Kategorie: An der Heimatfront

„Soldaten sind in erster Linie zum Kämpfen da“

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In den vergangenen Tagen meldet sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière recht ausführlich zu Wort – seit seiner Rede am 18. Mai und der Veröffentlichung der Verteidigungspolitischen Richtlinien hat er wiederholt die verschiedenen Aspekte der Neuausrichtung der Bundeswehr, wie er sie sieht, erläutert. Ergänzend zu seiner heutigen Regierungserklärung und zum Interview in der FAZ deshalb hier das Interview, dass das Magzin loyal des Reservistenverbandes mit dem Minister geführt hat (es wurde laut Redaktion bereits am 19. Mai geführt und erscheint in

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Die Bundeswehr als Mittel der (Außen)Politik

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Die heutige Regierungserklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizìere muss man sich noch mal sehr genau durchlesen (ich stelle den Text hier ein, wenn das Bundestags-Protokoll vorliegt der Wortlaut s. unten). Er hat da noch mal explizit formuliert, was er schon in Reden und Interviews der vergangenen Tage gesagt hat: Deutschland ist bereit, sein gesamtes außenpolitisches Instrumentarium einzusetzen – dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften. Diese klare Ansage bedeutet eine noch weit tiefgreifendere Änderung als Umfangs- und Strukturänderungen der Bundeswehr

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Da ist sie, die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft (mit Nachtrag)

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Erinnert sich noch jemand an die langwierigen, teils heftigen und oft juristisch feinziselierten Diskussionen in den vergangenen Jahren, ob sich  – vielleicht sogar mit Gesetzesänderung – eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft mit Vorwürfen gegen deutsche Soldaten im Auslandseinsatz befassen sollte? Weil sich regelmäßig die Staatsanwaltschaft am Dienstort des Soldaten kümmerte, bisweilen ohne die nötige Fachkenntnis? Wie darüber gestritten wurde, ob es Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften geben sollte, oder vielleicht sogar besondere Militär-Staatsanwälte? Das hat sich schon eine ganze Weile ganz praktisch erledigt – und in der

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Ausrüstungsmangel? Gerne auch an der Heimatfront.

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Über die Informations- und Kommunikationspolitik des Bundesministeriums und der Verteidigung und der Bundeswehr mache ich mich bisweilen gerne mal lustig. Heute habe ich allerdings vor allem professionelles Mitgefühl für die Kollegen, die die Informationen an die Öffentlichkeit bringen müssen: Wer glaubt, nur bei Fahrzeugen, Ausrüstung und Waffen müssten sich die Soldaten zum Teil mit veraltetem Gerät rumschlagen, der irrt. Wenn ein – immer wieder nachgerüsteter – Marder oder eine Transall, nur wenig jünger als ich, ein Problem sind – was

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Bloß nicht Top Gun

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Da war er wieder, der eigene Stil, den Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerne als Antwort auf die Frage nennt, ob er einen anderen Stil habe als sein Vorgänger: Heute kletterte der Minister auf dem Fliegerhorst Laage bei Rostock zwar in das Cockpit eines Eurofighters. Auf die Frage, wann er denn mal in so einem Jet mitfliege, sagte er nur trocken: Das habe er nicht vor. Schließlich sei er 57 Jahre alt und ein komplizierter Brillenträger… Er brauchte es gar nicht

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Jetzt halbwegs offiziell: Wir.Dienen.Deutschland

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Die Leser von Augen geradeaus! wissen es schon seit gut einer Woche (und haben es heftig diskutiert), jetzt sagt es auch der Minister. Auf die Frage der Kollegen der Welt am Sonntag, ob er denn schon eine Idee für einen neuen Slogan für die Bundeswehr-Eigenwerbung habe, sagte Thomas de Maizière: Ein Arbeitstitel lautet „Wir. Dienen. Deutschland“. Mit Punkten dazwischen. Man soll im positiven Sinne über das Wir stolpern, über das Dienen, über das Deutschland. Wir, das ist die Kameradschaft. Dienen

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Alle Jahre wieder

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Es scheint genetisch bedingt: In regelmäßigen Abständen meldet sich ein Bundesminister aus CDU oder CSU zu Wort, der den Einsatz der Bundeswehr im Inneren verlangt, zur Unterstützung der Polizei. Um zugleich hinzuzufügen, dass die dafür nötige Mehrheit zur Änderung des Grundgesetzes nicht in Sicht sei. So ähnlich ist es diesmal auch mit dem nicht mehr ganz so neuen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Um ihm aber nicht Unrecht zu tun, sollte man Frage und Antwort im Interview des Hamburger Abendblattes nachlesen (interessanterweise

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Zum Reinhören: de Maizière vor der Bundespressekonferenz

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Da es davon vermutlich keine Abschrift geben wird: Hier zur Dokumentation der Auftritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Bundespressekonferenz am Mittwoch. Wo einige Fragen offen blieben… (aus technischen Gründen wieder in drei Teilen.) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360248-de-maiziere-bundespressekonferenz-1-18-5-11) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360250-de-maiziere-bundespressekonferenz-2-18-5-11) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360253-de-maiziere-bundespressekonferenz-3-18-5-11)

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