Kategorie: An der Heimatfront

Kleine Korrektur, dpa.

Veröffentlicht am von

Weil sich so was ja ganz schnell festsetzt, merke ich mal – wahrscheinlich vergebens – an: Die SPD hat auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag heute in Berlin zwar als Position die freiwillige Wehrpflicht beschlossen. Sie hat aber nicht, wie dpa in einer Übersicht der Parteitagsbeschlüsse auflistet, eine Bundeswehr-Stärke von rund 200.000 Soldaten als Beschluss der Bundespartei festgeschrieben… Die 200.000 (175.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 25.000 freiwillig Wehrdienstleistende) werden in einem Papier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion genannt – und

Weiterlesen

Parteiübergreifender Konsens: Mehr als 163.000 Soldaten?

Veröffentlicht am von

Die Diskussion über die künftige Bundeswehrgröße und -struktur ist ja ein richtig heißes Eisen, auch wenn die die Wehrpflicht inzwischen wohl in allen Parteien als abgehakt gelten dürfte. Abschließende Ergebnisse vor allem über den Umfang sind allerdings vor November kaum zu erwarten. Deshalb an dieser Stelle nur der Hinweis auf zweierlei: Erstens den SPD-Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Berlin, dem auch ein Antrag des Landesverbandes Rheinland-Pfalz mit dem Titel Wehrpflicht und Zivildienst – Mutige Neuregelung statt lauem Kompromiss vorliegt. Damit

Weiterlesen

Kästchenmalen für die neue Bundeswehr: Die Brigade ist weg (mit Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Wie die neue Bundeswehr aussehen wird, ist derzeit vor allem eine politische Frage: Die Auseinandersetzung um die Wehrpflicht (so gut wie erledigt) und vor allem die künftige Truppenstärke der Bundeswehr (da scheint das Ministerium auf die Abgeordneten zu hoffen, die doch mehr wollen als die vom Minister vorgeschlagenen 163.000, dann aber auch mehr Geld rausrücken müssten). Derweil werden in den Führungsstäben der Streit- und der Teilstreitkräfte schon eifrig Kästchen gemalt, wie denn die Struktur der geschrumpften Truppe künftig aussehen könnte.

Weiterlesen

Bonn, Berlin, Bonn, Berlin…

Veröffentlicht am von

War doch klar: Kaum wird ein Zwischen-Papier der Bundeswehr-Strukturkommission publik, das den Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin empfiehlt, schrillen im Rheinland die Alarmglocken… (Übrigens glaubt vermutlich keiner, dass die gesamte Hardthöhe in den Bendlerblock am Landwehrkanal umzieht, das ginge schon aus Platzgründen nicht. Ein deutlich verkleinertes Ministerium in Berlin würde deshalb bedeuten, dass ganz, ganz viele Ministeriumsmitarbeiter in Bonn blieben – aber eben dann nicht mehr im Ministerium, sondern in einer nachgeordneten Behörde. Was die Stadt Bonn vermutlich

Weiterlesen

„Gezielte Tötungen“ – die Diskussion geht weiter

Veröffentlicht am von

Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Christian Ströbele dürfte die Diskussion über gezielte Tötungen von Aufständischen in Afghanistan wieder anheizen. Denn in dieser Antwort, so ist heute zum Beispiel in einem Bericht der taz zu lesen, soll bei Einsätzen deutscher Spezialkräfte – der so genannten Task Force 47 – gezielt bombardiert worden sein. Ich hab’s heute nicht geschafft, diese Antwort zu bekommen – die muss man sich sehr genau anschauen und gucken, wie das mit der offiziellen

Weiterlesen

„Eine Reduzierung ist unumgänglich“

Veröffentlicht am von

For the record: Die Rede von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg heute in der Debatte über den Verteidigungshaushalt im Bundestag. (Zunächst nur als Video; wenn das Protokoll vorliegt, stelle ich es hier auch ein. Der Redetext hier unter dem Video. Bei etwa 07:20 sagt der Minister, dass eine Reduzierung unumgänglich ist…) Aus dem Bundestagsprotokoll: Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister der Verteidigung: Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr steht vor einer der größten

Weiterlesen

Keine Wehrpflicht, aber zu viele Soldaten?

Veröffentlicht am von

Sei vorsichtig, was Du wünschst – es könnte in Erfüllung gehen, lautet ein altes Sprichwort. Wenn es so weiter geht, wie es sich bis zum vergangenen Wochenende abzeichnete, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg genau dieses Problem. Denn nachdem sein CSU-Parteivorsitzender Horst Seehofer seine ablehnende Haltung zum Ende der Wehrpflicht aufgegeben hat und auch die hessische CDU auf diesen Kurs einschwenkt, scheint immer mehr klar: Den Wehrdienst herkömmlicher Form, mit gemusterten und zwangsweise (ja, es ist so) eingezogenen Rekruten wird es

Weiterlesen

An der CSU-Spitze fällt die Wehrpflicht

Veröffentlicht am von

Nur als Hinweis: Ja, ich habe schon mitbekommen, dass sich der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer von seinem bisherigen Festhalten an der Wehrpflicht verabschiedet und damit dem CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein paar Steine aus dem Weg geräumt hat (auch wenn sich die endgültige Position der bayerischen Partei auf dem Parteitag Ende Oktober in München entscheidet). Vor einer längeren Betrachtung würde ich allerdings gerne das komplette Wortlaut-Interview im Spiegel sehen… GRAFENWOEHR, GERMANY – AUGUST 24: German Defense Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (C)

Weiterlesen
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, um Ihnen die bestmögliche Benutzererfahrung bieten zu können. Cookie-Informationen werden in Ihrem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie die Wiedererkennung, wenn Sie auf diese Website zurückkehren, und helfen mir zu verstehen, welche Abschnitte der Website für Sie am interessantesten und nützlichsten sind. Auf die Google Fonts Bibliothek wird nicht zugegriffen.

Wenn Sie die Website nutzen, gehe ich davon aus, dass Sie damit einverstanden sind.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.