Verteidigungsminister und Entwicklungsministerin im Sahel
Verteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze sind am (heutigen) Mittwoch gemeinsam in die Sahel-Region geflogen. Die beiden Kabinettsmitglieder besuchen zunächst Niger und anschließend Mali. In Niger soll sich die Bundeswehr an einer neuen EU-Ausbildungsmission beteiligen; in Mali soll die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA bis Mai kommenden Jahres beendet werden. Die gemeinsame Pressemitteilung der beiden Ressorts hier.
„Die Sicherheit in der Sahel-Region liegt im besonderen Interesse Deutschlands, …“
Eine hohle Floskel ohne Beleg, worin denn das „besondere Interesse Deutschlands“ liegt, dass hier den Einsatz militärischer Mittel erfordert. Wird vermutlich durch ständiges Wiederholen aber dazu führen, dass niemand mehr die Erfordernis der kommenden Mission im Niger ernsthaft in Frage stellt.
Es müsste nach den Erfahrungen in AFG und MLI wirklich mal Schluss damit sein, unsere Soldatinnen und Soldaten in derartigen Missionen „zu verheizen“, während wir Zuhause noch bis 2030 brauchen, um die Landesverteidigung wieder auf ein glaubhaftes Niveau voranzubringen.
@LuckySailor
Sie können vielleicht einige Umdrehungen zurückfahren, in Ihrer Wortwahl?
Die künftige EUMPM Niger sehen Sie gern im Zusammenhang mit der seitens der EU bis September 2024 verlängerten.
https://en.m.wikipedia.org/wiki/European_Union_Capacity_Building_Mission_in_Niger
Bei EUMPM Niger ist als Auftrag vorgesehen:
„Mitwirken an der Führung und Planung von EUMPM Niger und Unterstützung bei der Verbesserung bzw. Herstellung der operativen Fähigkeiten und Kapazitäten der Streitkräfte Nigers.
Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen durch EUMPM Niger ist ausdrücklich ausgeschlossen“.
Wo Sie dabei, bzw noch aktuell für MINUSMA ein „verheizen“ erkennen wollen, können Sie begründen?
Bevor Sie sich anstrengen, in geübter Lesart internationaler Medien werden in Bachmut länger schon vorzugsweise Wagner-Kämpfer verheizt.
Ihre Sorge um die Landesverteidigung teile ich fraglos. Aber bleiben Sie mal auf dem Teppich.
Insbesondere die gemeinsame Reise von Verteidigungsminister und Entwicklungsministerin erläutert die Absicht.
Sollten Sie jedoch tatsächlich das „besondere Interesse Deutschlands“ für die Sahel-Region, 12 Jahre nach dem Ende des Gaddafi-Staates, wirklich nicht feststellen können, täten Sie mir Leid.
Die ausländische Truppenpräsenz (insb. die von FRA) ist im Niger ausgesprochen unpopulär. Daher nutzt man dort auch Standorte „jwd“.
War die Bw nicht erst kürzlich dort (OP GAZELLE)?
@LuckySailor: Der Kreml hat seine Afrikastrategie (wieder) aufgenommen und stellt sich ein und über diese Adresse Schmerz zu bereiten.
Die Frage ist nur ob Gefechtsfeldtourismus in Kombination mit Euros da wirksam sind, wo seitens des Kontrahenten schiere Brutalität angesetzt wird. Ein Vorgehen, das Hand in Hand mit der Blockade des UN-Sicherheitsrats geht…
OP GAZELLE war eine im Kern unprofessionelle Operation, völlig überbewertet. Schwach angelegt und dann unnötig aufgeblasen. Kosten unglaublich, allein Infrastruktur. Einzig General Zorn fand das wirklich gut, hat sich ja öfter dort gezeigt und mit Kämpfern ablichten lassen. OP GAZELLE zeigt, mit den großen SOF Nationen können wir uns nicht vergleichen, aber auch nicht mehr mit den “sogenannten” Einsteigern. Eine Auswertung ist ja wahrscheinlich wieder so geheim, doch man müsste mal die Karten zu Fragen der Spezialkräfte auf den Tisch legen. Fragen wären, warum wachsen die Spezialkräfte der Marine so rasant an? Ist das hinterlegt? Welchen Dornröschenschlaf vollzieht das KSK. Selbst die Frau Wehrbeauftragte denkt über eine Neuausrichtung nach.
