Kategorie: Geopolitics

NATO setzt geplante Verstärkungen an der Nordostflanke fort

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Die NATO setzt ihre geplanten Verstärkungen im Nordosten des Bündnisgebiets zur Unterstützung der baltischen Staaten und Polens fort. Nachdem die von Deutschland geführte Battlegroup im Rahmen der enhanced Forward Presence (verstärkte vorgeschobene Präsenz, eFP) in Litauen bereits im Februar mit dem Aufbau begonnen hatte, folgten nun die Briten: Sie stellen ein solches verstärktes Bataillon in Estland. Die ersten Kampfpanzer und Geschütze wurden am (gestrigen) Mittwoch entladen (Foto oben).

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Erster Direktkontakt der Spitzenmilitärs von NATO und Russland seit Jahren

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Erstmals seit dem Einfrieren der militärischen Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland wegen der Ukraine-Krise haben Spitzenmilitärs beider Seiten wieder direkt miteinander gesprochen. Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, der tschechische General Petr Pavel (Foto oben) und der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow telefonierten am (heutigen) Freitag miteinander, wie beide Seiten mitteilten. Der Gesprächswunsch sei von der NATO ausgegangen, erklärte das russische Verteidigungsministerium: Today, General of the Army Valery Gerasimov, Chief of the General Staff of the Russian Armed Forces – First Deputy

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Jenseits der Zwei-Prozent-Debatte: Deutsche Zusagen fürs Baltikum

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…. Die praktisch zeitgleiche Reise der beiden deutschen Minister Sigmar Gabriel (Außen, SPD) und Ursula von der Leyen (Verteidigung, CDU) durch die drei baltischen Staaten in den vergangenen Tagen wurde in Deutschland wie in diesen Ländern vor allem vor dem Hintergrund des Streits über das Zwei-Prozent-Ziel der NATO gesehen. Das ist einerseits verständlich, andererseits aber auch nur die halbe Geschichte. Vor diesem eher innenpolitsch deutsch motivierten Streit ist nämlich ziemlich untergegangen, dass beide Minister in einem Punkt die gleiche Botschaft

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Von der Leyen im Baltikum: Reisen im Schatten der zwei Prozent (Update))

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… Es ist schon eine etwas skurrile Situation: Fast zeitgleich sind der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, SPD, und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, CDU, in den drei baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen unterwegs. Der Außenminister hat einen Tag Vorsprung, und er lieferte er in den baltischen Länderneine Botschaft ab, die die Verteidigungsministerin jetzt wieder versucht, ein bisschen zu relativieren: Was ist mit den zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben, zu denen sich die NATO-Mitglieder und damit auch Deutschland verpflichtet

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USA planen Erhöhung des Verteidigungshaushalts um zehn Prozent

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Die USA erhöhen unter dem neuen Präsidenten Donald Trump nicht nur den Druck auf ihre Verbündeten, mehr für Verteidigung auszugeben – sondern wollen auch ihre eigenen Ausgaben fürs Militär deutlich anheben. Der US-Verteidigungshaushalt, ohnehin schon der größte weltweit, soll um etwa zehn Prozent steigen; dafür werden Ausgaben im Inland und die Entwicklungshilfe gekürzt. Die Ankündigung ist zwar noch nicht offiziell, wurde aber am (heutigen) Montag gezielt etlichen US-Medien mitgeteilt, zum Beispiel der Washington Post: President Trump will propose a federal

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Trumps Vorstoß zu Atomwaffen: Deutschland hat dazu keine (offizielle) Haltung

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US-Präsident Donald Trump hat in einem Reuters-Interview eine erneute nukleare Aufrüstung der USA angekündigt – und nun rätseln (vermutlich nicht nur) die Verbündeten, was damit eigentlich konkret gemeint sein könnte. Die Aussagen Trumps sind hinreichend vage: In his first comments about the U.S. nuclear arsenal since taking office on Jan. 20, Trump was asked about a December tweet in which he said the United States must greatly strengthen and expand its nuclear capacity „until such time as the world comes

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Enhanced Forward Presence: Panzer auf dem Weg nach Litauen

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Fürs Archiv: Jetzt ist auch das schwere Gerät der deutschen Soldaten in der neuen NATO-Battlegroup in Litauen auf dem Weg. Am (heutigen) Dienstag wurden in Grafenwöhr 20 Schützenpanzer Marder (Foto oben) und sechs Leopard-Kampfpanzer verladen, dazu weitere Fahrzeuge. Die Bundeswehr stellt, derzeit mit Soldaten des Panzergrenadierbataillons 122 aus Oberviechtach, den Kern des verstärkten Bataillons in Rukla in Litauen, das als Teil der enhanced Forward Presence, der verstärkten vorgeschobenen Präsenz der NATO in den baltischen Staaten und in Polen den Rückhalt

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Schäuble zu höherem Verteidigungsetat: „Den Spielraum dazu haben wir“

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Fürs Archiv: Den finanziellen Spielraum für eine Erhöhung des Verteidigungsetats, so sagt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, gibt der Bundeshaushalt durchaus her. Und gleichzeitig lässt er durchblicken, dass ein Streit darüber durchaus Wahlkampfthema werden könnte. Damit wir’s später noch nachlesen können, hier die Aussagen dazu von Schäuble am (gestrigen) Sonntagabend in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin: Frage: In den letzten Tagen hat die Münchener Sicherheitskonferenz die Nachrichtenlage bestimmt. Eine bessere Lastenverteilung innerhalb der NATO haben schon alle US-Präsidenten gefordert. Braucht es einen…

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Gabriel: Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben „nicht überinterpretieren“

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So was schien bei der Münchner Sicherheitskonferenz die vergangenen Jahre eigentlich undenkbar: Europäer, die gebannt darauf warten, ob die USA denn ein Bekenntnis zur NATO ablegen, und ein russischer Außenminister, der in den harten Tönen gegen die NATO der Tonlage des US-Vizepräsidenten mit seinem Anspruch Die USA sind stärker als je zuvor in nichts nachsteht. Mit anderen Worten: Willkommen in der Tonlage der  Zeit der früheren Blockkkonfrontation. Die Europäer nehmen es offensichtlich hin, weil sie auf den Beistand der USA

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