Fürs Archiv: Scholz beim KSK
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am (gestrigen) Dienstag das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw besucht. Zur Dokumentation sein kurzes Statement bei dem Besuch:
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Kategorie: An der Heimatfront
Abgehörtes Taurus-Gespräch über Schwachstelle Singapur – Vorermittlungen gegen Luftwaffenoffiziere (mit Audio)
Das von russischen Staatsmedien veröffentlichte vertrauliche Gespräch hoher Bundeswehroffiziere über den Taurus-Marschflugkörper wurde bei der ungesicherten Zuschaltung aus Singapur abgehört. Die bisherigen Ermittlungen hätten ergeben, dass ein Teilnehmer aus seinem Hotel nicht das vorgeschriebene Einwahlverfahren genutzt habe, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die Kommunikationssysteme der Bundeswehr selbst seien offensichtlich nicht kompromittiert worden.
WeiterlesenPistorius: Abgehörtes Taurus-Gespräch war „Zufallstreffer“
Die vom russischen Geheimdienst abgehörte Telekonferenz hochrangiger Luftwaffenoffiziere zum Thema Taurus-Marschflugkörper war nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius ein Zufallstreffer. Das Gespräch sei bei dem Teilnehmer in Singapur abgehört worden, der nicht nicht mit einem sicheren Verfahren in die Konferenz eingewählt habe, sagte Pistorius am (heutigen) Dienstag. Brigadegeneral Frank Gräfe, der abgehörte Teilnehmer, hatte an der Singapore Air Show teilgenommen – die Hotels der Besucher dieser Air Show seien von gegnerischen Nachrichtendienstens flächendeckend überwacht worden. (wird ergänzt)
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Luftwaffe-Leaks: „Ein Informationskrieg, den Putin führt“
Die – ohnehin schwierige – sicherheitspolitische Woche endete mit einem Paukenschlag (und deshalb geht’s hier auch bisschen eher weiter als geplant). Mit der Veröffentlichung einer abgehörten Konferenz deutscher Luftwaffenoffiziere zum Taurus-Marschflugkörper haben russische Staatsmedien gezeigt, dass Russland gezielt Einfluss auf die deutsche Debatte nimmt. Und zumindest zum Teil scheint das zu gelingen.
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Erstmals seit mehr als 100 Jahren geht ein deutscher Militärrabbiner in einen Einsatz
Erstmals seit mehr als 100 Jahren begleitet wieder ein Militärrabbiner deutsche Streitkräfte in einen Einsatz. An Bord des Tenders Donau, der einen Minenabwehrverband der NATO führt, schiffte sich am (gestrigen) Dienstag Rabbiner Konstantin Pal ein. In deutschen Streitkräften hatte es zuletzt während des Kaiserreiches und im Ersten Weltkrieg Militärrabbiner im Einsatz gegeben.
WeiterlesenDokumentation: Macron und die (westlichen) Bodentruppen in der Ukraine
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am (gestrigen) Montag erstmals öffentlich die Entscheidung gegen eine Taurus-Lieferung an die Ukraine erläutert hatte, kam am Abend der nächste Aufreger: Frankreichs Präsident Emanuel Macron äußerte sich ebenso öffentlich von der Möglichkeit westlicher Bodentruppen in der Ukraine – und bekam sehr schnell Gegenstimmen von den Verbündeten. Zur Dokumentation:
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Scholz begründet Ablehnung von Taurus für die Ukraine: Keine Bundeswehr-Beteiligung, „auch nicht in Deutschland“ (Neufassung)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung des Kanzlers für diese Entscheidung.
WeiterlesenScholz bekräftigt Absage von Taurus-Lieferung an die Ukraine
Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden müssten.
WeiterlesenSicherheitsabkommen mit der Ukraine, neues Waffenpaket
Aus Zeitgründen muss es bei einem Sammler bleiben: Wie angekündigt, hat Deutschland am (heutigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen mit der Ukraine unterzeichnet. Verbunden damit kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius ein weiteres Paket an Waffenlieferungen an die Ukraine an.
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