Autor: T.Wiegold

Von der Leyen wertet Stellung von MAD und innerer Führung auf

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach der Debatte über rechtsextremistische Tendenzen in der Bundeswehr und den herabwürdigen Umgang mit Untergebenen die Rolle des Militärgeheimdienstes und des Zentrums Innere Führung gestärkt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) und das Zentrum Innere Führung werden künftig direkt dem Ministerium unterstellt. Der militärische Nachrichtendienst erhalte damit im Behördengefüge die gleiche Stellung wie der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz, heißt es in einem Tagesbefehl der Ministerin vom (heutigen) Montag. Der Tagesbefehl gilt nicht allein diesen

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Lesetipp zum Wochenende: Die ersten Infanteristinnen der U.S. Army

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Tweeting again to emphasize the HISTORY that was made by these awesome women. https://t.co/JJbH1VGh8O pic.twitter.com/B1dSqcYUY0 — Melissa Golden (@_MelissaGolden_) May 26, 2017 Bevor wirklich alle ins Wochenende verschwunden sind, gibt’s noch einen Lesetipp mit auf den Weg, aus der New York Times: For Army Infantry’s 1st Women, Heavy Packs and the Weight of History The first group of women graduated from United States Army infantry training last week, but with soldiers obscured by body armor, camouflage face paint and smoke

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Friedesgottesdienst mit von der Leyen: Predigt & Protest (m. Predigttext)

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Wenn eine Verteidigungsministerin auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag redet, noch dazu in einem Friedensgottesdienst, dann ist der Protest programmiert. Und so war es auch am (heutigen) Freitag, als Ursula von der Leyen eine (Teil)Predigt im Friedensgottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche, mitten im Westen Berlins, hielt. Gleich zwei – getrennte – Protestaktionen gab es, eine lautstarke mit Aktivisten, die sich von der Empore abseilten und ein Plakat War starts here (Der Krieg beginnt hier) entrollten.

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Streit um Incirlik bleibt ungelöst, Merkel deutet Abzug an

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Auch nach einem Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scheinen die zahlreichen Konfliktpunkte zwischen beiden Ländern ungelöst – vor allem aber: Der Streit um das Verbot der Türkei für Bundestagsabgeordnete, Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Basis Incirlik zu besuchen, schwelt weiter. Merkel und Erdoğan waren am (heutigen) Donnerstag in Brüssel am Rande des NATO-Gipfeltreffens zusammengekommen. Am Abend veröffentlichte die Bundesregierung eine knappe Presseerklärung, hier in voller Länge: Bilaterales Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem türkischen

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Trump und die NATO: Besser wird’s nicht

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Das Treffen der NATO-Staats- und Regierungschefs verfolge ich aus der Ferne, aber auch so fällt schnell auf: Was US-Präsident Donald Trump am (heutigen) Donnerstag bei seiner ersten offiziellen Rede bei der Allianz in Brüssel sagte, wird den Verbündeten nicht wirklich gefallen. Der Präsident hob erneut auf die aus US-Sicht mangelnden Beiträge der anderen Mitgliedsländer zu den Verteidigungsausgaben ab, sprach erneut davon, dass sie Geld schuldeten (wem auch immer) – und sagte in seiner Rede nichts über das (erwartete) Bekenntnis der

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Nach Vorfällen in Pfullendorf: Kein Strafverfahren wg. Sexualstraftaten (Nachtrag)

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Die Vorfälle am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf, bei denen es zu Schikanen und Misshandlungen kam, werden – zum Teil – keine strafrechtlichen Folgen haben. Die zuständige Staatsanwaltschaft Hechingen stellte die Ermittlungen wegen angeblicher sexuell-sadistischer Praktiken bei der Sanitäterausbildungein, teilte die Behörde am (heutigen) Mittwoch mit.  Ein Ermittlungsverfahren wegen sadistischer Aufnahmerituale bei den Mannschaften werde dagegen fortgesetzt. Das Verteidigungsministerium betonte, die diziplinaren Ermittlungen liefen auf einem anderen Strang (s.u.) Des absehbar großen Interesses wegen die Mitteilung der Staatsanwaltschaft im Wortlaut:

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Deutscher UN-Einsatz vor dem Libanon soll weitergehen

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Der seit mehr als zehn Jahren laufende Einsatz der Deutschen Marine in der UN-Mission im und vor dem Libanon soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett billigt am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des Mandats. Das Parlament muss darüber noch abstimmen. Die Bundeswehr ist derzeit vor allem mit rund 120 Soldaten auf der Korvette Braunschweig an der Mission UNIFIL (United Nations Interim Forces in Lebanon) beteiligt. Darüber hinaus bilden Soldaten der Marine aber auch die libanesischen Streitkräfte seit Jahren

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Kabinett will Einsatz der Bundeswehr vor der Küste Libyens fortsetzen

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Die Deutsche Marine soll sich, das ist keine Überraschung, weiterhin an der EU-geführten Mission Sophia vor der Küste Libyens im Mittelmeer beteiligen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des Mandats für den deutschen Anteil an dem Einsatz, mit dem die Schleusung von Migranten und Flüchtlingen aus Nordafrika nach Europa eingedämmt werden soll – der aber praktisch auch zu einem wesentlichen Teil aus der Aufnahmevon in Seenot geratenen Personen besteht, die bei der gefährlichen Überfahrt von der libyschen Küste

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‚Panzer Thrust“ und ‚Haffschild‘: Üben mit den Alliierten

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Von den vielen Übungen, die die Bundeswehr – zu einem großen Teil mit Alliierten – auch in Deutschland absolviert, erfährt man leider in Berlin nie was oder erst (deutlich) später. Hier deshalb ein Hinweis auf eine deutsch-amerikanische Übung in Bergen-Hohne: Bei Panzer Thrust, einem Teil der Brigadeübung Haffschild der Panzergrenadierbrigade 41, trainierten US-Panzer und deutsche Panzergrenadiere des Panzergrenadierbatailloins 401 in der vergangenen Woche gemeinsam. Von den US-Streitkräften gibt’s dazu mehr Information, und auch ein Video: (Direktlink: https://youtu.be/12t7g-OgC80) (Foto: A U.S.

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