„Mitwirken an der Führung und Planung von EUMPM Niger und Unterstützung bei der Verbesserung bzw. Herstellung der operativen Fähigkeiten und Kapazitäten der Streitkräfte Nigers. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen durch EUMPM Niger ist ausdrücklich ausgeschlossen“
Das ist politisch gefällig und bedient oberflächliche Vorstellungen über den Einfluss Deutschlands in Afrika. Gefechtsfeldtourismus findet natürlich pompös statt, nichts gelernt.
Nun wieder Phrasen zur Geopolitik der EU!
Ein Blick zurück:
Der übrigens immer noch nicht ausgewerte Afghanistan-Einsatz lief zunächst nach Plan. Deutschland beteiligte sich am Wiederaufbau, Kämpfe gab es nur noch im fernen Süden und Osten des Landes. Doch 2006 war es mit der heilen Welt im deutschen Sektor vorbei. Die Bundesregierung tat sich aber schwer damit, die neuen Realitäten zu akzeptieren.
Nichts gelernt!
In Mali sind noch ca. 1.000 Soldaten der Bundeswehr stationiert. Umsonst! Die malische Regierung schikaniert die Deutschen Soldaten und holt russische Söldner ins Land. Dennoch bleiben die Deutschen. Noch!
Nichts gelernt!
@AoR
Da bin ich leider komplett Ihrer Meinung, unser Kontingent könnte sich ja nicht mal selbst schützen. Dementsprechend wirkungslos wird der Einsatz auch sein. Irgendwo in einer Kaserne rumsitzen und viele PP-Präsentationen zeigen für Dienstgrade.
Aber nicht mit den Truppen rausgehen, die man ausgebildet hat, wenn man überhaupt Truppen ausbildet, und nicht nur Dienstgrade. Wie üblich also leider nur Schaulaufen, während andere Akteuere eben mit einem robusten Mandat ausgestattet sind, und dementsprechend Vertrauen schaffen bei der nigrischen Truppe und Führung.
@Klaus-Peter Kaikowsky (KPK)
Ich habe den Einsatz bei MINUSMA nicht nur durch den Bildschirm erleben dürfen. Ich pers fühlte mich in dem Moment verheizt, wo mir dort SVBIED um die Ohren flogen und sich die Malische Regierung querstellt beim erteilen von Drohnenflug Genehmigungen. Oder wenn die Bundeswehr dort nur den Teil von ihrer C-RAM Fähigkeit einsetzt, der den dort unten durchaus häufig vorkommenden Indirect Fire Beschuss, nicht vom Himmel holen kann. Entschuldigung an den Hausherren für diese kurze offene Frustration. Mali ist an die Putschisten und Gruppe Wagner verloren gegangen. Ich kann jedoch verstehen wenn die Bundesregierung versucht im Niger ihren Einfluss auszubreiten, um einen Stabilen, Demokratischen verlässlichen Partner zu schaffen, in einer Region die man früher nur all zu gerne nur den Franzosen überließ. Ich hoffe es hat Erfolg.
Verschwendung muss man sich leisten können.
Solche militärischen Missionen würden dann Sinn machen, wenn die Europäische Union dem afrikanischen Kontinent einen fairen Handel ermöglichen würde.
In Europa wollen die meisten Regierungen lediglich, dass die afrikanischen Despoten in der Lage sind, die Flüchtlingsströme unter Kontrolle zu halten. Prosperität will kaum jemand.
Daher kommen wir aus dem Hamsterrad nicht mehr raus.
Ich zolle jedem Soldaten der im Auslandseinsatz ist/ war Respekt.
Generell jedem Soldaten ob im Inland oder im Ausland..
Politische Entscheidungsträgern in Berlin allerdings, die die Bundeswehr derart „auseinander“ genommen haben, zu denen hab ich kaum noch bis kein Vertrauen mehr!!
Das man unsere Sicherheit noch Garantieren will!!
