Schlagwort: Taurus

Abgehörtes Taurus-Gespräch: Auch Luftwaffeninspekteur über offene Leitung beteiligt

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Bei dem abgehörten Gespräch hoher Luftwaffenoffiziere über Optionen für eine Taurus-Lieferung an die Ukraine war auch Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz über eine ungesicherte Verbindung zugeschaltet. Das teilte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Montag mit. Bisher war nur bekannt gewesen, dass einer der Teilnehmer der Telekonferenz aus Singapur über eine ungesicherte Verbindung zugeschaltet war und so vermutlich der russische Geheimdienst das Gespräch mitschneiden konnte.

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Dokumentation: Regierungssprecher zu möglichem Taurus-Ringtausch

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Die Frage einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine (oder eben nicht) ist unverändert Gegenstand der politischen Debatte – ungeachtet der kategorischen Ablehnung von Bundeskanzler Olaf Scholz in der vergangenen Woche. Deshalb zur Dokumentation die Aussagen des Regierungssprechers vom (heutigen) Montag dazu:

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Zur Dokumentation: Neuer Anlauf für Taurus-Ringtausch mit Großbritannien? (m. Korrektur)

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Die Debatte über die Lieferung, genauer: Nicht-Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine will nicht enden. Nun hat der britische Außenminister (KORREKTUR, nicht Premierminister) David Cameron die Diskussion erneut befeuert, mit einer – wenn auch vagen – Aussage zu einem möglichen Ringtausch von Marschflugkörpern des britischen Typs Storm Shadow für die Ukraine und im Gegenzug eine Taurus-Abgabe an die britischen Streitkräfte. Zur Dokumentation:

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Abgehörtes Taurus-Gespräch über Schwachstelle Singapur – Vorermittlungen gegen Luftwaffenoffiziere (mit Audio)

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Das von russischen Staatsmedien veröffentlichte vertrauliche Gespräch hoher Bundeswehroffiziere über den Taurus-Marschflugkörper wurde bei der ungesicherten Zuschaltung aus Singapur abgehört. Die bisherigen Ermittlungen hätten ergeben, dass ein Teilnehmer aus seinem Hotel nicht das vorgeschriebene Einwahlverfahren genutzt habe, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die Kommunikationssysteme der Bundeswehr selbst seien offensichtlich nicht kompromittiert worden.

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Luftwaffe-Leaks: „Ein Informationskrieg, den Putin führt“

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Die – ohnehin schwierige – sicherheitspolitische Woche endete mit einem Paukenschlag (und deshalb geht’s hier auch bisschen eher weiter als geplant). Mit der Veröffentlichung einer abgehörten Konferenz deutscher Luftwaffenoffiziere zum Taurus-Marschflugkörper haben russische Staatsmedien gezeigt, dass Russland gezielt Einfluss auf die deutsche Debatte nimmt. Und zumindest zum Teil scheint das zu gelingen.

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Scholz begründet Ablehnung von Taurus für die Ukraine: Keine Bundeswehr-Beteiligung, „auch nicht in Deutschland“ (Neufassung)

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung des Kanzlers für diese Entscheidung.

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Scholz bekräftigt Absage von Taurus-Lieferung an die Ukraine

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Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden müssten.

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Ringtausch: Taurus für die Briten, Storm Shadow für die Ukraine?

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In der nun seit Monaten andauernden deutschen Debatte über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine scheint sich eine überraschende Wendung abzuzeichnen: Angeblich soll das Konzept des Ringtauschs fortgeführt werden, bei dem ein Land (leistungsfähigere) Waffensysteme erhält und dafür seine Waffen an die Ukraine abgibt – diesmal die Briten.

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Ein „Mandat“ für Taurus-Lieferung an die Ukraine? Ich hätte ein paar Fragen (Nachtrag)

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Die lang anhaltende Debatte über eine mögliche Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist um eine Wendung reicher: Seit dem (heutigen) Freitag taucht aus mehr oder weniger unklarer Quelle der Hinweis auf, dafür könne doch ein Mandat des Bundestages nötig sein. Da hätte ich doch ein paar Fragen:

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