Autor: T.Wiegold

NATO-Gipfel: Das geht ja gut los. (neu: Transkript Trump)

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Der NATO-Gipfel in Brüssel hat am (heutigen) Mittwoch noch nicht mal offiziell begonnen, da setzt US-Präsident Donald Trump schon mal den Ton. Mit deutlichen Vorwürfen in Richtung Deutschland. Bilateral Breakfast with NATO Secretary General in Brussels, Belgium… pic.twitter.com/l0EP3lzhCM — Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 11, 2018 Einfach mal reinhören in dieses Video. Seine ganzen Aussagen waren noch etwas länger, aus dem Transkript:

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Vor dem NATO-Gipfel: Die Erklärung ist fertig; Warten auf Trump

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US-Präsident Donald Trump ist am (heutigen) Dienstag zum NATO-Gipfel in Brüssel aufgebrochen, und der gespannte Blick auf sein Verhalten prägt die Erwartungen an dieses Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz. Ein kurzer Überblick über die aktuelle Meldungslage, bevor der Gipfel am Mittwoch beginnt: • Trump heads to Europe, says Putin ‘easiest’ of his meetings, berichtet AP: President Donald Trump launched a weeklong Europe trip Tuesday with harsh criticism for NATO allies and predicted the “easiest” leg of his journey

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Alternative für die zwei Prozent: Autobahnen statt Panzer

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Der Vorschlag ist nicht so ganz neu, aber kurz vor dem NATO-Gipfel scheint er noch mal auf den Tisch zu kommen: Um dem in der Allianz vereinbarten Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung näher zu kommen, sollte Deutschland nicht nur in zusätzliche militärische Fähigkeiten, sondern vor allem mehr in die Infrastruktur als wichtigstes Transitland in Europa investieren: Autobahnen, Brücken und Bahnverbindungen für eine schnelle Verlegung von Truppen.

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Vor dem NATO-Gipfel: Weiter Debatte um die zwei Prozent

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Vor dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche hält die Debatte über die – deutschen – Verteidigungsausgaben und vor allem um das so genannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO an. Dazu ein neuer Sammelthread (angesichts des sommerlichen Wochenendes mit schleppender Ergänzung…) In ihrer wöchentlichen Videobotschaft (Foto oben) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den NATO-Gipfel zum Thema gemacht. Das Video hier (es lässt sich offensichtlich nicht mehr wie früher einbetten), zur Dokumentation der Wortlaut: Am nächsten Mittwoch und Donnerstag werden sich die 29 Mitgliedsstaaten der

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Nach Kabinettsbeschluss über den Haushalt: von der Leyen lässt Schicksal neuer Projekte offen

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Das Bundeskabinett hat, wie geplant und im Wesentlichen schon zuvor bekannt, am (heutigen) Freitag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 und die Finanzplanung bis 2022 beschlossen. Die damit Steigerung des Wehretats hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwar grundsätzlich begrüßt – aber sie lässt weiterhin offen, ob vorgesehene größere Rüstungsprojekte wie geplant begonnen werden können.

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US-Truppenabzug aus Deutschland? Für die USA kein Thema

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Vor dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche haben die USA ein mögliches Streit-Thema schon mal abgeräumt: Ein Abzug der US-Truppen aus Deutschland, wie er vor knapp einer Woche durch die Medien geisterte, ist kein Thema. Das ist nun nicht so ganz überraschend, weil es nach Faktenlage ohnehin recht merkwürdig klang – aber fürs Gespräch der Staats- und Regierungschefs kommende Woche ist das erst mal eine positive Nachricht. Die Klarstellung kam von der NATO-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, am (gestrigen)

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Kein Paywall. Keine Werbung. Aber Journalismus.

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Wer in diesen Zeiten auf verschiedenen Nachrichten-Webseiten unterwegs ist, merkt sehr schnell, dass sich da was geändert hat. Entweder sind immer mehr Inhalte hinter eine PayWall, eine Bezahlschranke abgewandert. Oder (manchmal auch und) die Seiten werden mit Werbeanzeigen zugepflastert – und wer einen Adblocker installiert hat, bekommt die Seite gar nicht zu sehen. Manchmal reicht es schon, dass nur das  Tracking der Nutzerdaten verhindert werden soll, um die Seite unlesbar zu machen. Nun kann ich das verstehen. Journalismus funktioniert nicht

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Vor dem NATO-Gipfel: Von der Leyen baut Verteidigungslinie auf

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Der NATO-Gipfel in der kommenden Woche, darin scheinen sich die Ressorts der Bundesregierung einig, wird keine besonders spaßige Veranstaltung. Mit, sagen wir mal leichtem Schaudern warten die Deutschen wie auch die meisten anderen europäischen Mitglieder der Allianz darauf, wie sich US-Präsident Donald Trump verhalten wird – und ob er wie zuletzt beim G7-Gipfel in Kanada aus einer Laune heraus erzielte Einigungen aufkündigt. Einiges im Vorfeld dieses Gipfels habe ich hier schon gesammelt. Zusätzlich ist aber ein Blick auf das Vorgehen

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Kosovo: Weiterer Schritt zum deutschen Abzug

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Ziemlich genau 19 Jahre nach dem Einmarsch der NATO im Kosovo hat die Bundeswehr ihre Präsenz in dem Balkanland weiter deutlich reduziert. Zum 30. Juni endete planmäßig die Bereitschaft einer deutsch-österreichischen Eingreiftruppe, die für Notfälle in den Heimatländern in Bereitschaft stand. Mit dem Ende des so genannten ORF-Bataillons (Operational Readiness Reserve Force) wurde auch das im Kosovo eingelagerte Gerät der Eingreiftruppe für den Rücktransport fertiggemacht, wie die Bundeswehr am (heutigen) Mittwoch auf ihrer Webseite* berichtete.

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