Vor allem seit der Zeiten-Wenden-Rede unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz und der bis Dato kaum sichtbaren „Material und Fahrzeug Bestell Offensive“. Scheinbar hat man in der Politik Angst deutschen Firmen in Deutschland Aufträge zu erteilen, (siehe Patria statt GTK Boxer oder Truppentransportpanzer Fuchs), geht mir der Glaube an der Politik letztlich gänzlich den Bach runter, die Bundeswehr Wesentlich besser ausrüsten zu wollen.
Wenn in 2023 nicht viel mehr passiert als in 2022, zb Erhöhung des EP14 auf 60 Milliarden Euro, mindestens, 1 Bestell Offensive für Hauptwaffensysteme wie PZH 2000, Leo 2, neue Raketenwerfer, Luftverteidigung ,Frage ich mich, wieso wir uns noch ein Parlament von über 750 Abgeordneten leisten.
Als Bundesverteidigungsminister hätte ich in 2022 bereits mehr Angeschoben. Und das ist nicht nur ein Spruch im Nachhinein!
Siehe Polen, dort, geht es!!
Viele Bundestagsabgeordnete sollten noch mal insich gehen und sich Hinterfragen ob sie ihrer Verantwortung als Bundestagsabgeordnete überhaupt „Gerecht“ werden!!
Auslandseinsätze sind Wichtig. Nur werden aus begangenen Fehlern nichts oder kaum etwas gelernt.
Für Auslandseinsätze hätte man zb längst Radkanonenboxer auf GTK Boxer Basis im Dienst haben können.
Der GTK Boxer ist ein schnell verlegbares System mit dem Transportflieger C-17, vielseitig Verwendbar, nicht nur als Aufklärungs, Sanitäts und Führungs-Fahrzeug.
Der Radkanonenboxer wäre aber auch sehr geeignet als Feuer Unterstützungsfahrzeug um zb Brückenleger oder der Transportlogistik zusätzliche Feuerunterstützung zu geben. Oder unsere Reserverbände damit auszustatten.
Wenn ich Soldaten in Auslandseinsätze entsende wieso hat man nicht ausreichend Transporthubschrauber um alle Standorte in der Welt der Bundeswehr, adäquat mit stets „eigenen“ Mitteln zu versorgen, statt immer wieder mal 3. Anbieter anmieten zu müssen.
Zb für Hubschrauberdienste. Billiger sind diese Dienste letztlich nicht.
Statt nur noch 1 Transporthubschraubergeschwader, statt nur noch 1 Lufttransportgeschwader hat man dann eben je 2.
Warum hat die grösste, bevölkerungsreichste Nation in der europäischen NATO und EU während MINUSMA lief, nicht permanent Kampfhubschrauber, Transporthubschrauber vor Ort oder wenigstens in Niamey „geparkt“ für den Notfall?
Wie gut werden diese Länder politisch begleitet?!
Zb Werden Verkehrsprojekte finanziell von Deutschland unterstützt, das Bildungswesen, das jedes Kind im Niger am Schulunterricht teilnehmen kann, das die Trinkwasserversorgung gesichert werden kann, die ärztliche Versorgung in weit entfernte Gebiete ankommt, Begrünungsprojekte, staatliche Entschuldung….
Bessere wirtschaftliche Beziehungen.
Jeder Auslandseinsatz ist Wichtig, es kommt nur auf die Art und Weise an, wie man in das entsprechende Land geht.
Lieber Unterstütze ich fremde Länder mit meinen finanziellen Mitteln als das ich Länder gänzlich China überlasse mit seiner Methode und Ansicht.
@Klaus-Peter Kaikowsky (KPK)
Nach dem Afghanistan-Debakel und dem baldigen Ende des Einsatzes in Mali sollte man ehrlich zu sich selbst sein und betrachten was solche Interventionen gebracht und gekostet haben. Das steht in keinem Verhältnis zueinander. Der Zug ist abgefahren, ob Sie das wahrhaben wollen oder nicht.
Ist wie mit Afghanistan. Man will nicht zugeben, dass man nichts, aber auch gar nichts ausrichten kann.
