Dokumentation: Bundeskanzler beim Heer

Veröffentlicht am von

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Deutsche Heer besucht, bei dessen Ausbildungslehrübung (ALÜ) Landoperationen auf dem Truppenübungsplatz Bergen (früher hieß das Informationslehrübung, ILÜ). Dabei sagte der Kanzler – erneut – zu, die Ausgaben für die Bundeswehr dauerhaft auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.

Zur Dokumentation Scholz‘ Statement zum Besuch bei der Truppe am (heutigen) Montag:

Scholz: Einen schönen guten Tag! Ich freue mich, dass wir hier zusammen sein können und miteinander betrachten konnten, zu welchen Leistungen die Bundeswehr in der Lage ist. Wir sehen auch, wie viele Voraussetzungen damit verbunden sind und welche komplexen Operationen sich daraus ergeben. Für mich ist das sehr beeindruckend, aber auch ein Auftrag, genau das zu tun, was wir uns jetzt für unser Land vorgenommen haben, nämlich sicherzustellen, dass die Bundeswehr gut ausgestattet ist und dass sie ihre Aufträge wahrnehmen kann ‑ ganz besonders den wichtigen und wieder neu wichtig gewordenen Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung.

Dass das notwendig ist, haben wir alle nach dem furchtbaren Angriff, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat und der unverändert anhält, gut verstanden. Wir können große Zerstörungen in der Ukraine beobachten, und wir wissen, dass damit eben nicht nur ein Angriff auf die Ukraine verbunden ist, sondern auch die Verständigung über die Sicherheitsarchitektur Europas aufgekündigt ist; denn es soll eben nicht der Fall sein, dass man mit Gewalt versucht, Grenzen zu verschieben.

Weil das so ist, müssen wir uns darauf vorbereiten und müssen alles dafür tun, dass wir unser Bündnisgebiet und unser Land auch gut verteidigen können. Das geschieht mit den 100 Milliarden Euro, die wir für die Bundeswehr bereitgestellt haben, für ein Sondervermögen, das uns in die Lage versetzen soll, einen Pfadwechsel zu organisieren, nämlich dass wir die Bundeswehr jetzt so ausstatten, dass sie die Waffen und die Munition bekommt, die Instrumente, die sie für die Durchführung ihres Auftrages braucht, und dass wir dann, wenn wir das geschafft haben, nicht aufhören, sondern dauerhaft die Bundeswehr mit dem ausstatten, was für die Erfüllung ihrer Aufgabe notwendig ist. Da geht es eben darum, dass wir dauerhaft zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung auch für die Finanzierung der Bundeswehr ausgeben.

Diesen Pfadwechsel jetzt klug und gut zu organisieren, dafür zu sorgen, dass wir die richtigen Waffen anschaffen, dass wir die richtigen Entscheidungen treffen, was Führungsinformationssysteme betrifft, das ist die Aufgabe, die jetzt vor uns allen liegt. Wir haben heute noch einmal einen kleinen Eindruck davon bekommen, wie groß und schwer diese Aufgabe ist, wenn es darum geht, das alles zu planen und vorzubereiten; denn es soll dann ja für lange Zeit genau der richtige Pfad sein, den wir einschlagen.

Ich möchte mich bei den Soldaten hier bedanken für ihre Bereitschaft, das für unser Land zu tun, sich selbst einzusetzen und ‑ das wissen wir ja genau ‑ auch immer bereit zu sein, für die Sicherheit des eigenen Landes und zum Schutze des Friedens auch das eigene Leben zu riskieren. Das ist etwas, was wir nie vergessen dürfen bei den Entscheidungen, die wir im Deutschen Bundestag und in der Bundesregierung zu treffen haben. Das ist aber auch ein Auftrag, dass wir die bestmögliche Ausstattung und die bestmögliche Vorbereitung jederzeit gewährleisten.

Ich bedanke mich bei allen, die hier an dieser Übung teilgenommen haben, ich bedanke mich dafür, dass Sie mir und denen, die mich begleiten, das zeigen, und noch viel mehr bedanke ich mich für Ihre dauerhafte Bereitschaft, diesen Einsatz jeden Tag durchzuführen. Schönen Dank dafür!

(lt. Transkript des Bundespresseamtes)

(Foto: Scholz vor einem Leopard-Kampfpanzer – Screenshot aus einem Video der Bundeswehr)