Schlagwort: Bundeskanzler

Dokumentation: Bundeskanzler Scholz auf der Bundeswehrtagung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf der Bundeswehrtagung am (heutigen) Freitag in Berlin dauerhafte Verteidigungsausgaben in Höhe des NATO-Ziels zugesagt. Zugleich betonte der Regierungschef, die Zeitenwende durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeute nicht nur ein höheres finanzielles Engagement. Konkrete Aussagen zu weiteren Waffenlieferungen machte Scholz nicht. Zur Dokumentation:

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Europäische Luftverteidigung: Scholz bringt das Thema wieder auf die Tagesordnung (Spoiler: nix Iron Dome)

Über einen Raketenschutzschild für Deutschland und möglicherweise auch für Europa war Ende März hierzulande heftig diskutiert worden. Nachdem die Debatte darüber fast aus der Öffentlichkeit verschwunden schien, hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Grundsatzrede in Prag dieses Thema als europäische Aufgabe wieder auf die Tagesordnung gebracht.

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Dokumentation – Scholz-Pk nach dem NATO-Gipfel

Die Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem NATO-Gipfel in Madrid lohnt das Nachlesen im Wortlaut – und das längst nicht nur wegen der Bekräftigung,  Ich habe zugesagt, dass die Bundeswehr künftig für Nordosteuropa unter anderem eine gepanzerte Division unterhält. Der Wortlaut:

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Dokumentation: „Ein 8. Mai wie kein anderer“ – Ansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz

Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa am 8. Mai 1945 hat Bundeskanzler Olaf Scholz an die Lehren des damaligen Krieges erinnert. Der Satz ‚Nie wieder Krieg‘ bedeute angesichts des laufenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, sich auf die Seite der Angegriffenen zu stellen, sagte Scholz in einer der – seltenen – Fernsehansprachen des Regierungschefs.

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Scholz sichert steigende Verteidigungsausgaben „im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten“ zu

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat zugesichert, dass auch die Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP eine weitere Erhöhung der Verteidigungsausgaben anstrebe. Zugleich wies er den Vorwurf zurück, die Parteien der Ampel-Koalition hätten in ihrem Vertrag eine Zusage an die weitere nukleare Teilhabe Deutschlands offengelassen.

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