Kategorie: Geopolitics

Alternative für die zwei Prozent: Autobahnen statt Panzer

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Der Vorschlag ist nicht so ganz neu, aber kurz vor dem NATO-Gipfel scheint er noch mal auf den Tisch zu kommen: Um dem in der Allianz vereinbarten Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung näher zu kommen, sollte Deutschland nicht nur in zusätzliche militärische Fähigkeiten, sondern vor allem mehr in die Infrastruktur als wichtigstes Transitland in Europa investieren: Autobahnen, Brücken und Bahnverbindungen für eine schnelle Verlegung von Truppen.

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US-Truppenabzug aus Deutschland? Für die USA kein Thema

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Vor dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche haben die USA ein mögliches Streit-Thema schon mal abgeräumt: Ein Abzug der US-Truppen aus Deutschland, wie er vor knapp einer Woche durch die Medien geisterte, ist kein Thema. Das ist nun nicht so ganz überraschend, weil es nach Faktenlage ohnehin recht merkwürdig klang – aber fürs Gespräch der Staats- und Regierungschefs kommende Woche ist das erst mal eine positive Nachricht. Die Klarstellung kam von der NATO-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, am (gestrigen)

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Vor dem NATO-Gipfel: Von der Leyen baut Verteidigungslinie auf

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Der NATO-Gipfel in der kommenden Woche, darin scheinen sich die Ressorts der Bundesregierung einig, wird keine besonders spaßige Veranstaltung. Mit, sagen wir mal leichtem Schaudern warten die Deutschen wie auch die meisten anderen europäischen Mitglieder der Allianz darauf, wie sich US-Präsident Donald Trump verhalten wird – und ob er wie zuletzt beim G7-Gipfel in Kanada aus einer Laune heraus erzielte Einigungen aufkündigt. Einiges im Vorfeld dieses Gipfels habe ich hier schon gesammelt. Zusätzlich ist aber ein Blick auf das Vorgehen

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US-Truppen raus aus Deutschland? Ein Blick auf die Fakten

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Wie aufgeheizt und bisweilen irrational die Stimmung gerade in Deutschland vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel in knapp zwei Wochen ist, macht am (heutigen) Samstag die öffentliche Reaktion auf eine – bislang exklusive und nicht bestätigte – Meldung der Washington Post deutlich: US-Präsident Donald Trump, so heißt es in vielen deutschen Wiedergaben des Berichts, drohe mit dem Abzug der US-Truppen aus Deutschland. Die Reaktionen zeigen ein paar typische Denkmuster und daraus abgeleitete Folgerungen:

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Zur Dokumentation: Merkels Regierungserklärung zum NATO-Gipfel

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel heute und morgen sowie zum NATO-Gipfel im Juli abgegeben. Im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen ihre Aussagen zum EU-Gipfel; damit es nicht ganz hinten runterfällt, hier zur Dokumentation die Passage zum Gipfel der Allianz. (Angesichts des Umfangs stelle ich das nicht in den Sammel-Thread zum NATO-Gipfel). Die Aussagen im Wortlaut (nach dem vorläufigen Plenarprotokoll des Bundestages) einschließlich der Zusage zu den Verteidigungsausgaben für 2014:

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Sammler: Vor dem NATO-Gipfel (Nachtrag: 4×30)

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Am 11. und 12. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO zu ihrem nächsten Gipfel im neuen Hauptquartier der Allianz in Brüssel – und vor allem die europäischen Mitglieder der Allianz sehen diesem Treffen nicht mit ungetrübter Vorfreude entgegen: Nach dem etwas, nun, erratischen Verhalten von US-Präsident Donald Trump bei und nach dem G7-Gipfel in Kanada Anfang Juni gibt es eine gewisse Besorgnis, wie sich Trump beim NATO-Gipfel verhalten wird und wie sich das auf das Bündnis auswirken

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NATO-Speerspitze unter deutscher Führung: Zertifiziert in Schnöggersburg

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… Die Land-Einheiten für die NATO-Speerspitze, deren rotierende Führung die Bundeswehr im kommenden Jahr übernimmt, sind von der Allianz als excellent und damit einsatzbereit zertifiziert. Im Oktober und November muss die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) bei der Großübung Trident Juncture in Norwegen beweisen, dass sie nicht nur kampfbereit ist, sondern auch innerhalb kurzer Zeit ihre Truppen verlegen kann. Mit dieser positiven Zertifizierungs-Nachricht konnten der Kommandeur der Panzerlehrbrigade 9 und künftiger VJTF-Brigadekommandeur Ullrich Spannuth und Heeresinspekteur Jörg Vollmer

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Neues NATO JSEC in Ulm: Sag‘ nicht Logistikkommando

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Die NATO-Verteidigungsminister haben am (gestrigen) Donnerstag in Brüssel, wie erwartet, die Aufstellung von zwei neuen Kommandos der Allianz beschlossen. Ein neues Joint Force Command in Norfolk im US-Bundesstaat Virgina soll im Krisen- und Kriegsfall den Nachschub an Truppen und Material über den Atlantik organisieren; in Europa gibt es für diese Organisation ein neues Joint Support Enabling Command (JSEC), das die Bundeswehr in Ulm aufbauen wird.

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DroneWatch: Routinebesuch – Global Hawk über dem Baltikum

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Inzwischen scheint es Routine: Die Global Hawk-Aufklärungsdrohnen der USA ziehen offensichtlich regelmäßig über dem Baltikum ihre, pardon, Kreise, um an der Nordostflanke der NATO Erkenntnisse über die russischen Streitkräfte zu sammeln. Jedenfalls sind auf den Flugradar-Webseiten immer wieder die Transponderdaten der Riesendrohne zu sehen, wie am (heutigen) Dienstag über Litauen nahe der russischen Exklave Kaliningrad. Vor ein paar Tagen war ein solcher Global Hawk über Estland geflogen, da an der Grenze zu Russland:

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