Autor: T.Wiegold

Vor dem NATO-Gipfel: Vorbereiten auf die ‚Speerspitze‘

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Vor dem am (morgigen) Donnerstag in Wales beginnenen NATO-Gipfel ist in Berlin einiges zur deutschen Positionierung für diesen Gipfel in Zeiten der Ukraine-Krise zu hören. Vermutlich wird in fast allen Medien was dazu zu lesen sein; aus meiner Sicht ein paar wichtige Punkte: Zentrales Vorhaben des Treffens wird der Readiness Action Plan (zu dem hier aus niederländischen Quellen schon einiges zu lesen war): Die deutliche Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Truppen des Bündnisses. Innerhalb der bestehenden NATO Response Force (NRF) –

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Lagebeobachtung Ukraine, 3. September – Waffenruhe im Osten?

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Wenn sich das so bestätigt, ist das eine aufsehenerregende Wendung im Ukraine-Konflikt: In einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Modalitäten einer Waffenruhe in der Ost-Ukraine besprochen, teilt das ukrainische Präsidialamt offiziell mit: The conversation resulted in an agreement on constant ceasefire in the Donbas. The parties reached mutual understanding on the steps that will facilitate the establishment of peace. (Update: Die Erklärung auf der Webseite des ukrainischen Präsidenten ist verändert worden

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Bundeswehr dementiert Einsatz deutscher Spezialkräfte im Nordirak

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Manchmal ist auch ein Dementi eine Meldung: Seit dem (gestrigen) Dienstagabend steht bei dem großen US-Nachrichtenportal The Daily Beast ein Korrespondentenbericht aus dem Nordirak: Neben US Special Operations Forces, so heißt es unter Berufung auf kurdische Quellen, seien an der Front zu den ISIS-Milizen auch deutsche Spezialkräfte im Einsatz. Unter anderem, um die Luftangriffe auf ISIS-Einheiten vom Boden zu koordinieren: Are American Troops Already Fighting on the Front Lines in Iraq? Es hat ein bisschen gedauert, aber jetzt gibt es

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Gauck: ‚Partnerschaft von Russland de facto aufgekündigt‘

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Bundespräsident Joachim Gauck hat am (heutigen) 1. September in Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen eine Rede gehalten – auf der Westerplatte bei Danzig, wo mit den Schüssen des Linienschiffs Schleswig-Holstein die Kampfhandlungen begannen. Die Rede des Bundespräsidenten enthält über die Erinnerung an den Kriegsausbruch hinaus wesentliche sicherheitspolitische Aussagen zur aktuellen geopolitischen Lage – insbesondere zum Verhältnis von EU und NATO zu Russland. Deshalb (und weil in anderen Threads hier die Debatte darüber

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Deutsche Kampfjets im Baltikum: Bewaffnet an der russischen Grenze

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Die Bundeswehr hat am (heutigen) Montag mit vier Kampfjets  eine – zusätzliche – bewaffnete Präsenz der NATO im Baltikum übernommen. Die Eurofighter sind Teil des so genannten Air Policing, der Luftraumpatrouille, über Estland, Lettland und Litauen. Die drei Länder an der russischen Grenze haben dafür keine eigenen Kapazitäten, so dass andere NATO-Staaten bereits seit Jahren im Wechsel dafür Kampfjets bereitstellen. Auch die Luftwaffe war bereits fünfmal im Einsatz beim Baltic Air Policing, diesmal ist es jedoch eine grundlegend andere Situation:

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Deutsche Unterstützung für kurdische Milizen: Waffen für vier Großverbände

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Zur Unterstützung der kurdischen Milizen im Kampf gegen die ISIS-Terrorgruppen im Nordirak hat die Bundesregierung am (heutigen) Sonntagabend eine umfangreiche Waffenlieferung beschlossen. Insgesamt stellt Deutschland neben – bereits zuvor beschlossener – Schutzausrüstung für die Peshmerga-Kämpfer insgesamt 16.000 Sturmgewehre, 8.000 Pistolen und 40 Maschinengewehre samt Munition zur Verfügung, außerdem 200 Panzerfäuste und 30 Panzerabwehr-Raketenwerfer mit 500 Raketen. Hinzu kommen 10.000 Handgranaten und mehrere Geländewagen. Die Waffen sollen in drei Tranchen an die Kurden geliefert werden:

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Vor dem NATO-Gipfel: Vorbereitung auf die Ostausrichtung

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In der kommenden Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer zu ihrem Gipfel in Wales, und längst ist klar: Im Mittelpunkt der Beratungen wird der Umgang mit Russland stehen – das von vielen Mitgliedern der Allianz nicht mehr als Partner, sondern zunehmend als Gegner gesehen wird. Von Bedeutung sind deshalb die ganzen Details, die in diesen Tagen zum geplanten Readiness Action Plan bekannt werden, zur Reaktion des Bündnisses auf die so genannte Hybrid Warfare Russlands in der Ukraine:

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