Weil es offensichtlich die politische Diskussion (erneut) beflügelt, obwohl Verteidigungsminister Thomas de Maizière das schon öfter gesagt hat, hier mal die Originalquelle: Interview auf MDR Info: De Maizière sieht keine Tabus für Auslandseinsätze (Ich bin ein großer Fan von Primärquellen.)
WeiterlesenEs stimmt ja: Gerade in Zeiten der Bundeswehrreform ist die richtige Kommunikation unerlässlich, um die Bundeswehr in die Zukunft zu führen. Dies gilt für die Rekrutierung neuen Personals genauso wie für die Erklärung der Notwendigkeit von Auslandseinsätzen für die Bevölkerung. Das sagt übrigens in diesem Fall nicht die Bundeswehr, sondern das Institut für Information der Technischen Universität Dresden. Und das Institut hat deshalb eine Veranstaltung organisiert, bei der Verteidigungsminister Thomas de Maizière selbst vortragen wird – unter dem knappen Titel
WeiterlesenÜber Twitter hatte ich es schon kurz mitgeteilt, jetzt noch mal etwas ausführlicher: Die finanzielle Abgeltung des Dienstzeitausgleichs, die Vergütung für besondere zeitliche Belastungen von Soldaten, wird fast verdoppelt. Verteidigungsminister Thomas de Maiziére sagte am Mittwoch beim Parlamentarischen Abend des Deutschen Bundesverbandes in Berlin, diese Vergütung werde auf 65,40 Euro angehoben. Darauf hätten sich die zuständigen Ressorts der Bundesregierung – also in diesem Fall vor allem: Verteidiungs- und Finanzministerium – verständigt. Die Erhöhung hatte der Minister bereits im Oktober vergangenen
WeiterlesenNach dem der Vorstoß von zwei CDU-Parlamentariern zu einem möglichen deutschen Souveränitätsverzicht bei Einsätzen in NATO oder EU hier hohe Welle geschlagen hat, ein notwendiger Nachtrag: Nach seiner Grundsatzrede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) habe ich Verteidigungsminister Thomas de Maizière gefragt, wie er dazu steht – er hatte sich ja auch am Rande des NATO-Gipfels in Chicago im Mai schon mal dazu geäußert. Die Antwort des Ministers angehängt im O-Ton, sie lässt sich auf ein Beispiel und
WeiterlesenGrundsatzreden von Politikern sind für Journalisten ein grundsätzliches Problem: Sie fassen viel schon Bekanntes zusammen, und daraus einen einzelnen Punkt herauszugreifen und zu überhöhen, gibt dann einzelnen Aussagen ein Gewicht, das ihnen im Gesamtzusammenhang der Rede nicht zukommt … Das Problem habe ich auch mit der heutigen Grundsatzrede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem auch sehr grundsätzlichen Titel Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Eine Antwort auf die sicherheitspolitischen Ausrichtungen unserer Zeit.
WeiterlesenDas Verhältnis einer Kontrollbehörde wie dem Bundesrechnungshof zu den Kontrollierten, in diesem Fall also der Bundesregierung, ist naturgemäß ein problematisches: Wer lässt sich schon gerne kontrollieren. Und in der Tat ist der Bundesrechnungshof in der Bewertung von Bundeswehr-Vorhaben in der Vergangenheit bisweilen zu Schlussfolgerungen gekommen, die einen mit der Materie Vertrauten zumindest, nun, erstaunt haben. Jetzt allerdings schießt die Prüfbehörde eine Breitseite gegen das Verteidigungsministerium, bei der es nicht um eine Bewertung von Ausgaben geht: Das Ministerium, klagt der Rechnungshof,
WeiterlesenIm Zusammenhang mit der Stationierungsplanung für den Umbau (und die Verkleinerung) der Bundeswehr wird von Verteidigungsminister Thomas de Maizière immer wieder der Satz zitiert Der Sack ist zu (auch wenn der Minister heute darauf verwies, dass er diese Formulierung aus der Frage eines Journalisten aufgenommen habe). Heute nahm de Maizière zu mehr Planungsdetails für die Zeitvorstellungen zum Umbau Stellung – und bekräftigte seinen damaligen Satz: Der Sack ist zu, der Sack war zu, der Sack bleibt zu. Wir haben ihn
WeiterlesenDer Termin ist nicht wirklich neu, schon seit einiger Zeit ist davon zu hören, aber jetzt hat es Verteidigungsminister Thomas de Maizière selbst verkündet: Voraussichtlich am 12. Juni, Dienstag kommender Woche, will er den Zeitplan für Standortschließungen – und zu vermuten: auch weitere Details – verkünden. Die Ankündigung machte der Minister am (gestrigen) Dienstag bei einem Truppenbesuch in Birkenfeld, wie der dpa-Landesdienst Rheinland-Pfalz berichtete. (Die Meldung mit diesem Termin war merkwürdigerweise ausschließlich beim Trierischen Volksfreund zu finden…)
WeiterlesenDie Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nicht neu, aber um so bemerkenswerter ist, wie er sie regelmäßig wiederholt. Seine Kernthese: Deutschlands Verantwortung bedeutet auch mehr Verpflichtung hat er jetzt erneut in einem Gastbeitrag für Deutschlands Agenda, das Blog der Atlantischen Initiative, in den Mittelpunkt gerückt – unter der Überschrift Weniger Vergangenheit, mehr Verantwortung: Erst mit der Wiedervereinigung hat Deutschland seine volle Souveränität erlangt. Wir sind gleichberechtigt, aber auch gleichverpflichtet. Nicht mehr unsere Vergangenheit bestimmt zuvorderst unser Handeln, sondern
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