Deutschland wird der Ukraine vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern. Das berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise. Eine Bestätigung dafür gibt es bislang nicht. Nachtrag: Die ARD meldete das unter Berufung auf eigene Quellen ebenfalls.
WeiterlesenEin wenig Lesestoff fürs lange Wochenende: Das französische Institut français des relations internationales (IFRI) hat einen Blick auf die deutsche Zeitenwende (auf militärischem Gebiet) geworfen und die, zumindest zum Teil, mit den französischen Überlegungen seit der russischen Invasion der Ukraine abgeglichen. Die Studie gibt es auf Französisch und auf Englisch (leider – noch? – nicht auf Deutsch):
WeiterlesenDie Bundeswehr soll sich künftig aus dem Sexualleben ihrer Soldaten und Soldatinnen heraushalten, so lange das keine Auswirkungen auf den Dienstbetrieb hat. Andererseits sollen Fälle von sexueller Belästigung schneller und wohl auch deutlicher sanktioniert werden. Die vom Verteidigungsministerium erlassene neue Vorschrift dazu, die A-2610 Umgang mit Sexualität und sexualisiertem Fehlverhalten gilt seit Anfang September – und schafft auch bisherige disziplinarrechtliche Folgen wie den Vorwurf Einbruch in die Kameradenehe faktisch ab.
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Die lang anhaltende Debatte über eine mögliche Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist um eine Wendung reicher: Seit dem (heutigen) Freitag taucht aus mehr oder weniger unklarer Quelle der Hinweis auf, dafür könne doch ein Mandat des Bundestages nötig sein. Da hätte ich doch ein paar Fragen:
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Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auf vielen Ebenen gezeigt, was ein konventioneller Krieg bedeutet – nicht zuletzt für die Zahl der Verwundeten und ihre Versorgung. Die Bundeswehr hat sich in den vergangenen Jahren auf die sanitätsdienstliche Betreuung von Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen konzentriert und sieht sich mit der Orientierung auf Landes- und Bündnisverteidigung mit anderen und neuen Anforderungen konfrontiert. Sanitäts-Stabsoffizierin Dr. Stephanie Krause hat die aus ihrer Sicht wichtigsten Lektionen des Kriegs gegen die Ukraine und mögliche
WeiterlesenBei den Anträgen auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer zeichnet sich in diesem Jahr eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr ab. Bis zur Jahresmitte gingen bei der Bundeswehr fast 900 Anträge ein, im Vorjahr waren es bis Ende November gut 1.000. Wie 2022 wurde allerdings auch in diesem Jahr die überwiegende Zahl der Anträge von Ungedienten und Reservisten gestellt – eine Tendenz, dass zunehmend aktive Soldat*innen verweigern, scheint es weiterhin nicht zu geben.
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Nach der überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, eine Litauen zur Unterstützung zugesagte Bundeswehr-Brigade dauerhaft in dem baltischen Land zu stationieren, bleiben viele Details noch offen. Zum Mitplotten ein paar Merkposten:
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Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist im Juli leicht angestiegen und liegt nach der sehr niedrigen Zahl des Vormonats nun wieder bei etwas mehr als 181.000. Der Zuwachs um rund 500 Soldat*innen ist fast ausschließlich auf eine höhere Zahl der Zeitsoldaten zurückzuführen; sowohl bei Berufssoldaten als auch bei Freiwillig Wehrdienst Leistenden gab es nur geringe Verschiebungen. Allerdings: in den Vorjahren hatte die Steigerung von Juni auf Juli jeweils mehr als 1.000 Soldat*innen betragen, der aktuelle Zuwachs
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Wenn in der kommenden Woche das Bundeskabinett das geplante Gesetz zur Legalisierung von Cannabis billigt, wird aller Voraussicht nach eine Berufsgruppe ausgenommen sein: Der Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht vor, dass die Regelungen zum straffreien Besitz und Konsum von Haschisch oder Marihuana ausdrücklich nicht für Soldatinnen und Soldaten gelten sollen. Bereits jetzt macht die Bundeswehr grundlegende Unterschiede zwischen dem Konsum von Alkohol und Cannabisprodukten.
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