Am Ende gibt’s wieder auf die „Nuss“ und man muss sich in einer Nacht- und Nebelaktion vom Acker machen.
Dann gibts wieder einen Untersuchungsausschuß, indem sich alle wieder gegenseitig versichern, dass man
das nicht habe wissen können.
@Ferngärtner
„solche Interventionen gebracht und gekostet haben“, da stimme ich zu. Wobei der Misserfolg in AFG nicht Deutsch verantwortet ist, in MLI in Teilen aber schon.
Ihre Feststellung und meine abgewogene Zustimmung gelten aber nur für „solche“.
Mein Eindruck ist, im Niger geht die EU, in erster Linie aber DEU einen konstruktiveren Ansatz, zumal via Op JSOTF GAZELLE der Boden gut bereitet wurde.
Außer Interventionen bleibt EUR gar nichts anderes übrig, irgendwann kentert nämlich selbst Lampedusa.
Bei süßem Nichtstun ergibt sich automatisch ausschließlicher Vorteil für Peking, das ist dann die favorisierte Lösung?
Hörempfehlung: DLF gestern, Information am Morgen. Demnach ist Kenia quasi zur CHN Provinz degeneriert.
„Lieber Unterstütze ich fremde Länder mit meinen finanziellen Mitteln als das ich Länder gänzlich China überlasse mit seiner Methode und Ansicht.“
Richtig, aber dann muss man auch mehr Geld in die Hand nehmen als die Chinesen, um deren Skrupellosigkeit auszugleichen, und mit mehr Entschlossenheit Geopolitik machen. Und genau das haben wir nicht, eine geopolitische Strategie und eine danach gerichtete Aussen-und Sicherheitpolitik. Weder auf nationaler noch auf europäischer Ebene. Macron war ja nun gestern das beste Beispiel für die unabgestimmte und orientierungslose Sicherheitspolitik. Putin und Xi müssen nur eine ordentliche Zahl Flüchtlings aufscheuchen und schon brennt bei uns die Hütte. Ich frage mich, ob Sevenja Schulze das nicht weiß. oder ob sie nur gute Mine zum bösen Spiel macht. Europa ist wirtschaftlich ein Riese, politisch und militärisch ein Zwerg. Beides muss sich ändern, ansonsten kriegen wir zukünftig nur die Krümmel vom Tisch.
@TomCat
Die EU hat schon einen Plan, die chinesische Seidenstraße (Road and Belt Initiative) zu kontern und nimmt dazu auch recht viel Geld in die Hand (genannt: Global Gateway). Der Einfachheit halber der Verweis zu Wiki:
https://de.wikipedia.org/wiki/Global_Gateway
In wie weit die hier genannten Schwerpunkte auch Priorität in den angesprochenen Partnerländern haben? Zudem: die westliche Wertegemeinschaft tritt doch recht moralisierend auf und das goutiert man dort überhaupt nicht, wiewohl man das Geld dann natürlich gerne nimmt.
Wichtig ist natürlich eine Nachhaltigkeit der Projekte und Einbindung der Partner vor Ort (Arbeitsplätze !). Die Chinesen arbeiten sehr häufig mit eigenem Personal (wegen der Qualität der Arbeitsleistung oder Einhaltung von Zeitplänen – ?) und konzentrieren sich oft auf deutlich sichtbare Infrastrukturmaßnahmen (Stadien, repräsentative Gebäude, u.a.) zur Erhöhung der Popularität der Regierungen.
