Kategorie: Geopolitics

Exercise Watch: ‚Sea Breeze‘ kommt nicht allein

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Eine gewisse Aufmerksamkeit in den deutschen Medien (und darüber hinaus) hat am (heutigen) Montag die Übung Sea Breeze 2014 im Schwarzen Meer bekommen – vermutlich, weil Russland gegen diese Übung protestiert hat, an der neben der Ukraine und den USA auch Georgien und einige andere NATO-Staaten teilnehmen. In Deutschland ist dagegen weitgehend unbeachtet geblieben, dass kurz nach dem NATO-Gipfel in der vergangenen Woche ein etwas größeres Landmanöver in den östlichen Staaten des Bündnisses stattfand (Deutschland war zwar nicht direkt beteiligt,

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Gemeinsamer Kampf gegen ISIS: Sag‘ nicht Koalition

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Am Rande des NATO-Gipfels in Wales in der vergangenen Woche haben sich auf Initiative der USA die Vertreter von zehn Staaten getroffen, um über ein gemeinsames Vorgehen gegen die islamistische ISIS-Terrormiliz im Nordirak zu beraten. US-Außenminister John Kerry sprach dabei von einer Kernkoalition (core coalition), vielleicht auch, um den verbrauchten Begriff einer Koalition der Willigen zu vermeiden. Am (heutigen) Montag habe ich mal die Bundesregierung gefragt, ob sich Deutschland als Teil dieser Kernkoalition versteht. Die Antworten von Regierungssprecher Steffen Seibert

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Mehr NATO wagen

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Auf ihrem Gipfel in Wales hat die NATO, wie bereits angekündigt und erwartet, eine schnelle Eingreiftruppe mit hoher Bereitschaft (innerhalb weniger Tage beschlossen) – diese Very High Readiness Task Force soll formal überall in der Welt einsetzbar sein; beschlossen wurde sie aber unter dem Eindruck des russischen Vorgehens in der Ukraine in den vergangenen Monaten. Wie bei all‘ solchen Gipfelbeschlüssen wird es darauf ankommen, wie sie praktisch umgesetzt werden. Und da werden wir, vermute ich, noch ein bisschen auf Details

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‚Koalition der Willigen‘ gegen ISIS: Mit NATO-Unterstützung; Deutschland wohl dabei

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Noch ist es ein bisschen unscharf, was da am (heutigen) Freitag am Rande des NATO-Gipfels in Wales verabredet worden ist: US-Außenminister John Kerry (im Bild oben links, rechts Verteidigungsminister Chuck Hagel) warb für eine Koalition der Willigen für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrorgruppen im Irak. Zehn Länder sollen bei dieser Koalition dabei sein, auch Deutschland, und die NATO wird möglicherweise unterstützen. Aus den bisherigen Meldungen dazu – von Reuters: The United States said on Friday it was forming a

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NATO-Aufrüstung im Osten: Multinationales Korps in Stettin wird verstärkt

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Das einzige Hauptquartier der NATO auf dem Gebiet des ehemaligen Warschauer Paktes, das Multinationale Korps Nordost im polnischen Stettin, soll – wie vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise erwartet – verstärkt und ausgebaut werden. Die Verteidigungsminister Deutschlands, Polens und Dänemarks verständigten sich am (heutigen) Donnerstag am Rande des NATO-Gipfels in Wales auf eine Aufwertung dieses Stabes. Vor allem soll der Bereitschaftsstand des bisherigen low readiness Headquarters erhöht werden. Die Aufrüstung des Korps in Stettin war in den vergangenen Wochen schon angekündigt

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Lagebeobachtung Ukraine, 3. September – Waffenruhe im Osten?

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Wenn sich das so bestätigt, ist das eine aufsehenerregende Wendung im Ukraine-Konflikt: In einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Modalitäten einer Waffenruhe in der Ost-Ukraine besprochen, teilt das ukrainische Präsidialamt offiziell mit: The conversation resulted in an agreement on constant ceasefire in the Donbas. The parties reached mutual understanding on the steps that will facilitate the establishment of peace. (Update: Die Erklärung auf der Webseite des ukrainischen Präsidenten ist verändert worden

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Bundeswehr dementiert Einsatz deutscher Spezialkräfte im Nordirak

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Manchmal ist auch ein Dementi eine Meldung: Seit dem (gestrigen) Dienstagabend steht bei dem großen US-Nachrichtenportal The Daily Beast ein Korrespondentenbericht aus dem Nordirak: Neben US Special Operations Forces, so heißt es unter Berufung auf kurdische Quellen, seien an der Front zu den ISIS-Milizen auch deutsche Spezialkräfte im Einsatz. Unter anderem, um die Luftangriffe auf ISIS-Einheiten vom Boden zu koordinieren: Are American Troops Already Fighting on the Front Lines in Iraq? Es hat ein bisschen gedauert, aber jetzt gibt es

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Gauck: ‚Partnerschaft von Russland de facto aufgekündigt‘

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Bundespräsident Joachim Gauck hat am (heutigen) 1. September in Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen eine Rede gehalten – auf der Westerplatte bei Danzig, wo mit den Schüssen des Linienschiffs Schleswig-Holstein die Kampfhandlungen begannen. Die Rede des Bundespräsidenten enthält über die Erinnerung an den Kriegsausbruch hinaus wesentliche sicherheitspolitische Aussagen zur aktuellen geopolitischen Lage – insbesondere zum Verhältnis von EU und NATO zu Russland. Deshalb (und weil in anderen Threads hier die Debatte darüber

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