Scholz bekräftigt Absage von Taurus-Lieferung an die Ukraine

Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden müssten.

Die Aussage von Scholz bei der Chefredakteurskonferenz der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am (heutigen) Montag machte Gordon Repinski von Politico via X/Twitter öffentlich:

Klare und grundsätzliche Absage von @Bundeskanzler
an eine #Taurus-Lieferung an die Ukraine (bei der @dpa
Chefredaktionskonferenz): „Ich habe erklärt, warum das nicht infrage kommt – und dabei bleibt es.“
Die Begründung, auf die er sich bezieht: Es dürfe keine @BMVg_Bundeswehr
Soldaten auf ukrainischem Boden geben, diese würde eine Taurus-Lieferung aber notwendig machen.

Eine weitere Quelle dafür gibt es bislang nicht. Das mag auch daran liegen, dass die Aussagen des Kanzlers bei dieser Konferenz vertraulich bleiben sollten, wie Politico selber berichtet hatte: Olaf Scholz besucht am Mittag die dpa im neuen Newsroom und spricht (off the record) vor einer Reihe von Chefredakteuren.

Warum die Lieferung des Marschflugkörpers nicht infrage kommt, hat Scholz allerdings nach meiner Erinnerung bislang nicht öffentlich erklärt. Es gab verschiedene Erklärungen dazu, die aber immer in meist vertraulichen Hintergrundrunden abgeliefert wurden; nicht als öffentliches Statement.

Auch die Einschätzung, dass dafür Bundeswehrsoldaten in die Ukraine geschickt werden müssten, ist bislang nicht belegt – und so weit bekannt, haben auch Großbritannien und Frankreich für den Einsatz ihrer technisch ähnlichen Marschflugkörper Storm Shadow und Scalp keine Soldaten in die Ukraine entsandt.

Aus der Konferenz gibt es noch weitere Infos, als Video:

(Ggf. weiter nach Entwicklung)