Kategorie: An der Heimatfront

Jetzt offiziell: Windjammerparade zur Kieler Woche ohne Gorch Fock

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Um die Gorch Fock schien es in den vergangenen Wochen ein bisschen ruhiger geworden. Aber noch laufen Untersuchungen und Ermittlungen, vor allem der tödliche Sturz der Kadettin Sarah Lena Seele ist noch nicht abschließend geklärt. Und heute wurde offiziell, was in Kiel schon länger als Gerücht kursierte: An der Windjammerparade zur Kieler Woche wird das Segelschulschiff nicht teilnehmen. Die offizielle Absage erreichte die Stadt Kiel in einem Brief von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, wie die Stadt heute mitteilte: Wir bedauern

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Retten wie bisher?

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Diese Meldung der Feuerwehr Hattingen Person stürzt aus 15 Meter Höhe erinnert mich daran, dass – neben anderen – auch dieses Detail der Bundeswehr-Reform und -Verkleinerung noch nicht klar zu sein scheint: Was ist eigentlich mit den ganzen in die zivilen Rettungsketten im Inland integrierten Bundeswehr-Fähigkeiten, zum Beispiel den Rettungshubschraubern?

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„Terroristen dürfen nicht das letzte Wort haben“

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Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei der Trauerfeier für die gefallenen deutschen Soldaten Major Thomas Tholi, Hauptmann Markus Matthes und Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein heute in Hannover. (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/375334-de-maiziere-trauerfeier-3-juni-2011) Verteidigungsminister Thomas de Maizière (r.) und Generalinspekteur Volker Wieker bei der Trauerfeier (Foto: Markus Rott/Bundeswehr via flickr unter CC-Lizenz) Nachtrag: Das BMVg hat den Text der Rede veröffentlicht.

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Programmhinweis: Trauerfeier in Hannover

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In Hannover findet heute mittag die Trauerfeier für drei gefallene Bundeswehrsoldaten statt – für den Hauptmann, der am 25. Mai bei Kundus durch eine Sprengfalle getötet wurde, und für den Major und den Hauptfeldwebel, die am 28. Mai bei dem Anschlag auf den Gouverneurspalast in Taloqan ums Leben kamen. Die Trauerfeier wird live im NDR-Fernsehen übertragen – auch per Internet-Livestream. Nachtrag: aktuelle Fotos der Bundeswehr von der Trauerfeier hier. (Foto: Markus Rott/Bundeswehr via flickr unter CC-Lizenz)

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Nachwuchswerbung? Auf den Link achten!

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Liebe Streitkräftebasis, liebe Nachwuchswerber, löblich, dass ihr euch auf dem Jugendmagazin schekker der Bundesregierung um Nachwuchswerbung bemüht. Allerdings solltet ihr darauf achten, dass der Kurz-Link in eurem RSS-Feed dann auch tatsächlich zu „Du beim Bund? Super“ führt und nicht, wie gerade passiert, auf eine doch etwas andere Webseite unter http://tinyurl.com/4yxxxzn.

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„Soldaten sind in erster Linie zum Kämpfen da“

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In den vergangenen Tagen meldet sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière recht ausführlich zu Wort – seit seiner Rede am 18. Mai und der Veröffentlichung der Verteidigungspolitischen Richtlinien hat er wiederholt die verschiedenen Aspekte der Neuausrichtung der Bundeswehr, wie er sie sieht, erläutert. Ergänzend zu seiner heutigen Regierungserklärung und zum Interview in der FAZ deshalb hier das Interview, dass das Magzin loyal des Reservistenverbandes mit dem Minister geführt hat (es wurde laut Redaktion bereits am 19. Mai geführt und erscheint in

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Die Bundeswehr als Mittel der (Außen)Politik

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Die heutige Regierungserklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizìere muss man sich noch mal sehr genau durchlesen (ich stelle den Text hier ein, wenn das Bundestags-Protokoll vorliegt der Wortlaut s. unten). Er hat da noch mal explizit formuliert, was er schon in Reden und Interviews der vergangenen Tage gesagt hat: Deutschland ist bereit, sein gesamtes außenpolitisches Instrumentarium einzusetzen – dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften. Diese klare Ansage bedeutet eine noch weit tiefgreifendere Änderung als Umfangs- und Strukturänderungen der Bundeswehr

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Da ist sie, die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft (mit Nachtrag)

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Erinnert sich noch jemand an die langwierigen, teils heftigen und oft juristisch feinziselierten Diskussionen in den vergangenen Jahren, ob sich  – vielleicht sogar mit Gesetzesänderung – eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft mit Vorwürfen gegen deutsche Soldaten im Auslandseinsatz befassen sollte? Weil sich regelmäßig die Staatsanwaltschaft am Dienstort des Soldaten kümmerte, bisweilen ohne die nötige Fachkenntnis? Wie darüber gestritten wurde, ob es Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften geben sollte, oder vielleicht sogar besondere Militär-Staatsanwälte? Das hat sich schon eine ganze Weile ganz praktisch erledigt – und in der

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