Kategorie: Ministrables

De Maizière sieht möglichen Mali-Einsatz mit Skepsis

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Archivbild: Fallschirmjäger der malischen Armee beim Schießtraining während einer Ausbildung durch US-Spezialkräfte in Bamako im April 2011 (U.S. AFRICOM photo by Eric S. Elliott) Die Aussichten für eine internationale Militärintervention in Mali, dessen Nordteil seit Monaten von Islamisten kontrolliert wird werden immer vager. Nachdem das Militär des afrikanischen Landes den erst in diesem Jahr nach einem Putsch ins Amt gekommenen Premierminister abgesetzt und einen neuen installiert hat, die Pläne anderer afrikanischer Länder für ein militärisches Eingreifen nach wie vor in

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Wie der Abzug aus Afghanistan läuft, entscheidet über künftige Bundeswehreinsätze

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Kongresse über die Zukunft Afghanistans und das weitere deutsche Vorgehen am Hindukusch wird es in nächster Zeit vermutlich noch einige geben. Beim heutigen Kongress Afghanistan – Verantwortung für die Zukunft nach ISAF der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin habe ich deshalb weniger darauf gehört, was Verteidigungsminister Thomas de Maiziére und der afghanische Außenminister Zalmai Rassoul gesagt haben (zugehört habe ich natürlich, und deren Statements sind unten auch als O-Ton angehängt), sondern vielmehr auf den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder. Aus einem simplen Grund: Jenseits

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De Maizière und die Bundeswehreinsätze

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(Foto: Euroforum/Dietmar Gust) Zum Nachhören – und aus Zeitgründen zunächst mal unkommentiert – die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie heute in Berlin. Thema des Ministers waren die Einsätze – von Afghanistan bis zur möglichen Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen in der Türkei: Dazu die anschließende Frage-und-Antwort-Runde mit dem Minister; unter anderem mit der interessannten Frage, ob gegebenenfalls eine militärische Unterstützung Israels anstehen könnte:    

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„Mehr Europa auch in der Verteidigung“

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Archivbild vom Oktober 2012: Bundesaußenminister Guido Westerwelle (r.) und sein französischer Kollege Laurent Fabius (Foto: Thomas Trutschel/photothek.net) Das Treffen der Außen- und Verteidigungsminister von fünf größeren europäischen Ländern am (gestrigen) Donnerstag in Paris ist angesichts anderer Ereignisse ein bisschen untergegangen: Auf Einladung der Franzosen waren die Minister aus Frankreich, Deutschland, Polen, Italien und Spanien zusammengekommen, um über eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu reden. Natürlich auch, weil bei allen das Geld für die Verteidigungshaushalte knapper wird. Auffällig

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Erster Minister-Direktflug nach Afghanistan

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Der Airbus A310 der Flugbereitschaft – die Maschine mit dem taktischen Kennzeichen 10+21 trug früher den Namen Konrad Adenauer, den sie inzwischen an den neueren Airbus A340 abgeben musste (Archivbild 2007: Thomas Imo/photothek.net) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist heute in Masar-i-Scharif zu einem der – wie üblich nicht angekündigten – Truppenbesuche in Afghanistan angekommen. Das offensichtlich Neue an diesem Besuch: Erstmals seit Beginn des deutschen Afghanistan-Einsatz flog ein Airbus der Flugbereitschaft einen afghanischen Flughafen direkt an – der übliche Zwischenhalt

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Rückblick: Sag’s dem Staatssekretär

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Der wichtige Punkt kam für mich als Außenstehenden in dem Moment, als die Diskussion  – ja, Diskussion – ein wenig hitziger wurde. Staatssekretär Stéphane Beemelmans nahm Stellung zu einer vorangegangenen Kritik – und aus der Runde fielen ihm Teilnehmer ins Wort und widersprachen. Eigentlich eine unvorstellbare Situation in einem Gespräch zwischen einem Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Bundeswehrsoldaten, kaum denkbar in einer offiziellen Runde. Aber in dem Moment hatte ich den Eindruck, dass das Gespräch zwischen Lesern von Augen geradeaus! und

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Danke an alle: Sag’s dem Staatssekretär

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Das war ein sehr interessantes Gespräch – zwischen Augen geradeaus!-Lesern und Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Danke an den Staatssekretär, und danke an die Runde, die sich heute in Berlin zusammengefunden hat! Ich werde noch was Zusammenfassendes zu dem Gespräch schreiben, aber nicht heute. Für mich auffällig waren ein paar Punkte, die sich quer durch die Äußerungen der Beteiligten aus verschiedenen Teilstreitkräften und völlig unterschiedlichen Arbeitsbereichen zogen… Aber dazu später mehr. Wer von den Teilnehmern bereits jetzt seine Eindrücke hier im Kommentar

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Endspurt: Sag’s dem Staatssekretär

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Die Vorbereitungen für das Gespräch mit Staatssekretär Stéphane Beemelmans gehen in die letzte Runde: Inzwischen habe ich allen, die per E-Mail ihr Interesse an dem Gespräch am kommenden Freitag, dem 9. November, bekundet haben, eine Mail dazu geschickt – wer sich bei mir gemeldet hatte, aber keine Antwort bekommen hat, möge bitte noch mal auf mich zukommen… Da mich auch Fragen von Lesern erreichen, die nicht beim Gespräch dabei sind/ dabei sein können oder wollen, ob es eine Aufzeichnung oder

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De Maizière lässt Mandat für möglichen Mali-Einsatz offen

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(Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via flickr unter CC-BY-ND Lizenz) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist von seiner Linie abgerückt, ein möglicher Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mali brauche auf jeden Fall ein Mandat des Deutschen Bundestages. Im Oktober hatte der Minister laut Bild-Zeitung betont, auch für eine reine Ausbildungsmission wäre ein Mandat nötig, weil sich die Soldaten unter Umständen mit Waffengewalt verteidigen können müssten (Siehe dazu Nachtrag unten). Der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Samstag, Wortlaut bislang nicht online; Link aus bekannten Gründen

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