Die Zahlen lasse ich einfach mal so hier stehen: Beim bayerischen Drohnen-Hersteller Quantum wurden 14 Systeme der Aufklärungsdrohne Vector für die Bundeswehr bestellt. Für die Ukraine bestellte – und bezahlt – die Bundesregierung mehr als 400 dieser unbemannten Systeme.
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In ungewöhnlich deutlicher Form haben Wissenschaftler, die das Bundeswirtschaftsministerium beraten, die Beteiligung des Bundestages an Beschaffungsvorhaben der Streitkräfte kritisiert. Die Billigung einzelner Projekte der Bundeswehr durch den Haushaltausschuss des Parlaments führe zu einem Mikromanagement von Regierung und Verwaltung und sei keine legitime Aufgabe der Legislative, schrieb der Wissenschaftliche Beirat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz in einem Gutachten.
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Die Engpässe der Bundeswehr vor allem bei großkalibriger Munition sind schon lange kein Geheimnis mehr. Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages in den vergangenen Wochen Geld für die (Nach)Beschaffung von Artillerie- und Panzergranaten freigegeben hat, wurden nun die entsprechenden Verträge unterzeichnet. Zur Dokumentation und fürs Archiv ein Überblick mit Firmenangaben aus dieser und der zurückliegenden Woche:
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In der vergangenen Woche hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine Reihe von Beschaffungen für die Bundeswehr gebilligt. Fürs Archiv und zum späteren Wiederfinden: Die Verträge für den Bau neuer Flottendienstboote und für die Beschaffung mehrerer tausend luftlandefähiger Fahrzeuge wurden inzwischen unterschrieben.
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Angesichts von Zeitenwende, russischem Angriffskrieg gegen die Ukraine und Sondervermögen für die Bundeswehr nimmt die Zahl der Beschaffungsvorhaben für die Truppe, die das Verteidigungsministerium dem Parlament vorliegt, deutlich zu. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages zwar die lange Liste, machte aber auch – mit den Stimmen der Koalitionsabgeordneten – Kritik am Vorgehen des Wehrressorts und vor allem an Preissteigerungen deutlich.
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Das dient jetzt mal nur als Platzhalter für eine ausführlichere Betrachtung (die ich heute nicht schaffe): Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am (heutigen) Mittwoch zahlreiche neue Beschaffungen der Bundeswehr gebilligt. Größter Brocken: der neue Schwere Transporthubschrauber (STH), dafür sollen 60 Helikopter des Typs CH-47 ‚Chinook‘ vom US-Hersteller Boeing gekauft werden.
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Fürs Archiv: Eine deutsche Fabrik für wesentliche Teile des US-Kampfjets F-35 soll in Nordrhein-Westfalen entstehen. Der Rüstungskonzern Rheinmetall, der im Auftrag des US-Unternehmens Lockheed Martin die so genannten Rumpfmittelteile für diese Flugzeuge bei der Bundeswehr und für andere Nationen fertigen will, entschied sich für den Standort Weeze an der niederländischen Grenze.
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Die veraltete Funktechnik der deutschen Landstreitkräfte – neben dem Heer auch die Logistik in der Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst – ist seit Jahren ein Problem für die Bundeswehr: Schon die Kommunikation mit Verbündeten in gemeinsamen Einsätzen wie der NATO-Battlegroup in Litauen ist nur unter Einschränkungen möglich. Mit dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen, in dem Milliarden für die so genannte Führungsfähigkeit vorgesehen sind, sollte da eine schnelle Wende kommen. Inzwischen zeigt sich: Geld alleine macht nicht glücklich.
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Dass die Bundeswehr mehr als 20 Milliarden Euro für die Beschaffung von Munition einplanen muss, ist ein länger bekanntes Problem. Wie dramatisch das aber in bestimmten Bereichen ist, hat die Truppe bislang nicht kommuniziert – jetzt wird klar: Bei bestimmten Arten von Artilleriemunition sind weniger als zehn Prozent des nötigen Vorrats vorhanden.
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