Aus Zeitgründen zunächst nur knapp: Die Bundeswehr setzt weiter auf den Schützenpanzer Puma, auch wenn es im vergangenen Jahr mit dem Gefechtsfahrzeug massive technische Probleme gegeben hatte. Für 143 der bereits bei der Bundeswehr vorhandenen Schützenpanzer wurde nun ein Vertrag über die Nachrüstung geschlossen.
WeiterlesenNach dem Flugabwehrsystem Iris-T hat Deutschland ein weiteres Luftverteidigungssystem an die Ukraine geliefert. Das Land habe das System Patriot mit Flugkörpern aus US-Produktion erhalten, teilte die Bundesregierung am (gestrigen) Dienstagabend auf ihrer aktualisierten Übersicht der deutschen militärischen Unterstützung für die Ukraine mit.
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Das Verteidigungsministerium treibt die Pläne für einen Ersatz des Transportpanzers Fuchs voran, eines der am längsten und meisten genutzten gepanzerten Fahrzeuge der Bundeswehr: Deutschland trat offiziell der technischen Vereinbarung für das so genannte Common Armoured Vehicle System (CAVS) bei, einem Gemeinschaftsprojekt Finnlands, Schwedens, Lettlands und nun auch Deutschlands für einen Transportpanzer mit drei Achsen und Allradantrieb* auf Basis des finnischen Patria 6×6.
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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 71 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich live vor über 700 Zuschauer*innen in der Akademie der Künste in Berlin über die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur. Zur Sprache kommen dabei ganz konkrete Fragen für den Umgang mit Russland sowie das Garantieren der Sicherheit der Ukraine.
WeiterlesenDie aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst betreffen zunächst nur die tarifvertraglich gebundenen Mitarbeitenden von Bund und Ländern – aber das Ergebnis, sobald es denn eines gibt, wird dann meist (wenn auch bisweilen abgewandelt) auf die Beamten und eben auch auf Soldatinnen und Soldaten übertragen. Im derzeit laufenden Schlichtungsverfahren gab es nun eine Einigung.
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(Nachgetragen aus organisatorischen Gründen) Die Bundesregierung hat die Lieferung von fünf MiG29-Kampfjets aus sowjetischer Produktion an die Ukraine genehmigt, die vor rund 20 Jahren von der Bundeswehr an Polen abgegeben worden waren. Diesen Re-Export hatte die Regierung in Warschau entsprechend den Vertragsbedingungen beantragt. Aus Sicht der deutschen Regierung bedeutet das keine neue Qualität in der Unterstützung, weil es sich nicht um moderne Kampfjets westlichen Typs handelt.
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Polen will von der Bundeswehr übernommene Kampfjets des sowjetischen Typs MiG29 an die Ukraine abgeben und sucht dafür die Zustimmung der Bundesregierung. Ein entsprechender Antrag auf eine Genehmigung für diesen Re-Export sei in Berlin eingegangen, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Flugzeuge, die die Luftwaffe selbst bis 2004 genutzt hatte, waren wie üblich mit dem Vorbehalt für die Erlaubnis zur Weitergabe abgegeben worden.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze sind am (heutigen) Mittwoch gemeinsam in die Sahel-Region geflogen. Die beiden Kabinettsmitglieder besuchen zunächst Niger und anschließend Mali. In Niger soll sich die Bundeswehr an einer neuen EU-Ausbildungsmission beteiligen; in Mali soll die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA bis Mai kommenden Jahres beendet werden. Die gemeinsame Pressemitteilung der beiden Ressorts hier.
WeiterlesenMit einem Rundschreiben an die Angehörigen des Verteidigungsministeriums hat Minister Boris Pistorius die aktuellen Veränderungen in der Leitungsebene des Ressorts bekanntgemacht. Interessant ist dabei nicht nur, welche – bereits seit Tagen öffentlich diskutierten – Neubesetzungen der Verteidigungsminister dabei bestätigte und welche er – vorerst? – nicht erwähnte. Allerdings, auch das kündigte Pistorius an, sind weitere Veränderungen absehbar.
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