Autor: T.Wiegold

Planung bis 2022: Steigender Verteidigungshaushalt, sinkende NATO-Quote (neu: von der Leyen)

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Der deutsche Verteidigungshaushalt wird in den kommenden Jahren zum Teil deutlich steigen – allerdings letztendlich geringer als die Forderungen aus Verteidigungsministerium und Bundeswehr. Zugleich wird nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 die so genannte NATO-Quote, der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, aufgrund der erwarteten guten Konjunkturentwicklung weiter zurückgehen und nicht nur unter den im Bündnis angestrebten zwei Prozent, sondern auch deutlich unter der Zusage von 1,5 Prozent für 2024 bleiben. Daran ändert auch wenig, dass – nach dem Protest von

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Vor 25 Jahren: Bundestag billigt erstmals Auslandseinsatz der Bundeswehr in Somalia

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Am 2. Juli 1993, vor genau 25 Jahren, wurde ein Stück Parlamentsgeschichte geschrieben, dass sich bis heute auswirkt: Der Deutsche Bundestag stimmte  erstmals über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebiets ab. Mit mit 336 Ja-Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen 184 Nein-Stimmen von SPD und Grünen bei Enthaltung von 14 SPD-Abgeordneten billigte das Parlament die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem UN-Einsatz in Somalia, der bereits Mitte Mai jenen Jahres begonnen hatte.

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Fürs Archiv: Marine ohne Tanker

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Manche Meldungen aus der Bundeswehr gehen auch dann unter, wenn sie recht alarmierend sind. Deshalb hier zum Nachlesen und fürs Archiv: Bereits vor einer Woche teilte die Deutsche Marine mit, dass ihre beiden betagten Betriebsstofftanker Rhön und Spessart von den Behörden aus dem Verkehr gezogen wurden. Die ohnehin kleinste Flotte seit ihrer Gründung (O-Ton Marine) verfügt damit über keine gesonderten Tankschiffe mehr (sondern müsste für diesen Zweck einen der drei Einsatzgruppenversorger aus anderen Aufgaben abziehen). Als Folge musste die kleinste

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Mali: Anschlag auf französische Truppen in Gao – Bundeswehr nicht betroffen (Neufassung)

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#Mali #Gao #Attaque #Barkhane Bilan provisoire à l’hopital de Gao 02 morts et 21 blessés. pic.twitter.com/4ocOlKiYIF — Souleymane Ag Anara (@ag_anara) July 1, 2018 Französische Truppen der Anti-Terror-Operation Barkhane sind am (heutigen) Sonntag in Gao in Norden Malis vermutlich mit einer Autobombe angegriffen worden. Bei dem Anschlag kamen zwei Zivilisten ums Leben, zahlreiche weitere wurden verletzt. Regierungsstellen in Mali korrigierten inzwischen ihre ersten Angaben, nach denen zwei französische Soldaten gefallen sein sollten, und sprachen von zwei getöteten Zivilisten. Deutsche Soldaten,

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Ende des deutschen Hubschrauber-Einsatzes in Mali – Die Ablösung kommt erst noch

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Mit dem (heutigen) 30. Juni hat die Bundeswehr die Einsätze ihrer Hubschrauber in Mali offiziell beendet. Nachdem die Tiger-Kampfhelikopter (Foto oben) bereits Mitte Juni ihre letzten Einsatzflüge absolviert hatten und nach Deutschland zurück verlegt wurden, galt nun auch für die NH90-Transporthubschrauber end of mission. Damit bleibt Deutschland exakt bei seiner Zusage an die Vereinten Nationen, für deren MINUSMA-Mission in Mali die Helikopter eingesetzt wurden. Die angekündigte Ablösung durch Hubschrauber aus Kanada und El Salvador lässt dagegen noch auf sich warten.

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US-Truppen raus aus Deutschland? Ein Blick auf die Fakten

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Wie aufgeheizt und bisweilen irrational die Stimmung gerade in Deutschland vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel in knapp zwei Wochen ist, macht am (heutigen) Samstag die öffentliche Reaktion auf eine – bislang exklusive und nicht bestätigte – Meldung der Washington Post deutlich: US-Präsident Donald Trump, so heißt es in vielen deutschen Wiedergaben des Berichts, drohe mit dem Abzug der US-Truppen aus Deutschland. Die Reaktionen zeigen ein paar typische Denkmuster und daraus abgeleitete Folgerungen:

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Zur Dokumentation: Merkels Regierungserklärung zum NATO-Gipfel

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel heute und morgen sowie zum NATO-Gipfel im Juli abgegeben. Im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen ihre Aussagen zum EU-Gipfel; damit es nicht ganz hinten runterfällt, hier zur Dokumentation die Passage zum Gipfel der Allianz. (Angesichts des Umfangs stelle ich das nicht in den Sammel-Thread zum NATO-Gipfel). Die Aussagen im Wortlaut (nach dem vorläufigen Plenarprotokoll des Bundestages) einschließlich der Zusage zu den Verteidigungsausgaben für 2014:

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Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die Rüstung

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Nach den letzten parlamentarischen Gesprächen über den Bundeshaushalt für dieses Jahr (der hat sich ja wegen der langwierigen Regierungsbildung arg verzögert) haben die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen, Eckardt Rehberg (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) am (heutigen) Donnerstag die Ergebnisse der so genannten Bereinigungssitzung in der vorangegangenen Nacht vorgestellt. Große Veränderungen im Verteidigungshaushalt gibt es da nicht (die werden erst für 2019 und die Folgejahre ein Thema), aber eine Neuerung: Das Verteidigungsministerium kann künftig eine Rücklage von einer halben Milliarde

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Sanierungsfall Gorch Fock: Mehr zu den steigenden Kosten

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Dass die Sanierung der Gorch Fock, des Segelschulschiffs der Deutschen Marine, immer teurer wird und immer mehr schlimme Überraschungen auftauchen, zeichnet sich seit einigen Monaten ab. Inzwischen, so berichtet der Norddeutsche Rundfunk, will da auch der Bundesrechungshof mal genauer reinschauen. Mehr Einzelheiten zu den Kosten und den Problemen – Masten und Rahen sind auch Schrott – stehen in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Die ist inzwischen auf der Bundestags-Webseite nachlesbar: Drucksache 19/2908: Sanierung des Segelschulschiffs

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