Ich gebe nicht vor, irgendetwas über die Region zu wissen. Ich bin völlig ahnungslos. Aber ich habe in letzter Zeit immer mal wieder recht erhellende Artikel in verschiedenen Medien gelesen, gerne auch mal in der Taz, und bei mir ist der Eindruck hängen geblieben, dass man sich sehr viel intensiver mit den Gesellschaften der Region beschäftigen muss, auch mit ihren Wünschen nach Fortschritt und Selbstbestimmung, bevor man sie einfach einteilt in „böse Militärregierung, die mit Russland kooperiert“ und „gute pro-westliche Regierung“. Und vor allem bevor man hier Geopolitik macht.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100158190/boris-pistorius-in-mali-droht-uns-ein-zweites-afghanistan-.html
meiner Ansicht nach ja – und es könnte beim Abzug zu Auseinandersetzungen kommen mit den Wagner-Kräften
@Felix
„… dass man sich sehr viel intensiver mit den Gesellschaften der Region beschäftigen muss, auch mit ihren Wünschen nach Fortschritt und Selbstbestimmung,… “
Damit unterstellen Sie, EU, DEU und selbst FRA mit 200 Jahren kolonialer Erfahrung im Sahel gingen“ nur mal so“, kenntnisfrei in UN/EU mandsdierte Einsätze, unvorbereitet, sozusagen als Selbstzweck zum Flagge zeigen?
Nicht Ihr Ernst. Haben Sie je eine der regelmäßigen Debatten im BT vor Mandatserteilung verfolgt, gesehen wie dort die Lage beurteilt wird intensiv beurteilt wird, ökonomisch, ethnisch, gesamtpolitisch?
Das nämlich stellt „intensive Beschäftigung mit Gesellschaften der Region“ dar.
Zitat FAZ vom 14.04.2023: Das Regime in Bamako hatte kürzlich deutlich gemacht, dass es auch hierfür, etwa bei der Sicherung und Begleitung von Transporten, wenig bis keine Unterstützung geben werde. Es wird daher in der Bundeswehr damit gerechnet, dass erhebliche Teile der Ausrüstung und der Lagerlogistik nicht mitgenommen werden können. (Zitat-Ende).
Das habe ich in einem Kommentar vor ein paar Wochen befürchtet.
Wann – und ich hoffe jetzt, lernt die deutsche Politik, dass man dann am besten rausgeht, wenn auch alle Freunde rausgehen (Franzosen, Niederländer, GB). Damit der Rest an Ausrüstungsgegenständen nichtn an Wagner & Co. fällt, sollte das alles vorher zerstört bzw. unbrauchbar gemacht werden. Gibt es Informationen, wie die BW unsere Soldaten aus Mali herausbekommt ohne Schaden zu erleiden? Der „Gastgeber“ ist unfreundlich, wenn nicht gar feindlich gesinnt, „nebenan“ ist die Wagner-Truppen schon im alten Frz.-Lager, wie aktiv können die knapp 1.000 BW-Soldaten geschützt werden beim Abzug? Was passiert, wenn auch nur 1 Schaden nimmt? Haben unsere Gut-Mensch-Politiker einen Plan B?
@Klaus-Peter Kaikowsky (KPK)
Sind wir flexibel und geldgeberisch/personaltechnisch/materialtechnisch mutig genug, Chinas Ambitionen in Afrika einzudämmen?
Da müsste dann viel mehr passieren. An sich finde Ich die Idee gut, aber das wäre ein riesiges Unternehmen, zumal viele anscheinend noch nicht bereit sind China als absichtlich subversive Kraft zu sehen.
Such bei diesem Thema gibt es a.m.S. nicht „DIE“ eine allumfassend richtige Lösung bzw. Antwort. Und wenn man sich Außen wie Sicherheitspolitisch auf den Niger fokussiert greift das zu kurz. Immerhin scheint der Niger z. Zt. die einzige Möglichkeit sich überhaupt im SAHEL engagieren zu können. Alternativ könnte man sich auch komplett raushalten um alle Kräfte für LV/BV parat zu haben. Aber findet LV/BV nicht irgendwie auch im SAHEL statt? Stichwort Stichwort NATOs 360 grad Approach? Was sind denn die Alternativen? Letztlich auch den Niger Wagners und Co zu überlassen um bald einen russisch und cinesisch dominierten Kontinent an unserer Südflanke zu haben die dann nach Gusto Putschistenregime, VEOs, Schuggel und Migrantenströme beeinflussen?
