Kategorie: Terrorismus

GI soll militärisches Umfeld von Offizier-als-Syrien-Flüchtling durchleuchten (m. Transkript)

Parallel zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen einen Bundeswehr-Oberleutnant, der sich bei deutschen Behörden als syrischer Flüchtling ausgab, durchleuchtet die Bundeswehr die Beziehungen des Offiziers innerhalb der Truppe. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe Generalinspekteur Volker Wieker angewiesen, unabhängig von den strafrechtlichen Untersuchungen das militärische Umfeld des Beschuldigten zu beleuchten, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am (heutigen) Freitag vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Die Ermittler hatten am (gestrigen) Donnerstag darauf verwiesen, dass es Anhaltspunkte gebe, die für einen fremdenfeindlichen Hintergrund des

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Bundeswehr-Oberleutnant gab sich als Flüchtling aus, beschaffte Waffe (m. Nachtrag)

Die Geschichte ist vordergründig merkwürdig, bei genauerer Betrachtung vermutlich aber auch brisant für die Bundeswehr: Ein Oberleutnant der deutschen Streitkräfte, stationiert beim Jägerbataillon 291 der Deutsch-Französischen Brigade in Illkirch bei Straßburg, hat sich erfolgreich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Der Mann geriet zusammen mit einem Studenten aus Offenbach in das Visier der Behörden, als er auf dem Wiener Flughafen eine illegal beschaffte Waffe aus einem Versteck holte. Beide wurden festgenommen, der Verdacht der Ermittler ist die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.

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Anschlag auf den BVB: Mit Remote Controlled IED

Fußball ist hier kein Thema, Terrorismus im Inland in der Regel auch nicht. Beim Anschlag auf den Mannschaftsbus des Fußballvereins Borussia Dortmund am 11. April mache ich eine Ausnahme: Die Bundesanwaltschaft hat einen Tatverdächtigen festgenommen und dazu am (heutigen) Freitag eine ausführliche Pressemitteilung veröffentlicht. Und da ist die Tatwaffe von Interesse – etwas, das Deutsche bislang nur aus Afghanistan (und vielleicht auch Mali) kennen: Eine selbstgebaute Sprengvorrichtung, im internationalen Sprachgebrauch ein Improvised Explosive Device (IED). Mit Funkfernzündung, Remote Controlled (RC).

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Luftangriffe der Anti-ISIS-Koalition: So genau wissen es die Deutschen nicht

Die Folgen der Luftangriffe der US-geführten Anti-ISIS-Koalition im Irak und in Syrien für Zivilisten sind international zunehmend ein Thema – und scheinen auch in den US-Kommandostrukturen zu einem Umdenken zu führen (US-led coalition adjusts tactics to counter Islamic State forcing civilians into targeted buildings). In der Bundesregierung, die ja immerhin mit Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr einen vorbereitenden Beitrag zu den Luftangriffen leistet, gilt allerdings offensichtlich die Einschätzung: Wir wissen nicht so genau, was passiert, nachdem wir die Aufklärungsfotos abgeliefert haben… Und

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Deutschlands Rolle im Kampf gegen ISIS: Ein paar Infos – und offene Fragen (Nachtrag)

Die (politische) Debatte läuft seit dem (gestrigen) Mittwochabend: Die Bundeswehr ist laut Medien-Recherchen möglicherweise indirekt an einem Luftangriff in Syrien mit vielen zivilen Todesopfern beteiligt gewesen, meldete zum Beispiel der Deutschlandfunk in seinen Nachrichten, und die Formulierung macht schon klar: Das ist eine recht komplexe Situation. Welche Rolle spielen die Aufklärungsfotos, die die Bundeswehr im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak und in Syrien liefert, für den Einsatz der internationalen Anti-ISIS-Koalition – generell und in diesem speziellen Fall? Ein

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Zivile Opfer im Kampf gegen ISIS: Misstrauen gegen die USA – und gegen die Anti-ISIS-Koalition?

Die Luftangriffe der US-geführten internationalen Koalition gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak und in Syrien haben in den vergangenen Tagen, nach allen bisher bekannt gewordenen Informationen, zu zahlreichen zivilen Opfern geführt. Vor allem die USA stehen in der Kritik und müssen sich die Frage gefallen lassen, ob seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump und seinem angekündigten härteren Kurs gegen ISIS weniger Rücksicht auf die Zivilbevölkerung genommen wird. Und in den betroffenen Regionen wächst das Misstrauen gegen diese Koalition, wie

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Parteiübergreifendes Lob der Innen-Ressortchefs für GETEX: Gut, dass wir geübt haben

Die erste gemeinsame Terrorübung von Bundesländern, Bund und Streitkräften haben alle Beteiligten durchweg als positiv bewertet – wenn auch die teilweise unterschiedlichen Ansichten vor allem von Union und SPD zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren bestehen bleiben. Vor allem das Einüben von Kommunikationswegen und Entscheidungsabläufen sei sinnvoll gewesen, erläuterten am (heutigen) Donnerstag Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Landes-Innenressortchefs Klaus Bouillon (Saarland) und Ulrich Mäurer (Bremen) in Berlin. Mit der Übung GETEX (Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise) wollten

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USA wollen angeblich mit Artillerie in Kampf um ISIS-Hochburg Raqqa eingreifen

Die US-Streitkräfte greifen offensichtlich in neuer Form in den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen in Syrien ein (und das rechtfertigt einen neuen Sammelthread zu dem Thema): U.S. Marines richten einen Stützpunkt ein, von dem aus sie ihre Artillerie gegen die ISIS-Hochburg Raqqa einsetzen können, berichtet die Washington Post: Marines from an amphibious task force have left their ships in the Middle East and deployed to Syria, establishing an outpost from which they can fire artillery guns in support of the

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Anti-Terror-Übung GETEX: Was ist eigentlich das Neue?

Am (heutigen) Dienstag hat die seit dem vergangenen Jahr angekündigte gemeinsame Anti-Terror-Übung GETEX (Gemeinsame Terrorrismusabwehr-Exercise) von Polizei und Bundeswehr begonnen – und nach dem Streit des vergangenen Sommers ist es doch recht erstaunlich: Da wurde unter der Überschrift Bundeswehreinsatz im Inneren zwischen Union und SPD, zwischen den von ihnen geführten Bundesländern darum gerungen, ob und in welchem Umfang der Einsatz der Bundeswehr im Inneren nötig und zulässig ist. Doch was jetzt geübt wird, ist nach allen bislang bekannt gewordenen Informationen

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