Von der Leyen im Baltikum: Reisen im Schatten der zwei Prozent (Update))

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Es ist schon eine etwas skurrile Situation: Fast zeitgleich sind der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, SPD, und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, CDU, in den drei baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen unterwegs. Der Außenminister hat einen Tag Vorsprung, und er lieferte er in den baltischen Länderneine Botschaft ab, die die Verteidigungsministerin jetzt wieder versucht, ein bisschen zu relativieren: Was ist mit den zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben, zu denen sich die NATO-Mitglieder und damit auch Deutschland verpflichtet hab en?

Bereits am Mittwoch hatte Gabriel in Estland Zwei-Prozent-Vereinbarung als unverbindlich bezeichnet.  Wenn auch mit dem Zusatz, dass eine Erhöhung des deutschen Verteididgungshaushalts nötig sei. Diese Botschaft wurde nicht nur in Estland gehört – sondern ebenso in den beiden anderen baltischen Staaten.

Am (heutigen) Donnerstag reiste von der Leyen ebenfalls ins Baltikum, besuchte auf der Airbase Ämari (Fotos oben) in Estland das deutsche Luftwaffenkontingent, das mit Eurofightern den Luftraum über dem Baltikum sichert – und musste sich dort wie auch später in Lettland nach diesen zwei Prozent fragen lassen.

Nach diesem Punkt fragten in erster Linie die örtlichen Kollegen. Zum Beispiel von der Leyens gemeinsamen Pressestatement mit ihrem estnischen Kollegen Margus Tsahkna. Im Audio unten geht ein estnischer Kollege auf die deutsche Botschaft ein, ab Minute 06:15 (und bei Minute 16:15 spielt es erneut eine Rolle):

Aemari_vdL_Tsahkna_02mar2017     

 

 

(Mehr Bilder aus Ämari gibt es hier.)

Ein sorgfältiges, beim Militär würde man sagen, Deconflicting sorgte übrigens dafür, dass sich die beiden deutschen Minister auf ihrer Reise durchs Baltikum nicht begegneten. Als von der Leyen am Nachmittag in Litauen eintraf, der zweiten Station ihrer Reise, war der Außenminister schon wieder abgereist – Gabriel hatte am Vormittag die deutsch geführte NATO-Battlegroup in diesem Land besucht.

Ein bisschen später, in Lettland, waren es wieder die örtlichen Kollegen, die von der Leyen nach den zwei Prozent fragten: Wie halte es denn nun Deutschland damit? Gerade ein reiches Land wie Deutschland, so sinngemäß die Antwort der deutschen Ministerin in Riga, müsse zu den Vereinbarungen stehen:

vdL_Riga_02mar2017     

 

 

In der litauischen Hauptstadt Vilnius, der dritten Station der Reise der Verteidigungsministerin, gab es zumindest öffentlich nichts zu diesem Thema. Das lag aber vor allem daran, dass es weder offizielle Statements noch Fragen oder Antworten gab: Staatspräsidentin Dalia Grybauskaité verlieh von der Leyen das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Republik Litauen. Damit sollten die Verdienste der Ministerin um die Zusammenarbeit beider Länder, die Verbesserung der militärischen Zusammenarbeit und ihre persönliche Unterstützung  für die Sicherheit Litauens gewürdigt werden.

Vermutlich hätte die litauische Präsidentin auch was zu den zwei Prozent zu sagen gehabt – sowohl für ihr eigenes Land als NATO-Mitglied als auch im Hinblick auf Deutschland. Aber, das scheint in Litauen so üblich, bei der Ordensverleihung gab es keine einzige Rede. Weder von der Verleihenden noch der neuen Ordensträgerin.

(Foto Gabriel: Bundeswehr / übrige Fotos T.W.]