Kategorie: Waffen für die Welt

Frankreich wählt HK416 von Heckler&Koch als neues Sturmgewehr

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Eine Überraschung ist es nicht, weil es bereits seit Wochen entsprechende Gerüchte gab, aber seit heute ist es offiziell: Das Oberndorfer Unternehmen Heckler&Koch liefert das neue Sturmgewehr der französischen Streitkräfte. Die französische Beschaffungsbehörde Direction générale de l’armement (DGA) entschied sich für das Sturmgewehr HK416 als neue Standardwaffe, wie französische Medien berichten: L’armée française va se doter de fusils d’assaut HK 416 F, fabriqués en Allemagne, pour remplacer ses célèbres FAMAS dont la fabrication remonte aux années 70, a annoncé aujourd’hui

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Gabriels Kommission für neue Rüstungsexport-Regeln: Ganz so eilig ist es nicht

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Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel scheint es mit der mehrfach angekündigte Expertenkommission zum Rüstungsexport nicht ganz so eilig zu haben. Inzwischen, so berichtet die taz, sei zwar der Beginn der Kommissionsarbeit im Oktober klar, deutlich später als angekündigt – aber noch immer nicht, wann es ein Ergebnis geben solle. Mehrfach hatte der Minister angekündigt, die Regelungen für den Export aus Deutschland sollten auf den Prüfstand, zum Beispiel im Februar dieses Jahres: Erneut kündigte Gabriel die Einsetzung einer Kommission an, die klären

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Nächste Tranche der Waffenlieferungen an Peshmerga übergeben

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Fürs Archiv: Nachdem Mitte August mit monatelanger Verzögerung die Waffenlieferungen an die kurdischen Peshmerga für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz im Irak wieder aufgenommen worden waren, hat die Bundeswehr am (gestrigen) Sonntag die zweite Tranche in die Kurden-Hauptstadt Erbil gebracht. Neben zwei geschützten Fahrzeugen vom Typ Dingo I (Foto oben) wurden nach Angaben der Bundeswehr unter anderem geliefert: • 1.500 Sturmgewehre G36 • 2.000.000 Schuss G36 (5,56 x 45 AA 59 Weichkern) • 100 Lenkflugkörper MILAN Damit sind die MILAN-Lieferungen

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Neue Waffen für die Peshmerga: Erste Teillieferung freigegeben

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Gut ein halbes Jahr später als geplant haben die Peshmerga-Kämpfer der kurdischen Autonomieregion im Nordirak weitere Waffen für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen erhalten. Eine erste Teillieferung der im Dezember vergangenen Jahres zugesagten Waffen wurde in die Kurdenhauptstadt Erbil geflogen, berichtet die Bundeswehr auf ihrer Webseite. Zwei weitere Lieferungen sollen nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium folgen. Die Bundesregierung hatte die Fortsetzung der Materialhilfe für die Peshmerga bereits im vergangenen Jahr beschlossen; die Auslieferung verzögerte sich jedoch vor allem aus zwei

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Rüstungsexport: Patrouillenboot für die Saudis; neue Höchstzahlen bei Ausfuhren (m. Nachtrag)

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  Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht 2015 der Bundesregierung – oder genauer: den des Bundeswirtschaftsministers (und Vizekanzlers und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel). Der Kern des Berichts – mehr Rüstungsexporte im vergangenen Jahr und im ersten Halbjahr 2016 – ist bereits in den vergangenen Tagen durchgesickert. Vielleicht auch, damit das Thema gegenüber dem ebenfalls heute stattfindenen Beschluss des Kabinetts über den Haushalt 2017 nicht völlig untergeht. Mehr zum Bericht siehe unten; parallel dazu wurden am (gestrigen) Dienstagabend die jüngsten

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Bundesregierung darf Anträge auf Rüstungsexport nicht liegen lassen (Neufassung)

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Die Bundesregierung darf die Entscheidung über einen Rüstungsexport nicht dauerhaft aufschieben und dem Unternehmen, das einen Antrag gestellt hat, einfach nicht antworten. Das ist der Kern einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom (heutigen) Donnerstag: Der Gewehrhersteller Heckler&Koch hatte geklagt, weil das Bundeswirtschaftsministerium und sein Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) über einen Antrag des Unternehmens vom Dezember 2013 schlicht nicht entschieden. Der Oberndorfer Waffenhersteller wollte die Genehmigung für den Export von Bauteilen für das Sturmgewehr G36 für eine

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Mit Waffe in den Einsatz? Am Verfahren wird gearbeitet (Nachtrag)

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In der vergangenen Woche erregte ein Bericht über eine – scheinbar neue – Auseinandersetzung zwischen Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministerium die interessierte Öffentlichkeit: Auf Veranlassung des Wirtschaftsministeriums, für Rüstungsexporte zuständig, und dessen nachgeordneten Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) habe der Zoll Verfahren gegen Soldaten unter dem Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz eingeleitet – weil sie ihre Waffen mit in einen Auslandseinsatz nehmen wollten. Das berichteten mehrere Boulevardzeitungen, unter anderem der Kölner Express (Link aus bekannten Gründen nicht). Da meine entsprechende

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Deutschland vorübergehend drittgrößter Waffenexporteur weltweit

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Fürs Archiv: Deutschland war im vergangenen Jahr weltweit der drittgrößte Waffenexporteur, wird in diesem Jahr aber von Frankreich überholt. Das geht aus einer Übersicht des britischen Fachinformationsdienstes Jane’s hervor. An erster Stelle der Exportnationen stehen unverändert die USA, gefolgt von Russland. Insgesamt stieg der weltweite Waffenhandel 2015 auf ein Rekordhoch von 65 Milliarden Dollar, vor allem durch Käufe im Nahen Osten und in Südostasien. Die Pressemitteilung von Jane’s dazu findet sich hier; einige Kernaussagen: – The Middle East was the

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Waffen für den Kampf gegen ISIS: Kurden müssen noch ein bisschen warten

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Für den Kampf gegen die ISIS-Terromilizen im Nordirak sind die kurdischen Peshmerga-Kämpfer außer auf deutsche Ausbildung auch auf Waffen aus Deutschland angewiesen – müssen derzeit aber seit Monaten auf eine versprochene neue Lieferung warten. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung erneut ein Paket zugesagt, dass unter anderem 4.000 Sturmgewehre G36 mit sechs Millionen Schuss und 200 Milan-Panzerabwehraketen umfasst. Vor allem die Lenkflugkörper zur Panzerabwehr werden benötigt, um, die gepanzerten Lastwagen voller Sprengstoff zu stoppen, mit denen ISIS-Kämpfer gegen

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