Autor: T.Wiegold

NATO @ 70: Geburtstagszoff vernebelt Blick nach vorne

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Die NATO, die vermutlich größte wie auch langlebigste Militärallianz der Geschichte, feiert ihren 70. Geburtstag – und die Fete wird von Zoff überschattet: Im Vordergrund der öffentlichen Wahrnehmung steht der Streit über die Militärausgaben einzelner Bündnismitglieder, allen voran Deutschland. Aber auch der Streit zwischen dem größten Mitglied USA und der teilweise ganz pragmatisch nach Russland orientierten Türkei. Die Berichte von der Geburtstagsfeier aus Washington wie auch die tiefgründigen Analysen zum 70-jährigen Bestehen gibt es in diesen Tagen in praktisch jedem

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Technischer Hinweis: Bitte sorgen Sie für Ihren Datenschutz

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Ein kurzer technischer Hinweis : Es häuft sich in letzter Zeit, dass Kommentatoren in das Feld Website (optional) noch mal ihre E-Mail-Adresse reinschreiben. Nun, das kann man machen – allerdings ist der Inhalt dieses Feldes (im Unterschied zum Feld E-Mail!) öffentlich sichtbar. Wer also seine Mailadresse, evtl. mit Klarnamen, in das Website-Feld schreibt – der macht die öffentlich. Und mein Eindruck ist, dass das nicht unbedingt beabsichtigt wird. Also einfach nicht reinschreiben; die gehört da ohnehin nicht rein. (Bislang nehme

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Untersuchungsausschuss Berater: Erste Zeugen aus dem Ministerium (Nachtrag: gelöschte Akten)

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Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium setzt am (heutigen) Donnerstagnachmittag  seine öffentlichen Zeugenvernehmungen fort und hat dafür erstmals Beamte aus dem Ministerium geladen. Nach einem weiteren Prüfer des Bundesrechnungshofes (BRH) sollen der Abteilungsleiter Haushalt und Controlling (HC), Karl-Henning Bald, und der Referatsleiter HC II 2 (Bundesrechnungshof­ und Rechnungsprüfungsausschussangelegenheiten; Wirtschaftlichkeits­untersuchungen im Geschäftsbereich BMVg; Ansprechstelle Compliance Abteilung HC), Ministerialrat Martin Flachmeier, gehört werden.

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Von der Leyen verschärft Anforderungen an (muslimische) Militärgeistliche (Nachtrag: BPK)

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Einen Tag nach der Ankündigung, dass künftig jüdische Rabbis und muslimische Geistliche Soldaten ihrer Glaubensrichtung in der Bundeswehr betreuen sollen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Anforderungen an diese Militärgeistlichen verschärft. Sie müssten zwingend die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, sagte die CDU-Politikerin am (heutigen) Mittwoch bei einer Tagung des Zentralrats der Juden in Berlin.* Die Ministerin bezog sich dabei nicht ausdrücklich auf Muslime. Faktisch dürfte die Anforderung aber in erster Linie diese Gruppe betreffen, da bei Muslimen der Mangel an

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Einsatz gegen Piraten vor Somalia soll weiter laufen – Höchststärke wird reduziert

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Wie bereits im Vorjahr soll der Einsatz gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas mit Beteiligung der Bundeswehr weiterlaufen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine entsprechende Verlängerung des Mandats der EU-Mission Atalanta für ein weiteres Jahr, reduzierte jedoch die Personalobergrenze von bislang 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat wird nun dem Bundestag zur Billigung vorgelegt.

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Bundeswehr in Mali: Fast unveränderte Mandate, mehr Engagement in Zentralmali

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Der Einsatz der Bundeswehr in Mali, das größte – und gefährlichste –  Auslands-Engagement der deutschen Streitkräfte, soll weitgehend unverändert verlängert werden. Allerdings wird der Auftrag der deutschen Soldaten in der UN-Mission MINUSMA auf die zunehmend von ethnischen Konflikten erschütterte Mitte des westafrikanischen Landes ausgeweitet. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die neuen Mandatsvorschläge für den MINUSMA-Einsatz sowie die EU Training Mission (EUTM) in Mali, über die nun der Bundestag entscheiden muss. Nach den Mandatstexten soll die Obergrenze für den UN-Einsatz

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Seelsorge in der Bundeswehr: Militär-Rabbiner kommen, muslimische Geistliche geplant

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Die rund 300 Soldaten jüdischen Glaubens in der Bundeswehr sollen künftig wie ihre christlichen Kameraden von Geistlichen ihres Glaubens betreut werden. Dafür werde derzeit ein Staatsvertrag mit dem Zentralrat der Juden ausgehandelt, teilte das Verteidigungsministerium am (heutigen) Dienstag mit. Auch die rund 3.000 Muslime in der Bundeswehr sollen künftig von eigenen Geistlichen betreut werden, die allerdings mit Einzelverträgen eingestellt werden müssen. Mit der geplanten Erweiterung der Militärseelsorge auf jüdische Soldaten, zusätzlich zu den derzeit rund 100 evangelischen und gut 70

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Zur Dokumentation: US-NATO-Botschafterin Hutchinson zur Berliner Koalition (Ergänzung)

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Die NATO-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, hat mit Aussagen zur deutschen Regierungskoalition vorübergehend Irritationen ausgelöst. Erklärungen der Diplomatin am (heutigen) Montag waren von Medien so verstanden worden, dass sie auf ein Ende der Koalition von Union und SPD in Berlin setze. In einem weiteren Pressebriefing erklärte Hutchinson, mit ihrer Formulierung, Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse andere hereinholen, sei nicht die Regierungskoalition gemeint gewesen, sondern die Einbeziehung der Gesellschaft für die Akzeptanz höherer Verteidigungsausgaben. Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur berichtet, es

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Fürs Protokoll: Reifenpanne bei Landung des Regierungs-Airbus in New York

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Die Bundeswehr hat erneut ein Problem mit einer Maschine der Flugbereitschaft hinnehmen müssen: Bei der Landung des Airbus A340 Konrad Adenauer mit Außenminister Heiko Maas an Bord gab es am (heutigen) Montag ein Problem bei der Landung in New York, wie die Luftwaffe via Twitter mitteilte: Bei uns ist die Luft nicht raus. Aber bei der Landung in den USA überhitzte ein Reifen des #A340 16+01 mit Außenminister @HeikoMaas an Bord. Das Sicherheitsventil ließ kontrolliert Luft ab. Der Reifen muss

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