Kategorie: Terrorismus

Anti-Terror-Übung GETEX: Was ist eigentlich das Neue?

Am (heutigen) Dienstag hat die seit dem vergangenen Jahr angekündigte gemeinsame Anti-Terror-Übung GETEX (Gemeinsame Terrorrismusabwehr-Exercise) von Polizei und Bundeswehr begonnen – und nach dem Streit des vergangenen Sommers ist es doch recht erstaunlich: Da wurde unter der Überschrift Bundeswehreinsatz im Inneren zwischen Union und SPD, zwischen den von ihnen geführten Bundesländern darum gerungen, ob und in welchem Umfang der Einsatz der Bundeswehr im Inneren nötig und zulässig ist. Doch was jetzt geübt wird, ist nach allen bislang bekannt gewordenen Informationen

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Bundestag billigt weitere Ausbildung der Peshmerga-Kämpfer im Nordirak

Fürs Archiv: Der Bundestag hat erwartungsgemäß die Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Peshmerga im Kampf gegen die islamistische ISIS-Miliz im Nordirak verlängert. In namentlicher Abstimmung sprachen sich am (heutigen) Donnerstag 444 Abgeordnete dafür aus. 67 votierten dagegen, 46 enthielten sich. Mit der Verlängerung des Mandats  sollen wie bisher schon bis zu 150 deutsche Soldaten in diese Ausbildungsmission gehen können; die Obergrenze war vor einem Jahr von zuvor 100 erhöht worden. Auch die Konzentration auf die Kurdenhauptstadt Erbil im Nordirak bleibt

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Gemeinsamer russisch-türkischer Luftangriff gegen ISIS in Syrien

Russische und türkische Kampfjets sind am (heutigen) Mittwoch zu einem ersten gemeinsamen Luftangriff auf Stellungen der ISIS-Terrormiliz in Syrien gestartet. Zwar hatte es offensichtlich bereits Anfang des Jahres abgestimmte Flüge gegeben; die neue Aktion scheint aber die erste gemeinsame Mission zu sein, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet: On Wednesday, Russia’s Aerospace Force and Turkey’s Air Force are conducting the first joint air operation against the Islamic State terror group (outlawed in Russia) on the outskirts of the al-Bab town

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Kabinett verlängert Ausbildungsmission im Nordirak für den Kampf gegen ISIS

Die Ausbildung kurdischer Peshmerga im Nordirak für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen soll die Bundeswehr weitgehend unverändert fortsetzen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung des seit Anfang 2015 laufenden Einsatzes in der irakischen Kurdenregion. Das Mandat geht jetzt zur Abstimmung an den Bundestag. Wie bisher schon sollen bis zu 150 deutsche Soldaten in diese Ausbildungsmission gehen können; die Obergrenze war vor einem Jahr von zuvor 100 erhöht worden. Derzeit sind dort rund 130 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.

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Incirlik als Basis für Kampf gegen ISIS infrage gestellt – von der Türkei

Im vergangenen Jahr schien die Stationierung deutscher Luftwaffenflugzeuge für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik infrage gestellt, weil die Türkei angesichts eines gestörten Verhältnisses zu Deutschland Bundestagsabgeordneten den Besuch deutscher Soldaten zeitweise untersagte. Der Bundestag verlängerte den Einsatz und die Stationierung erst nach einer Zusage der Bundesregierung, auch alternative Standorte für die Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug zu erkunden. Das könnte aus ganz anderen Gründen nötig werden: Inzwischen stellt die Türkei selbst die Nutzung der Basis für

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De Maizière setzt Bundeswehr im Innern wieder auf die Tagesordnung

Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im vergangenen Dezember und weiteren, vermutlich von islamistischen Extremisten verübten Anschlägen in anderen Ländern kommt das nicht überraschend: Der heutige Bundesinnen- und frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung umfassende Überlegungen für eine Stärkung staatlicher Rechte zur Terrorbekämpfung vorgelegt. Dass dabei auch die Bundeswehr eine Rolle spielt und nach den Vorstellungen des Ministers zur Entlastung der Polizei im bewaffneten Objektschutz eingesetzt werden können soll, wundert kaum.

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Treffen der Anti-ISIS-Koalition in Berlin: Libyen neues Mitglied, vorsichtiger Optimismus

Die Kerngruppe der internationalen Anti-ISIS-Koalition (oder, wie die USA sie nennen, the Small Group of the Global Coalition to Counter ISIL) hat sich am (heutigen) Donnerstag in Berlin getroffen. Inzwischen ist auch Libyen, wenig überraschend, Mitglied der internationalen Koalition gegen die islamistische Terrormiliz, und Staatssekretär Markus Ederer vom Auswärtigen Amt eröffnete das Treffen mit  optimistischen Worten: Mit guten Nachrichten vom Kampf gegen die Terrorgruppe IS begann Staatssekretär Ederer seine einleitenden Worte: Im Irak läuft die Befreiungsoperation für Mosul. In Syrien

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Die vorerst letzten deutschen Waffen für Kurdistan (Neufassung)

Die Bundeswehr hat in dieser Woche eine weitere Waffenlieferung für die kurdischen-Peshmerga-Kämpfer im Einsatz gegen die ISIS-Terrormilizen in den Nordirak gebracht – die vorerst letzte Unterstützung mit deutschen Waffen. Die aktuelle Tranche bestand im Wesentlichen aus Sturmgewehren des Typs G36 und Munition, wie die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mitteilte: Die Unterstützung der nordirakischen Sicherheitskräfte mit Waffen und Munition wird weiter fortgesetzt. In den Abendstunden des 15. Novembers 2016 brachte eine Transportmaschine vom Typ Antonov 1.000 Gewehre G36 und fast 2,5

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Nachgetragen: Bundestag billigt weiteren Luftwaffeneinsatz gegen ISIS

Fürs Protokoll, damit es angesichts des Anschlags in Afghanistan nicht untergeht: Am (gestrigen) Donnerstag (10. November) hat der Bundestag den Einsatz vor allem der Luftwaffe gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien und im Irak verlängert und ausgeweitet. Die Abgeordneten stimmten nicht nur der Verlängerung des bisherigen Mandats zu, das den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen und Luftbetankung für andere Flugzeuge der internationalen Anti-ISIS-Koalition erlaubt; sie billigten auch, dass künftig AWACS-Luftüberwachungsflugzeuge der NATO für diese Koalition Daten liefern. Damit wird das Bündnis Teil des

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