Der bisherige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte wird neuer NATO-Generalsekretär. Der Nordatlantikrat, das beschlussfassende Gremium der Mitgliedsländer, stimmte für den Niederländer als Nachfolger von Jens Stoltenberg.
WeiterlesenDie – wenn auch etwas verklausulierte – Aussage aus den USA scheint ein bisschen untergegangen: Nachdem die US-Regierung, und dann auch die Bundesregierung, der Ukraine Anfang Juni den Einsatz gelieferter Waffensysteme auch gegen Ziele auf russischem Territorium erlaubt hatten, ist nunmehr klar: Diese Erlaubnis der USA bezieht sich nicht allein auf dem Raum Charkiw, wie es damals oft verstanden worden war.
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Mehr als 50 Jahre nach Aussetzung des Wehrdienstes in den USA gibt es eine Debatte über die Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen. Zwar werden seit dem Vietnamkrieg 1973 keine Wehrpflichtigen mehr zu den Streitkräften eingezogen, eine Wehrerfassung bislang nur der Männer gilt aber weiterhin.
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Deutschland wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als 90 Milliarden Euro für Verteidigungsaufgaben ausgeben und damit erstmals das 2014 in der NATO vereinbarte Ziel von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen. Das geht aus der Statistik hervor, die die Allianz am späten (gestrigen) Montagabend veröffentlichte.
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Die Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen und Ausbildung für den Kampf gegen den russischen Angriffskrieg soll auch weiterhin von Wiesbaden aus koordiniert werden – allerdings künftig von der NATO und nicht wie bisher federführend von den USA. Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Treffen der Verteidigungsminister der Allianz an.
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Nachgetragen zur Dokumentation: in der zurückliegenden Woche hat die Bundesregierung, wie auch andere westliche Staaten und vor allem die US-Regierung, der Ukraine den Einsatz gelieferter Waffensysteme gegen russische Streitkräfte auch auf russischem Territorium erlaubt. Die offiziellen Mitteilungen von deutscher Seite (und die Erklärung von US-Außenminister Antony Blinken) zum Nachlesen:
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Unmittelbar nach der Freigabe weiterer Unterstützung der USA für die Ukraine, Israel und Taiwan hat die Regierung von US-Präsident Joe Biden ein Waffenpaket im Wert von einer Milliarde US-Dollar für die Ukraine auf den Weg gebracht. Ein Waffensystem, auf das die Ukraine schon lange wartet, soll aber bereits zuvor geliefert worden sein: Weit reichende Raketenartillerie, das Army Tactical Missile System (ATACMS), hat das Land bereits in der vergangene Woche erhalten.
WeiterlesenFürs Archiv: Nach der Zustimmung der US-Abgeordneten zu einem neuen Hilfspaket für die Ukraine erwartet der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine schnelle Lieferung von weit reichender Raketenartillerie aus den USA. Am (heutigen) Montag seien die Details der Abgabe des Army Tactical Missile Systems (ATACMS) aus US-Beständen an die Ukraine geklärt worden, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache.
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Mit ihren laufenden Großübungen werden NATO und Bundeswehr in den kommenden Wochen in Deutschland deutlich mehr sichtbar sein als bisher. Mit Konvois auf den Autobahnen und Schienentransporten werde das Übungsgeschehen Einfluss haben auf den Alltag in Deutschland, kündigte Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer an. Die Bundesrepublik habe als Drehscheibe für das Bündnis eine Schlüsselrolle bei Truppenaufmärschen für die NATO-Ostflanke.
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