Autor: T.Wiegold

Nach Putsch in Niger: Chef der Präsidentengarde übernimmt offensichtlich die Führung

Veröffentlicht am von

Fürs Protokoll: Nach dem Militärputsch in Niger hat sich der Kommandeur der Präsidentengarde, Brigadegeneral Abdourahmane Tchiani, als neuer Führer des Landes präsentiert. Der Offizier, der mit seiner Einheit am Mittwoch den gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum festgesetzt und damit den Staatsstreich begonnen hatte, hielt im nationalen Fernsehen eine Ansprache im Namen des Nationalen Rates zur  Rettung des Vaterlandes (CNSP).

Weiterlesen

Nach Militärputsch in Niger: Keine Klarheit über die Folgen (Zusammenfassung)

Veröffentlicht am von

Im Sahel-Staat Niger hat das Militär die Macht übernommen; die Folgen für das Land und dessen internationale Zusammenarbeit bleiben aber vorerst unklar. Nach der Festsetzung des Präsidenten durch eine Eliteeinheit erklärte der Generalstab der Streitkräfte seine Unterstützung für den Putsch. Die Landesgrenzen und der Flughafen wurden geschlossen. Davon ist auch die Bundeswehr betroffen, die über die Hauptstadt Niamey ihren Abzug aus der UN-Mission im benachbarten Mali organisiert.

Weiterlesen

Personalstärke Juni 2023: Jetzt unter 181.000, niedrigster Stand seit Oktober 2018

Veröffentlicht am von

Der Rückgang des militärischen Personals der Bundeswehr seit Beginn des Jahres hat sich auch im Juni fortgesetzt. Die Streitkräfte schrumpften im Vergleich zum Mai um rund 800 aktive Soldatinnen und Soldaten auf 180.770, den niedrigsten Stand seit Oktober 2018. Den größten Rückgang gab es zwar bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden, aber auch ein langfristiger Trend setzte sich fort: Auch im Juni gab es mehr Berufs- und weniger Zeitsoldaten als im Monat zuvor.

Weiterlesen

Staatsstreich in Niger: Militärführung stellt sich auf Seite der Putschisten – Überblick

Veröffentlicht am von

Nach dem Putsch einer Gruppe von Offizieren im Sahel-Staat Niger hat sich die Militärführung auf die Seite der Putschisten gestellt. Es gehe darum, den Zusammenhalt innerhalb der Sicherheitskräfte zu bewahren, erklärte Generalstabschef Abdou Sikidou Issa. Von dem Staatsstreich im letzten bislang noch von einer demokratisch gewählten Regierung geführten Land der Sahel-Zone ist auch die Bundeswehr betroffen, deren Flüge aus der nigrischen Hauptstadt Niamey wie alle anderen voerst gestoppt sind.

Weiterlesen

Merkposten Westafrika: Niger (m. Nachtrag)

Veröffentlicht am von

In Niger, einem der wenigen Länder Westafrikas mit einer amtierenden demokratischen Regierung, hat das Militär die Macht übernommen. Nachdem am (gestrigen) Mittwoch die Lage angesichts, wie es hieß meuternder Soldaten zunächst unklar war, erklärte am Abend eine Gruppe von Offizieren die Machtübernahme. Für Deutschland kann das ganz praktische Auswirkungen auf den Abzug aus dem benachbarten Mali haben, für den der Flughafen der nigrischen Hauptstadt Niamey eine wesentliche Drehscheibe ist.

Weiterlesen

Wehrressort nimmt neuen Anlauf für weibliche Dienstgrade für Soldatinnen

Veröffentlicht am von

[Zur besseren Übersichtlichkeit aus dem Eintrag zum Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz ausgekoppelt] Das Verteidigungsministerium nimmt einen neuen Anlauf, weibliche Dienstgrade für Soldatinnen in der Bundeswehr einzuführen. Eine entsprechende Bestimmung ist im Entwurf des Gleichstellungsfortentwicklungsgesetzes für die Streitkräfte enthalten, dass vom Bundeskabinett gebilligt wurde.

Weiterlesen

Verteidigungsministerium will Frauenanteil in der Bundeswehr auf mindestens ein Fünftel erhöhen

Veröffentlicht am von

Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket will das Verteidigungsministerium die Zahl der Frauen in der Bundeswehr erhöhen und dienstliche Nachteile als Folge der Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen ausgleichen. Das Bundeskabinett billigte den Entwurf des Gesetzes zur Fortentwicklung gleichstellungsrechtlicher Regelungen für das militärische Personal der Bundeswehr, der vor allem Änderungen im Soldaten- und im Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz vorsieht.

Weiterlesen

Sicherheitshalber der Podcast Folge 74: Auch wenn es weh tut: Wir müssen unseren nuklearen IQ erhöhen | Bunker: Äh, brauchen wir die?

Veröffentlicht am von

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 74 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über Nuklearwaffen: Welche Länder haben welche – und wie viele? Was macht Nuklearwaffen so besonders? Wie und wann funktioniert nukleare Abschreckung? Was ist das nukleare Tabu? Wie steht es um die nukleare Rüstungskontrolle? Welche Rolle spielen diese Waffen mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine? Welche zukünftigen Entwicklungen zeichnen sich ab?

Weiterlesen

Wissenschaftliche Berater des Wirtschaftsministeriums fordern weniger Parlaments-Mitsprache bei der Rüstung

Veröffentlicht am von

In ungewöhnlich deutlicher Form haben Wissenschaftler, die das Bundeswirtschaftsministerium beraten, die Beteiligung des Bundestages an Beschaffungsvorhaben der Streitkräfte kritisiert. Die Billigung einzelner Projekte der Bundeswehr durch den Haushaltausschuss des Parlaments führe zu einem Mikromanagement von Regierung und Verwaltung und sei keine legitime Aufgabe der Legislative, schrieb der Wissenschaftliche Beirat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz in einem Gutachten.

Weiterlesen