Natürlich werden wir die grundsätzlichen Herausforderungen in Afrika nicht lösen können und eine mit unseren Maßstäben funktionierende Demokratie werden wir dort (Niger) auch nicht erleben. Hat in anderen Szenarien auch nicht funktioniert und das sollte auch nicht unser Ansatz sein. Aber eine gewisse Einflussnahme solange wir dort geladen sind und nach int. Recht ligitimierte Partner haben sollten wir uns nicht nehmen lassen. Hier können auch Spezialkräfte ihre Wirkung entfalten. Gazelle war da nur ein Beispiel wobei sich trefflich darüber streiten ließe ob dieser Einsatz am Ende noch ein reiner Spezialkräfteeinsatz war. Aber sei es drum. Immerhin gab es, im Gegensatz zu anderen Einsätzen, allerwenigstens zeitl. ein definiertes Ziel was n.m.K auch gehalten wurde. Also keine „Never ending Story………“ Und was die Spezialkräfte selbst und deren Entwicklung angeht…………. nun ja, solange unsere Eliteeinheit von Nicht-Spezialkräften geführt wird darf man sich über nichts wundern.
Ich hatte vor ein paar Tagen mit dem Gedanken gespielt, hier Niamey einfach mal als logistischen Stützpunkt für z.B. Krisenreaktionskräfte ins Spiel zu bringen. Sehr gut mit der A400m zu erreichen. Und von dort aus kann man diverse afrikanische Ziele erreichen. Der Konflikt im Sudan bestätigt jetzt leider, dass so etwas in Afrika immer mal wieder notwendig sein könnte.
@KPK
@Thomas Melber
@milblogger82
Der Einsatz der Marinekräfte im Rahmen der Operation GAZELLE war low profile, auf die Bedürfnisse des nigrischen Heeres (FAN) zugeschnitten und hinterließ eine solide Infrastruktur für ein Ausbildungszentrum von Spezialkräften (warum das KSK hier nicht im Lead war, ist mir immer noch Rätsel). Die drillmäßige Vermittlung von einfachen (marine-)infanteristischen Ausbildungsmodulen und die Konzentration auf das nigrisches Bataillon( 41eBSI) kam den Erwartungen der nigrischen Seite entgegen.
@nox
In der Tat ist die Stimmung in der nigrischen Bevölkerung gegen ausländische Truppenteile insbesondere gegen frz. Kräfte gerichtet, die bislang davon ausgingen, daß der SAHEL ein frz pre-carré wäre.
Die Absicht der BuReg, die nigrische Armee weiterhin zu Angesichts der sich verstärkenden Positionierung afrikanischer Staaten in Richtung RUS bleibt Niger als einer der ärmsten Länder auf dem Kontinent zur Zeit ein unterstützungswürdiger Kandidat, wenngleich auch nicht ohne interne Probleme. Dennoch hebt sich die fast demokratische Weitergabe der Präsidentschaft an den aktuellen Amtsinhaber nach vielen coups d’Etat von den Verhältnissen in Mali, Burkhina Faso und dem Tschad ab, wenngleich alle diese Staaten aus der frz Kolonie „Soudan“ hervorgegangen sind.
Mali und andere fragile Staaten zeigen, daß die Stärkung innerer Strukturen und Investitionen in Infrastruktur und soziale Einrichtungen einschl.Bildungswesen vermutlich mehr zur Lösung ethnischer Konflikte wie auch zum Kampf gegen Korruption, und djihadistische Angriffe beitragen könnten als die wenig zielgerichtete militärische Ausbildung von vorwiegend Mannschaftsdienstgraden(siehe EUTM).
Die nigrischen Militärs brauchen keine „high end“ Beraterteams; sie kennen ihre Strukturen, das Operationsgebiet und ihre Soldaten besser als die ausländischen Hilfsausbildungskräfte; der Königsweg ist und bleibt, daß man fragt, was sie benötigen und wie man sie unterstützen kann, dies möglichst auf Augenhöhe und gegenseitigem Respekt . Erkannt hat das inzwischen auch die frz Armee; ihre culture militaire bedarf vermutlich einer entsprechende Adjustierung, um dies vor Ort umzsetzen zu können,
Da die Bundeswehr nichtzuletzt den LTP Niamey für den Rückbau des Bw-Kontingents MINUSMA benötigen wird, erscheint die mil Unterstützung für NGR im geplanten Umfang zweckmäßig, zielgerichtet und mehr als fair enough.