Kategorie: DroneWatch

Von der Leyen will Kampfdrohnen… leasen.

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Plötzlich geht alles ganz schnell: Seit Amtsantritt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sorgfältig das Thema Drohnen vermieden, selbst darauf geachtet, dass es bei offiziellen Terminen keine Fotos von ihr mit unbemannten Flugsystemen gab. Für den (morgigen) Mittwoch ist eine Aktuelle Stunde dazu im Parlament angesetzt, da war auch die am Montag angekündigte Positionierung der Ministerin erwartet worden – und am (heutigen) Dienstagabend erklärt sich von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung: Kampfdrohnen ja bitte. Allerdings: Als Leasing-Lösung unbewaffneter, aber

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DroneWatch: Jetzt frag‘ ich meinen Experten

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Nachdem der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, bereits am (heutigen) Montagmorgen den Ton für die Experten-Anhörung zu bewaffneten Drohnen gesetzt hatte, war schon klar: Die Fachleute sollten vor allem die weitgehend feststehenden Ansichten der jeweiligen Fraktionen bedienen. Motto: Jetzt frag‘ ich meinen Experten (wofür die Experten selbst ja nichts können).

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DroneWatch: Auf in die Woche des Streits

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Die verteidigungspolitische Debatte in dieser Woche in Deutschland dürfte ganz im Zeichen der Drohnen stehen.Am (heutigen) Montag hört der Verteidigungsausschuss des Bundestages Experten zu der Frage, ob die deutschen Streitkräfte mit bewaffneten unbemannten fliegenden Systemen (die Luftwaffe bevorzugt die Bezeichnung Remotely Piloted Aircraft, ferngesteuerte Luftfahrzeuge) ausgerüstet werden sollen, und Mitte der Woche wird sich vermutlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu positionieren. Den Auftakt zur aktuellen Debatte liefert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, im Deutschlandfunk mit

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DroneWatch: Diese Woche volle Drohnung, keine Entscheidung

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In der bevorstehenden Woche gibt es, Entschuldigung für den Kalauer, die volle Drohnung. Am (morgigen) Montag wird der Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Reihe von Sachverständigen anhören zu der Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete unbemannte Systeme – umgangssprachlich: Kamprdrohnen – beschaffen soll. Und am Mittwoch oder Donnerstag soll es, noch nicht genau terminiert, auf Antrag der Koalition eine Aktuelle Stunde zu unbemannten fliegenden Systemen geben. Da wird dann sicherlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erstmals ihre Position zu Drohnen, bewaffneten

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DroneWatch: Sammlung für Bundestagsanhörung 30. Juni

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Am kommenden Montag, dem 30. Juni, werden in öffentlicher Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages mehrere Fachleute Stellung nehmen zu dem Thema Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben – umgangssprachlich: Soll die Bundeswehr Kampfdrohnen beschaffen? Die Liste der Sachverständigen gibt es hier und hier, und in diesen Tagen veröffentlicht der Bundestag schon mal vorab die schriftlichen Stellungnahmen. Deshalb lege ich hier mal eine Sammlung dafür an:

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DroneWatch: Vereinte Nationen planen Drohnen-Einsatz in Mali

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Nach einem ersten Einsatz unbemannter – und unbewaffneter – Überwachungsflugzeuge in der Demokratischen Republik Kongo wollen die Vereinten Nationen den Einsatz solcher Drohnen in ihren Friedensmissionen ausweiten. Die unbemannten Systeme sollten demnächst in der MINUSMA-Mission in Mali das Lagebild verbessern und den Schutz eigener Kräfte wie von Zivilisten verbessern, sagte der Unter-Generalsekretär für Friedensmissionen (DPKO) der UN, Hervé Ladsous, in dieser Woche nach Beratungen des UN-Sicherheitsrats über die Lage in dem afrikanischen Land: DPKO also intends to deploy unmanned aerial

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DroneWatch: Airbus drückt aufs Tempo – mit Blick auf den zivilen Markt

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Die europäische Luftfahrtindustrie und allen voran der Airbus-Konzern mit seiner Tochter Defence&Space drückt beim Thema Drohnen für europäische Streitkräfte aufs Tempo: Innerhalb der nächsten vier bis fünf Jahre könnten die außereuropäischen Rivalen ein unbemanntes Flugzeug entwickeln, das für den zivilen Luftraum zugelassen werde – und damit die Europäer komplett abhängen. Von einem Airbus D&S-Termin in Sevilla berichtet unter anderem die Royal Aeronautical Society: Airbus Defence and Space warns that rivals could achieve certification of MALE UAVs for civil airspace in

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DroneWatch: Die Liste der Sachverständigen für die Bundestagsanhörung

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Die öffentliche Anhörung des Bundestages zu Kampfdrohnen möglicherweise bewaffneten ferngesteuerten Luftfahrzeugen am 30. Juni ist hier schon mehrfach Thema gewesen; unter anderem verweist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darauf als Teil (?) der politischen und gesellschaftlichen Debatte. Jetzt gibt’s die Liste der Sachverständigen, die sich bei dieser Anhörung äußern sollen: Öffentliche Anhörung Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben

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