastwagen voller Sprengstoff zu stoppen, mit denen ISIS-Kämpfer gegen

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Französische U-Boote für Australien

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Die Meldung vom (heutigen) Dienstag, dass Australien sich für ein milliardenschweres Programm neuer U-Boote aus Frankreich entschieden hat und damit die Angebote der deutschen Thyssen Krupp Marine Systems, aber auch Japans ablehnt, macht schon überall Schlagzeilen (hier bei der Tagesschau, hier bei Spiegel Online). Aus europäischer – nicht aus allein deutscher – Sicht ist das jenseits der Exportfrage erneut die Frage an die Europäer, wie viel konkurrierende Systeme und Produzenten sie sich leisten können. Denn die Konkurrenz macht sich eben

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Italien liefert 28 Eurofighter an Kuwait

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Diese aktuelle Meldung passt ja ganz gut zu den heutigen SIPRI-Zahlen zu den weltweiten Verteidigungsausgaben: Das italienische Unternehmen Finmeccanica, das an dem Vier-Nationen-Projekt Eurofighter beteiligt ist, hat einen Vertrag über die Lieferung von 28 dieser Kampfjets in der modernsten Version an Kuwait unterzeichnet. Aus der Mitteilung von Finmeccanica: The Kuwait Ministry of Defence and Finmeccanica, which leads commercial activities in Kuwait on behalf of the Eurofighter consortium, today signed a contract for the supply of 28 Eurofighter Typhoon aircraft, to

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Weltweite Militärausgaben leicht gestiegen – Fallender Ölpreis verzerrt das Bild

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Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr erstmals seit 2011 wieder leicht gestiegen. Insgesamt wurden für Verteidigung und Rüstung fast 1,7 Billionen US-Dollar ausgegeben und damit ein Prozent mehr als 2014, berichtet das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI in seiner am (heutigen) Dienstag veröffentlichten Übersicht. Bei diesem nur leichten Anstieg muss allerdings eingerechnet werden, dass vor allem in Afrika und in Südamerika etliche Staaten aufgrund des Ölpreisverfalls ihre Verteidigungsausgaben drastisch einschränkten und zudem der Wertverlust des Rubels die russischen Ausgaben im US-Dollar-Gegenwert

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