Am vergangenen Wochenende hatte das Verteidigungsministerium relativ knapp mitgeteilt, dass eine – zuvor offensichtlich aus Haushaltsgründen gefährdete – Beförderung von Offizieranwärtern zum Leutnant gesichert sei. Ich hab‘ wegen der Details mal nachgefragt.
WeiterlesenIn Nordeuropa wurden am (heutigen) Montag mehrere Untersee-Datenkabel als beschädigt gemeldet, darunter ein Hochleistungskabel zwischen Finnland und Deutschland. Ob es sich um gezielte Sabotage handelt, ist noch offen. Allerdings wurden laut Betreibern die Glasfasern komplett durchtrennt.
WeiterlesenEs sind wilde Zeiten in der Bundesregierung, die nur noch von zwei der ursprünglich drei Koalitionspartner gestellt wird – und so kommen derzeit offensichtlich auch Entscheidungen zustande: Nicht über die eigene Webseite, sondern über den Truppeninformationsdienst X des künftigen US-Regierungsmitglieds Elon Musk teilte das Verteidigungsministerium mit, dass inzwischen für die anstehende Beförderung künftiger Leutnante die nötigen Haushaltsstellen gefunden wurden. Nach denen es zwischenzeitlich ja nicht aussah.
WeiterlesenFürs Protokoll: Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach fast zwei Jahren wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Die Angaben beider Seiten dazu:
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Gerade zufällig entdeckt, auf Instagram: Die Feldpost der Bundeswehr übt den Verteidigungsfall, und alle können mitmachen. Per Brief.
WeiterlesenDa es in der Debatte hier über den Vorschlag von Vizekanzler Robert Habeck für ein neues Sondervermögen gerade hoch hergeht, ein passender Hinweis dazu: Nach einer Umfrage der Körber-Stiftung kann sich ein signifikanter Anteil der Deutschen mehr Ausgaben für Verteidigung vorstellen – aber bitte ohne Kürzungen an anderer Stelle.
WeiterlesenIn Berlin ist in dieser Woche faktisch der Wahlkampf für den nächsten Bundestag eröffnet worden. Darüber ist an vielen anderen Orten genug zu lesen, hier geht es in diesem Zusammenhang um den sicherheitspolitischen Aspekt. Und da fällt ein Vorschlag auf, den der (Noch)Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen gemacht hat: Wie wäre es mit einem neuen Sondervermögen für die Bundeswehr?
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Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist, wie schon im Vormonat, weiter gefallen und lag im September nun wieder unter 180.000. Den größten Rückgang verzeichneten die Freiwillig Wehrdienst Leistenden – also genau die Gruppe, auf die künftig der neue Wehrdienst, ebenfalls freiwillig, für den Aufbau einer Reserve abzielen soll. Zudem setzte sich der Trend fort, dass es mehr Berufs- und weniger Zeitsoldaten gibt.
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Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums für den so genannten neuen Wehrdienst auf den Weg gebracht. Die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wird nicht reaktiviert, auch eine verpflichtende Musterung für Männer soll es entgegen früherer Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht geben. Wesentliche Änderung ist jedoch die Wieder-Einführung von Wehrerfassung und -überwachung.
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