Kategorie: Ministrables

De Maizière als erster Verteidigungsminister seit Schmidt beim DGB-Vorstand

Veröffentlicht am von

Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 5. September 2012 beim BAKS-Forum „Sicherheit gemeinsam gestalten“ (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Als erster deutscher Verteidigungsminister seit Helmut Schmidt (SPD) stellt sich Thomas de Maizière am kommenden Dienstag der Diskussion im  Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). DGB-Chef Michael Sommer hatte den Chef des Wehrressorts bei einer Tagung in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin im vergangenen September öffentlich eingeladen und darauf verwiesen, dass Schmidt der bislang einzige Verteidigungsminister war, der zu

Weiterlesen

Ein Drittel aller Einsparungen des Bundes aus dem Verteidigungshaushalt?

Veröffentlicht am von

Bei der Indienststellung der Korvette „Oldenburg“ in Warnemünde am 21. Januar (Foto: Bundeswehr/Björn Wilke via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Mit Finanzen und Haushaltspolitik bin ich auch nach Jahrzehnten bundespolitischer Berichterstattung nie recht warm geworden, deshalb kann ich das erst mal nur so wiedergeben: Der Verteidigungsetat, so spekulieren die Kollegen von Spiegel Online, soll ein Drittel der vorgesehenen Einsparungen im Bundeshaushalt von insgesamt rund sechs Milliarden Euro erbringen. Dieser Einschnitt drohe dem Einzelplan 14 bei den geplanten Beratungen der Staatssekretäre aus allen

Weiterlesen

Gegen Einsatz in Mali? Die de-Maizière-Exegeten

Veröffentlicht am von

Nach meiner Rückkehr aus dem Wochenende, unter anderem vom Koblenzer Forum zur Verteidigungspolitik (und endlich wieder mit einer verlässlichen Internetverbindung) stelle ich ein wenig irritiert fest, dass ich wohl in Koblenz nicht richtig zugehört habe. Verteidigungsminister Thomas de Maizière habe sich dort, so wird berichtet, deutlich gegen Forderungen nach mehr deutscher Unterstützung des französischen Militäreinsatzes im westafrikanischen Mali gewandt. Und entsprechenden Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert widersprochen. So habe ich das nicht gehört. Im Gegenteil, auf die direkte Frage nach

Weiterlesen

Veteran auch ohne Einsatzmedaille

Veröffentlicht am von

Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 16. Januar beim Abschiedsappell der 10. Panzerdivision in Bad Reichenhall (Foto: Reservistenverband/Detlef Struckhof) Der Begriff des Veteranen ist in Deutschland noch immer weitgehend mit den Soldaten des Zweiten Weltkriegs verknüpft – obwohl es nach rund 20 Jahren von Bundeswehr-Auslandseinsätzen deutsche Soldaten gibt, die nach ihren Auslandseinsätzen und -erfahrungen in anderen Ländern sofort als Veteranen angesehen würden. Die Debatte, was einen Veteranen ausmacht, steht in Deutschland noch am Anfang. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am (gestrigen)

Weiterlesen

Verteidigungsministerium prüft Lufttransport nach Mali

Veröffentlicht am von

Eine Transall-Maschine der Bundeswehr setzt Täuschkörper gegen anfliegende Raketen ein. (Foto: Bundeswehr/Dahmen via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Frisch aus dem Verteidigungsministerium, eben in meine Mailbox gespült: ein Statement von Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Die Prüfungen für eine mögliche Unterstützung Deutschlands in Sachen Mali sind nicht abgeschlossen. Die Prüfung findet statt in Abstimmung mit Frankreich. Die Unterstützungsleistungen beziehen sich auf logistische, medizinische und humanitäre Hilfe, also nicht nur auf das Verteidigungsministerium, auch andere Ressorts sind angesprochen. Was das Verteidigungsministerium angeht, so prüfen

Weiterlesen

De Maizière lässt logistische Unterstützung für aktuellen Mali-Einsatz offen

Veröffentlicht am von

(Foto © Thomas Trutschel/photothek.net) Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am (heutigen) Montagmorgen im Deutschlandfunk Fragen zum Thema Mali beantwortet, erneut das französische Vorgehen gelobt – und recht geschickt eine konkrete Antwort auf die Frage vermieden, ob Deutschland kurzfristig Hilfe für den aktuellen Einsatz der Franzosen (und afrikanischer Staaten in den nächsten Tagen) leisten könne oder wolle. Statt dessen kam der Minister immer wieder auf eine mögliche Ausbildungsmission der Europäer in Mali zu sprechen; die allerdings wäre, wenn sie denn überhaupt

Weiterlesen

Ach, die Statistik: Zehn Prozent mehr Zwischenfälle als bisher berichtet

Veröffentlicht am von

Ein afghanischer Gefreiter bei der Ausbildung in Kabul (Foto: ISAFmedia via Flickr unter CC-BY-Lizenz) Vor lauter Konzentration auf die Ereignisse in Mali ist eine Mail aus dem Verteidigungsministerium, die schon am Freitagnachmittag ankam, einfach liegengeblieben. Dabei geht’s doch um etwas ziemlich Interessantes, nämlich die Statistik der sicherheitsrelevanten Zwischenfälle (SRZ) in Afghanistan – also die Statistik, die immer als Gradmesser des Erfolgs des internationalen Einsatzes am Hindukusch herangezogen wird. Mit diesem Erfolg ist es, wenn man die neuen Angaben sieht, nicht

Weiterlesen

Ex-Verteidigungsminister Peter Struck gestorben

Veröffentlicht am von

Peter Struck auf dem Turm des U-Bootes U31 der Deutschen Marine vor Eckernförde In meinen mehr als 20 Jahren bundespolitischer Berichterstattung hatte ich mit vielen Politikern zu tun; und seitdem ich die Sicherheits- und Verteidigungspolitik beobachte, habe ich einige Verteidigungsminister erlebt. Trotz aller nötigen professionellen Distanz: Peter Struck, Verteidigungsminister von 2002 bis 2005, war der Chef des Wehrressorts, mit dem ich am häufigsten auf Reisen war und mit dem ich mich am besten verstanden habe. Das eine hat sicherlich mit

Weiterlesen

De Maizière: Deutschland wird mehr Anfragen zu Einsätzen bekommen als bisher

Veröffentlicht am von

(Foto: Thomas Trutschel/photothek.net) Das (sozusagen) Jahresendinterview von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Bundeswehr-Wochenzeitung Bw Aktuell (Ausgabe vom heutigen 17. Dezember) hat mit einer Aussage auch die allgemeinen Medien erreicht: Mittelfristig rechnet der Minister mit mehr Anfragen an Deutschland nach der Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen. Zur Dokumentation die entsprechende Frage und Antwort des Interviews im Wortlaut: Das Kabinett und der Bundestag haben auch beschlossen, die Türkei mit „Patriot“-Luftabwehrrakten zu unterstützen. Zudem ist Mali weiter in der Diskussion. Auf

Weiterlesen