Schlagwort: Olaf Scholz

Dokumentation: „Ein 8. Mai wie kein anderer“ – Ansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz

Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa am 8. Mai 1945 hat Bundeskanzler Olaf Scholz an die Lehren des damaligen Krieges erinnert. Der Satz ‚Nie wieder Krieg‘ bedeute angesichts des laufenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, sich auf die Seite der Angegriffenen zu stellen, sagte Scholz in einer der – seltenen – Fernsehansprachen des Regierungschefs.

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Scholz sichert steigende Verteidigungsausgaben „im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten“ zu

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat zugesichert, dass auch die Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP eine weitere Erhöhung der Verteidigungsausgaben anstrebe. Zugleich wies er den Vorwurf zurück, die Parteien der Ampel-Koalition hätten in ihrem Vertrag eine Zusage an die weitere nukleare Teilhabe Deutschlands offengelassen.

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Kampf um den Haushalt: Verteidigung und Entwicklung gegen Scholz (m. Nachtrag)

Dass einzelne Ressorts der Bundesregierung nicht so recht zufrieden sind mit dem, was sie für ihr Ministerium in den Haushaltsverhandlungen mit dem Finanzminister herausholen, ist nichts ungewöhnliches und passiert praktisch jedes Jahr. Der erste Haushaltsbeschluss der (neuen) großen Koalition ist da allerdings eine verschärfte Form dieser Auseinandersetzung: Sowohl das Verteidigungs- als auch das Entwicklungsministerium machen öffentlich Front gegen die Haushaltspläne, die Finanzminister Olaf Scholz vorgelegt hat und die das Bundeskabinett am (heutigen Mittwoch beschlossen hat.

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